WIRTSCHAFTSPOLITIK
UNTERNEHMEN
WIRTSCHAFTSPOLITIK
● Brillant redémarrage de l’économie allemande
L’économie allemande a retrouvé sa forme. En mai 2010, les exportations ont grimpé comme jamais depuis dix ans (77,5 milliards d’euros, 28,8 % de plus qu’un an avant, dépassé seulement en mai 2000 avec un plus de 30,7%)). Comment l’expliquer ? La baisse de l’euro a accru la compétitivité. Les exportations allemandes hors zone euro (+39,5%) ont été deux fois plus fortes que dans celle-ci. De plus, l’Allemagne fabrique les machines, véhicules et usines dont les économies émergentes, comme la Chine et le Brésil, ont besoin. Le ministre de l’Economie, Rainer Brüderle, libéral, a parlé d’une « croissance XL » et admis que « peu avant il n’aurait jamais cru cela possible ».
Le Royaume Uni affiche lui aussi l'optimisme avec un PIB qui a crû de 1,6% sur les douze derniers mois, la première hausse annuelle depuis deux ans. Cette croissance est due à de bonnes performances dans les services aux entreprises, la finance et le BTP. Au deuxième trimestre 2010, le PIB a progressé deux fois plus vite que prévu par les économistes des la City. Et cela, malgré la très forte diminution des dépenses publiques. Seulement l'augmentation de la TVA qui passera de 17,5% à 20% le 4 janvier prochain pourrait avoir des conséquences négatives sur la consommation. -
Au deuxième trimestre 2010, le PIB allemand a retrouvé sa croissance d’avant la crise et a largement compensé les pertes de 2009, atteignant en avril-juin un plus de 2,2%. On imagine 2,5% à 3% de croissance annuelle en 2010 et 2011. L’Allemagne confirme ainsi son rôle de locomotive de l’Europe, fragile encore financièrement, mais boosté par l’industrie. Elle tracte ses partenaires en avant, en achetant leurs produits, en investissant chez eux. L’ennui, c’est que la domination allemande dans l’UE se renforce, les Etats du Sud de l’UE n’étant pas au diapason, selon Eurostat : 0,6% de croissance en France, 0,2% en Espagne et -1,5% en Grèce. Angela Merkel conserve ainsi son rang de meneuse, à bonne distance du peloton européen. On ne voit pas très bien comment Bercy peut, en France, afficher son optimisme. La consommation des ménages français a reculé de 0,9% au deuxième trimestre après une baisse de 1,9% au premier trimestre. Or, en France, la consommation intérieure était le principal soutien de la croissance. Néanmoins, le ministère français des Finances prévoit une croissance de 1,4% pour 2010. De plus le chômage devrait reculer. Christine Lagarde a déclaré à la télévision française que la croissance allemande était une bonne chose, ainsi les Allemands achèteront des produits français.
● Kernenergie : Frau Merkel am Kreuzweg
Die Bundeskanzlerin muss sich entscheiden und sie hat mehrmals diese Entscheidung vertagt: werden die deutschen Atomkraftwerke länger leben oder werden sie die Fristen berücksichtigen, die ihnen der Knebelungsvertrag zwischen den Stromindustrie und der Schröderregierung im Juni 2000 auferlegt hat? Zusammen mit 40 andren Topmanagern der deutschen Wirtschaft und Prominenten haben die vier führenden Energiekonzern RWE, E.on, Vattenfall und EnBW am 20. August gegen die Bundeskanzlerin mobil gemacht. Sie forderten in ganzseitigen Anzeigen eine Kehrwende in der bisherigen Energiepolitik der Bundesregierung. Wir erinnern uns, dass der Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) im Januar 2010 eingestanden hatte, dass eine Mehrheit in der Bevölkerung der Kernenergie misstraut und dass die Kernkraftwerke deswegen fristgemäß abgeschaltet werden sollen. Wir vergleichen im folgenden Gespräch die Energiepolitik in Deutschland und Frankreich und versuchen herauszuarbeiten, wie sich diese „Atomresistenz“ sich in Deutschland herausgebildet hat. Tatsache bleibt, dass 2020 Deutschland vor dem Problem einer „Energielücke“ stehen wird, falls die Kraftwerke abgeschaltet werden.
Frage von GafronMedien. Sie haben als Korrespondent jahrzehntelang die mediale Kernenergiedebatte in Deutschland und Frankreich intensiv verfolgt. Wo sehen Sie die größten Unterschiede?
Jean-Paul Picaper. Nach dem Tschernobyl-Drama am 26. April 1986 war Frankreich zu einem Sonderfall geworden, weil es von den entstandenen Gefahren weitgehend wegschaute - Sie kennen sicher den Scherz: „Die Strahlung aus Tschernobyl hörte an der französischen Grenze auf“! - und der Kernenergie treu blieb, während sich eins nach dem anderen die meisten westeuropäischen Länder von dieser Technik distanzierten bzw. ihre KKW abschalteten. Heute ist die Bundesrepublik Deutschland umgekehrt zum Sonderfall geworden, weil die meisten Länder in West- und Osteuropa aus guten Gründen zur Atomenergie zurückkehren. Frankreich ist also inzwischen zum Normalfall und Deutschland zum Sonderfall geworden.
Der Verzicht auf die Kernenergie ist das Kerndogma der technikfeindlichen Heilslehre deutscher Umweltschützer, die die gesamte deutsche Linke, einschließlich der Sozialdemokraten, kontaminiert hat. Während die große Mehrheit der Franzosen mit Ausnahme der Anhänger der Parteien „Les Verts“ und „Europe Ecologie“ die Kernenergie wie jede andere Energiequelle unter Kosten- und Nutzengesichtspunkten, also rational, betrachtet, wird diese Thematik in der öffentlichen Meinung in Deutschland emotional behandelt. Der Gedanke an die Kernenergie löst bei alten deutschen 68ern und bei ihren jüngeren Epigonen eine Endzeitstimmung aus, wie man sie nur in Religionen, ja sogar bei Sekten antrifft. Scheinbar werden Sachargumente, etwa Hinweise auf die Sicherheit von Reaktoren und Transporten, auf die Problematik der Atommüllagerung, usw. vorgetragen, aber ein Hauch von Panikmache ist immer dabei. Die Kernkraftgegner sind zum großen Teil Politmystiker. In Deutschland sind Religion und Politik ohnehin aus vielen Gründen nicht so eindeutig wie in Frankreich getrennt worden.
Inzwischen ist in Deutschland gehört es zur „political correctness“, dass die Kernenergie, mit dem Unwort „Atom“ abgestempelt, schlecht und dass die erneuerbaren Energien gut sind. Es gehört zum guten Ton, die Dinge so zu betrachten. Das haben die meisten Deutschen verinnerlicht, wie Umfragen zeigen, die leider auch bis in die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit Zweifel hinein streuen. In Frankreich hat die Regierung dagegen in Sachen Stromwirtschaft mehr oder weniger freie Hand. Dort gibt es natürlich auch einige prinzipielle Gegner der Kernenergie. Sie haben aber nie große Resonanz finden können. Unter wechselnden Regierungen hat das Land seine Kernkraftwerkskapazitäten ausgebaut: 58 Kernreaktoren in 19 Anlagen. In Frankreich liefern sie heute 80 Prozent des Strombedarfs gegen weniger als ein Drittel in Deutschland. Der französische Strom kostet im Durchschnitt 25 bis 30 Prozent weniger pro KWH als bei den europäischen Nachbarn.
Was ist die Ursache dieser unterschiedlichen Betrachtungsweise?
Man soll historische Langzeitentwicklungen nie aus dem Blick verlieren. Sie wirken lange nach. Es wird Sie vielleicht überraschen, wenn ich sage, dass die Ablehnung der Kernkraft in Deutschland ein sowjetkommunistisches Muttermal trägt. Der Anfang war der kommunistische Stockholmer Appell von 1950 zurückgeht, der 1957-58 in die Bewegung „Kampf dem Atomtod“ mündete. Das spätere DKP-Mitglied Erika Runge und Ulrike Meinhof, die Jahrzehnte nach ihrem Tod als geheimes KPD-Mitglied entlarvt wurde, waren die Speerspitze dieser Bewegung. Meinhof schrieb im von der Stasi finanzierten Studentenmagazin Konkret ihre ersten Artikel zu diesem Thema. In die Köpfe der jungen deutschen Intelligenz wurden allmählich Pazifismus und Antiatomgeist eingepflanzt. Wer eine totalitäre Bewegung dauerhaft einrichten will, muss sich vorwiegend an die Jugend wenden, die außerdem leichter zu überzeugen ist.
Während der Sowjetkommunismus die Initialzündung zur Antiatombewegung in Deutschland gab, waren die französischen Kommunisten Anhänger des Ausbaus zumindest der zivilen Kernkraft in Frankreich und gar nicht so sehr gegen die Atombewaffnung. Der deutsche Einmarsch von 1940 war noch in lebhafter Erinnerung. Nie sollte das wieder stattfinden. Das gehörte auch zum Selbstverständnis der französischen Kommunisten. Zwar unterstützen sie den Machtanspruch des Kremls in Europa, aber ihre Gegner waren in erster Linie Amerika und die NATO. Sie standen zur eigenen Nation, zumindest zum eigenen Staatsgebiet. Selbst bei den französischen 68ern standen nicht die Friedensbewegung und die Antiatombewegung, sondern der Protest gegen den bourgeoisen Staat und den Kapitalismus im Vordergrund, vor allem gegen De Gaulle ganz persönlich. Daniel Cohn-Bendit und seine Leuten wollten De Gaulle stürzen.
In Deutschland war also die Anti-Atom-Bewegung kommunistisch beeinflusst?
In dem Jahr vor dem Bau der Berliner Mauer habe ich selbst erlebt, wie ein Arbeitskreis für Hochschulfragen vom ZK der SED, mit Sitz in der Berliner Friedrichstrasse 81, geschulte FDJ-Agitatoren in die Westberliner Hochschulen schickte, um die Zeitschrift tua res zu verteilen, deren Hauptthemen die nukleare Apokalypse und die Nazis im Westen waren. Deren Adresse habe ich erst nach dem Fall der Berliner Mauer erfahren. Es ging den Drahtziehern darum, die atomare Aufrüstung im Westen zu verhindern, um eine mitteleuropäische atomwaffenfreie Zone als freies Einmarschfeld für die Sowjetarmee zu schaffen. Das Grundgesetz in Westdeutschland verbot sowieso alle Massenvernichtungswaffen.
In den 70er und 80er Jahren, als die Grüne entstanden, Überbleibsel der gescheiterten 68er Protestbewegung vereinnahmten und das „Linkssein“ neu formierten und artikulierten, schwappte der Antiatomfriedensprotest in eine Antiatomökobewegung hinüber. Hauptfeind war also nicht mehr das Militäratom sondern das Zivilatom. Es ist inzwischen dokumentiert, dass Stasi und KGB dabei ihre Hand im Spiel hatten. Sie haben die Gutgläubigkeit und den Idealismus der deutschen Jugend missbraucht. Warum?
Ja, warum?
Deutschland steht geographisch Russland näher als Frankreich und prägt das politische Klima in Westeuropa. Es ging darum, die erste europäische Wirtschaftsmacht, Deutschland, von russischen Lieferungen von fossilen Energieträgern abhängig zu machen. Die stalinistische Doktrin der Eroberung des Westens durch Krieg und Revolution hatte sich allmählich als zwecklos erwiesen. Sie war allmählich in eine Doktrin der Erweiterung der sowjetischen Einflusssphäre mit anderen Mitteln verwandelt worden. Rohstofflieferungen und Propaganda sollten dieses bewerkstelligen. Es ging auch darum, die westeuropäischen Staaten auseinander zu trennen. Bis heute verhandelt Russland nicht mit der Europäischen Union insgesamt sondern nur mit ihren einzelnen Mitgliedsstaaten. Diese Zielsetzungen sind heute noch vom Kreml nicht ganz aufgegeben worden.
Liegt es auch nicht am Mediensystem in Frankreich, dass es bei Ihnen ein anderes Verständnis von Atomkraft gibt? Oder haben die Journalisten vielleicht ein anderes Selbstverständnis?
Ein anderes Selbstverständnis der Journalisten in Frankreich? Meinen Sie, wie so oft in Deutschland, dass die französischen Journalisten staatskonform und autoritätsgläubig sind? Das halte ich für falsch. Die Opposition gegen die Regierung, besonders, wenn es sich wie jetzt um eine sogenannte bürgerliche Regierung handelt, ist in den Medien in Frankreich enorm und drastisch. Le Figaro ist überwiegend regierungsorientiert, aber Le Monde, Libération, Le Nouvel Observateur, Marianne, vor allem Le Canard Enchaîné greifen die Regierung schonungslos und ununterbrochen an. Manches bei dem neuen, erfolgreichen Links-Blog Mediapart grenzt sogar an Verleumdung. Es werden ständig Fiktionen erfunden und Affären, wie z. B. zurzeit der Fall Eric Woerth, aufgebauscht, die den Ruf von Sarkozy und seiner Getreuen zu ruinieren trachten und notwendige Reformen verhindern sollen, weil die Regierung mit Affären stets beschäftigt sein soll. Für die Korrespondenten der deutschen Medien in Frankreich, auch konservativer deutscher Medien, allemal ein gefundenes Fressen.
Aber die Journalisten folgen auch ihrer Chefredaktion. Ich stelle fest, dass die meisten deutschen Zeitungen, die den linken Parteien nahe stehen, eher gegen die Verlängerung der Laufzeiten der KKW und für erneuerbare Energien allgemein eintreten, während CDU- und CSU-nahe Zeitungen eher zu der Kernkraft stehen. Da drei Viertel meiner Kollegen in Deutschland nach links tendieren und die Linke in der veröffentlichten Meinung den Ton angibt, so ist die Stimmung in Deutschland eher gegen den Atomstrom. In Frankreich neigen die Medien auch hauptsächlich nach links, aber die französischen Sozialisten und Kommunisten haben das Atomenergieprogramm der Regierung immer unterstützt. Zwar haben sich die französischen Sozialisten unter Lionel Jospin, Premierminister von 1997 bis 2002, mit den Grünen von Dominique Voynet verbündet. Sie haben ihnen einige Zugeständnisse gemacht, darunter als Silvestergeschenk die Abschaffung des Plutoniumreaktors Superphénix in Creys-Malville am 30. Dezember 1998. An den Demonstrationen gegen diesen Supergenerator hatten aber lauter deutsche Linke teilgenommen. Im Grunde genommen waren die französischen Grünen nur blasse Imitatoren ihrer deutschen Genossen. Seit 2007 hat Joschka Fischers ehemaliger Kampfgenosse, der Frankfurter Daniel Cohn-Bendit, seinen französischen Glaubensbrüdern wieder Mut eingeflößt und die stark gemacht.
Wie gehen die Medien in Frankreich mit einer vermeintlichen „Krise“ um? In Deutschland werden ja beispielsweise auch Ereignisse ohne oder von nur geringer sicherheitstechnischer Relevanz von den Medien schnell zu einem „Störfall“ oder „Unfall“ stilisiert…
Was die KKWs angeht, so berichten die Medien in Frankreich kaum weniger als in Deutschland über Zwischenfälle bzw. „Störfälle“. Wollen Sie Beispiele? Am 14. Oktober 2002 wurde aufgrund eines Lecks festgestellt, dass die Wassercontainers zur Abkühlung des Reaktorkerns im KKW Tricastin möglicherweise nicht erdbebenfest waren. Am 28. Oktober 2003 ging es um weitere Vermutungen bezüglich der Festigkeit der dazugehörigen Wasserleitungen. Die französischen Medien schrien Zeter und Mordio. Wochenlang konnte man im Fernsehen einen Menschen beobachten, immer denselben, der Wasserproben aus den benachbarten Flüssen entnahm, um herauszubekommen, ob sie atomverseucht waren. Das war Irrsinn, denn es handelte sich gar nicht um einen Nuklearunfall. Bis Dezember 2005 wurden alle Bauschwächen von Tricastin beseitigt und die Medien schwiegen, blieben aber aufmerksam.
Auch erdbebengefährdet soll – wohlgemerkt aus Mangel an besseren Argumenten - nach Ansicht der Kernkraftgegner das älteste französische KKW im elsässischen Fessenheim sein. Dabei hat es dort keinen Zwischenfall gegeben. 1970 fingen die Bauarbeiten an. 1977 ging das Kraftwerk in Betrieb. Aber schon 1976 geisterte Fessenheim als Ziel eines terroristischen Bombenanschlags in dem Film „The Enforcer“ von James Fargo mit Clint Eastwood in der Hauptrolle. Seit Jahren fordert der Verein „Sortir du nucléaire“ die Schließung von Fessenheim. Das Umweltministerium verweigert sie und betont, dass die Sicherheit von solchen KKWs für mindestens 40 ja sogar für 60 Jahre gesichert ist. Am 3. Oktober 2009 demonstrierten erfolglos einige Tausend Menschen aus Frankreich, Deutschland und der Schweiz in Colmar unter dem Fittich einer Dreiländer-Anti-AKW-Organisation, die ATNP, gegen Fessenheim. Sie wollen die Europäische Kommission dazu bewegen, Fessenheim schließen zu lassen.
Aber das Vertrauen der Franzosen in die Vorteile der Kernkraft wird dadurch nicht erschüttert. Auch nicht, wenn man auf terroristische Gefährdungen, wie z. B. auf den Absturz eines gekaperten Flugzeuges auf ein KKW, hinweist. Es müssen eben mehr Mittel in den Objektschutz investiert werden. Das kostet Geld aber schafft Arbeitsplätze. Allerdings findet seit den 90er Jahren in Frankreich unter dem Stichwort „Transparenz“ eine breite öffentliche Diskussion statt. Bis dahin war die Energie- und speziell die Nuklearpolitik eine Domäne für Fachleute und Politiker. Das ist jetzt vorbei. Zudem soll die Kernenergie wie in Deutschland künftig in einen ausgewogenen Energiemix eingebracht werden, also nicht mehr nahezu ausschließlich verfolgt werden. Die gestärkten Grünen verschaffen sich Kolumnen in den überregionalen Medien, aber vor allem in kleinen Fachblättern verbreiten sie ihre Argumente. Diese Postillen mit jeweils einigen Tausend Lesern heissen S!lence, La Décroissance, Ecorev, L'écologiste, La Revue durable, Entropia, Terra Eco.
Welchen Einfluss hat diese veröffentlichte Meinung auf die Akzeptanz in der Bevölkerung?
Gestatten Sie noch einen Blick zurück… Die Informationsgesellschaft hat das totalitäre Sowjetsystem zu Fall gebracht, aber der Kreml hatte auch den Spieß umgedreht. Der Westen, insbesondere Deutschland war aufgrund seines hohen geistigen Standards und zugleich seines historisch belasteten Bewusstseins und seiner medialen Dichte für Propaganda immer anfälliger als Frankreich. Erst heute, 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, wird sich die deutsche Nation der positiven Seiten ihrer Identität jenseits vergangener Verbrechen - hoffentlich nicht jenseits europäischer Solidaritäten - bewusst. Vielleicht wird es mehr Selbstvertrauen und Sachlichkeit im Umgang mit der Energiepolitik ermöglichen. Darüber hinaus ist es den deutschen Umweltschützern nicht gelungen, die Kernkraft an den Rand des Wirtschafsgeschehens zu schieben, wenn auch deren Position durch den Ausstiegsvertrag mit Schröder im Jahre 2000 geschwächt wurde. Trotzdem gelten eher die regenerativen Energien nach wie vor als marginal.
In Frankreich war Beeinflussung aus dem Ausland nie wirklich erfolgreich. Ausländische Kritik an der französischen Kernkraftoption stärkt eher die Überzeugung der Franzosen, dass sie richtig handeln. Die Atomindustrie und –Rüstung in Frankreich hat eine lange Vorgeschichte. Das einflussreiche Zentrum für Atomwissenschaft (CEA) war bereits 1945 von De Gaulle gegründet worden und die Wendung zum Atomstrom – und zugleich zur Nuklearabschreckung - wurde nach 1958 in der zweiten Präsidentschaft von De Gaulle zum Staatsziel. Das gilt bis heute noch. Das französische Staatsgebiet ist dadurch unverletzbar geworden und eine weitgehende Energieselbstversorgung ist gesichert. Das bedeutet nicht, dass Paris keine Zugeständnisse macht. So wird voraussichtlich Gaz de France (GDF) ab 2012 russisches Erdgas von Gasprom über die Ostseepipeline beziehen. Die Sarkozy-Regierung hat ein umfangreiches Umweltprogramm, „Grenelle der Umwelt „ genannt, verabschiedet, in dem u. a. die regenerativen Energien eine große Rolle spielen, darunter private Fotovoltaik und der geplante Bau von bis zu 10 000 Windkraftanlagen. „Grenelle“ hat allerdings den französischen Grünen Aufwind gebracht, statt ihnen das Wasser abzugraben, zumal Cohn-Bendit & Co. in Frankreich für den Import grüner, deutscher Ideologie missionieren.
Viele Länder haben sich – ähnlich wie Deutschland – einer massiven Förderung der erneuerbaren Energien verschrieben und setzen gleichzeitig auf den Ausbau der Kernenergie. Weshalb wird hierzulande Klimaschutz fast ausschließlich mit regenerativen Energieträgern gleichgesetzt, obwohl Kernenergie eine bessere Klimabilanz als Photovoltaik oder Biogas hat?
Die „Bio-Energie“-Ideologie hat, wie eben gesagt, auch Frankreich erreicht. Aber die Begeisterung dafür geht neulich zurück. Die Wirtschaftskrise, die zu Einsparungen zwingt, trägt dazu bei. Die Zuschüsse an die Privathaushalte für Fotovoltaik sollen 2011 heruntergefahren werden. Es artikuliert sich auch lebhafte Kritik an der Windenergie trotz des schönen, verharmlosenden Wortes für die Windkraftanlagen in der französischen Sprache: „éoliennes“ - mit einer Anspielung auf den antiken Windgott Eol. Folgendes wir vorgetragen:
Die Lebensdauer einer Windkraftanlage beträgt höchstens 15 Jahre. Der Grundstückeigentümer soll deren Abbau bezahlen: 500 000 €! Sie liefern Strom im Schnitt nur jeden vierten Tag, erfordern also die Flankierung z. B. durch Kohlekraftwerke. Die bisherigen 2 000 Anlagen produzieren nicht einmal 1 Prozent des französischen Stroms. Zehntausend würden ca. 5 Prozent davon herstellen. Der von EDF bezuschusste „Windstrom“ bringt außerdem auf die Stromrechnung der Haushalte einen Aufpreis von 5 Prozent, insg. 2,5 Milliarden €. Die Anrainer von Windanlagen klagen zunehmend über Lärm- und Sichtbelästigung, über Wertverluste von 20 bis 40 Prozent ihrer Immobilien, über die Flucht der Touristen. Hunderte von Vereinen führen jetzt einen „Krieg gegen die Windmühlen“.
Die deutschen Grünen haben den Deutschen 20 000 Windanlagen beschert. Ist das „Natur pur“? Mitnichten. Ein Zement- und Eisenwald ist gewachsen. Die Bilanz der deutschen Energiepolitik als Folge spricht Bände: 5 Prozent kommen vom Wind und 4 Prozent vom Wasser, aber 64 Prozent von umweltverschmutzender Kohle und vom Gas und nur 27 Prozent von der Kernkraft. In Frankreich dagegen stammen 76,85 Prozent des Stroms von der Kernenergie, 11,6 Prozent von der Wasserkraft, 10 Prozent von Kohle- und Gaskraftwerken und 0,73 Prozent von der Windenergie. Eine solche Bilanz kann sich sehen lassen und die Akzeptanz ist groß. Was die Franzosen wollen sind Arbeitsplätze und mehr Lohn.
Neulich, nach einem schweren Rückschlag beim geplanten Export von vier EPR-Reaktoren nach Abu Dhabi organisiert Paris seine Energiepolitik neu. Gaz de France Suez (GDF) hat den Briten International Power ( IP) gekauft und wird zum zweiten Stromproduzenten der Welt; Electricité de France (EDF) erhöht seinen Anteil an der Kernkraftschmiede Areva; es ist die Rede vom einem geplanten Energieministerium oder –Staatssekretariats. Der vor mehr als einem halben Jahrhundert eingeschlagene Kurs ist klar: Nicht mit erneuerbaren Energien, sondern mit seiner Kernkraft ist Frankreich der großflächige Staat Europas mit dem geringsten Anteil an Kohldioxid in seiner Luft.
Aktuelle Meinungsumfragen weisen darauf hin, dass sich gerade bei der jüngeren Generation ein gewisser Pragmatismus durchsetzt: Die Menschen lieben die Kernenergie zwar nicht, wissen aber, dass sie noch gebraucht wird. Glauben Sie, dass wir hierzulande langsam wieder zu einer sachlichen Energiedebatte zurückfinden?
1960 hatte der Amerikaner Daniel Bell das Ende des ideologischen Zeitalters und mit dem Franzosen Alain Touraine das „post-industrielle Zeitalter“ angekündigt. Deren Offensive richtete sich mehr oder weniger gegen die seligen Marx, Stalin und Hitler. Diese Ankündigung war verfrüht, denn es wuchs mit den 68er und ihren Erben den Grünen eine neue ideologische Blase: Kritik an der Konsumgesellschaft, Null-Wachstum-Prophezeiung, Technikfeindlichkeit und soziale Mystik. Die Industrie hat sich aber teilweise gewandelt. Sie hat die Kommunikationsgesellschaft und einiges noch erfunden. Die Jugend heute begeistert sich für diese neue Welt und vertraut immer weniger den Katastrophen- und Endzeitpropheten. In unseren Breitengraden entsteht eine Elite von jungen Männern und Frauen, die sich für wissenschaftliches Neuland, für neue Kommunikationswege, für neue Formen des Wirtschaftens interessieren.
Es muss ein Schulsystem geben, das diese Begabten und Interessierten fördert statt sie gleichzuschalten. Sie sind das Salz der Erde. Für sie ist die Kernkraft ebenso normal wie der Computer, Weltraumfahrt wie genetische Forschung. Ich traf neulich mehrere von ihnen, die französischen Eliteschulen absolviert haben und in der Kernfusionsforschung arbeiten wollen. Am französischen Ort Cadarache entsteht dafür die experimentelle Anlage Iter. Wenn wir nach der Kernspaltung die Kernfusion erreichen, wird das ein sehr großer Schritt sein und die Welt verändern. Bis dahin wird die Kernkraft noch unverzichtbar bleiben. Außer in Deutschland sehen alle gebildeten und klugen Erdbewohner das so. Irgendwie bleibt Deutschland eine verspätete Nation.
● Merkel: Bewältigung der Euro-Krise ist existenziell
"Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Bewahrung der europäischen Idee", erklärte Bundeskanzlerin Merkel am 19. Mai 2010 im Bundestag in einer Regierungserklärung zum Rettungsschirm für die Gemeinschaftswährung. Die deutsche Regierungschefin hat viel Leidenschaft und Überzeugungskraft in diese Rede hineingesteckt, die manche Zeitungen als „Brandrede“ bezeichnet haben.
Europa und Deutschland stünden vor einer existenziellen Bewährungsprobe, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Sie muss bestanden werden". „Der Euro ist in Gefahr“. „Scheitere der Euro, dann scheitere Europa“. „Werde die Euro-Krise aber überstanden, würden der Euro und Europa stärker als zuvor sein“. Europa brauche eine neue Stabilitätskultur, verlangte Merkel. Zudem müsse über Europa hinaus auf Ebene der wichtigsten Wirtschaftsnationen (G20) Vorsorge getroffen werden, um Krisen zu verhindern.
Zu der Gefährdung des Euros sagt der Wirtschaftsexperte Prof. Peter Bofinger: „Nein! Der Euro steht im Vergleich zu Dollar, Pfund und Yen besser da. Der momentane Kursverlust ist völlig unproblematisch – die Märkte sind einfach hoch neurotisch. Fast ist: Die Neuverschuldung im Euroraum ist vergleichsweise gering, das Kernland Deutschland kann heute zu niedrigeren Zinsen als je zuvor Geld aufnehmen“. Aber es stimmt schon, dass die EU ohne Euro nur noch eine Freihandelszone wäre. Das wollen weder Merkel noch Sarkozy.
Die Kanzlerin mahnte erneut eine Konsolidierung der Staatshaushalte in Europa an. Zu viele wettbewerbsschwache Euroländer hätten über ihre Verhältnisse gelebt. "Das ist die eigentliche Ursache des Problems." Selbstkritisch merkte sie an: "Auch wir Deutschen haben im Übrigen nicht seit gestern, sondern schon seit über 40 Jahren Schulden gemacht. Auch wir leben auf Pump."
Darauf antwortet das Boulevardblatt „Bild“: „ Nicht wir Bürger lebten und leben über unsere Verhältnisse (…) Über seine Verhältnisse lebt der Staat!“. „Sparen ja – aber nur, wenn das Geld auch in Deutschland bleibt und nicht an Pleite-Staaten oder Gier-Banken fließt“.
Unabhängigkeit der EZB nicht gefährdet
Nach Ansicht Merkels ist auch die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht gefährdet. Die Sicherung der Preisstabilität mache den Kern der EZB-Glaubwürdigkeit aus. Die EZB hatte in der Krise erstmals selbst Staatsanleihen maroder Länder gekauft - das war kritisiert worden.
Der Bundestag entschied über den Euro-Rettungsschirm für die schwachen Euroland-Staaten. Deutschland könnte in den nächsten drei Jahren bis zu 148 Milliarden Euro Garantien beisteuern. „Wir schützen das Geld der Bürger“, sagte dazu Frau Merkel.
Dazu sagt Prof. Oliver Holtemöller vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): „Das ist richtig. Aber es hätte bessere und billigere Lösungen gegeben. Die Rettungspakete schützen nicht nur das Geld der Bürger sondern auch das der Banken. Die hätten stärker an den Kosten der Krise beteiligt werden müssen“.
Eine Inflationsgefahr befürchtet eine Mehrheit der Experten derzeit nicht.
„Die Finanzmärkte haben wie Brandbeschleuniger gewirkt“, sagte Angela Merkel. „Ja! äußerte Prof. Wolfgang Gerke, Präsident des Bayerischen Finanzentrums: "Die Brandstifter waren aber gewissenlose Politiker, die gegen die Euro-Verträge verstoßen, im Fall Griechenlands Statistiken gefälscht und die Philosophie der ehemaligen Deutschen Bundesbank verraten haben“.
Stark kritisiert im Ausland wurde die Äußerung von Frau Merkel:“Die neuen Regeln dürfen sich nicht nach den schwächsten richten“. Ausländer sahen darin wieder deutsche Arroganz. Europa müsse nach Deutschlands Pfeife tanzen. Aber Frau Merkel hatte das schon vor dem Bundestag gesagt. Und Helmut Kohl sagte auch immer, dass ein Zug sich nicht nach der Geschwindigkeit des langsamsten Wagens richtet. Gemeint war nur, der neue Stabilitätspakt dürfe sich nicht nach griechischen Nöten oder Bräuchen (wie Korruption, Doppelwirtschaft, usw.) richten.
Aber Frau Merkel braucht dazu eine EU-Vertragsänderung – und die „schwächsten“ Staaten haben dabei ein Vetorecht. Die Fehlkonstruktionen der EU rächen sich. An sich müsste erreicht werden, dass man die Schwindlerstaaten aus dem Euro-Club ausschließen kann.
Steinmeier von Merkel-Rede angeblich enttäuscht
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kritisierte pflichtgemäß die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin. Merkel habe noch nicht einmal versucht, die Opposition zur Zusammenarbeit einzuladen. Aber Steinmeier räumte ein, dass es „Bereitschaft zur Einigung“ mit der Regierung gibt. Im Grunde genommen ist die Opposition in Deutschland wie in Frankreich froh, dass die Regierungsmehrheit den Karren aus dem Dreck zieht.
"Wollen Sie unsere Zustimmung möglicherweise erwerben, oder nicht?", fragte Steinmeier die Kanzlerin im Bundestag. Den Ankündigungen zur Regulierung der Finanzmärkte müssten Taten folgen. Der Bundestag stimmte zwei Tage später über den deutschen Anteil am 750- Milliarden-Rettungspaket für den Euro ab. Steinmeier bekräftigte, zu einer reinen Kreditermächtigung wollte die SPD nicht Ja sagen.
Französische Regierung angeblich enttäuscht
Es wurde auch behauptet, dass Deutschland Leerkäufe von Staatsanleihen einseitig verboten hat. In der Tat wurden diese in der Eurozone sowie der Verkauf von Aktien mehrerer Finanzierungsunternehmen bis auf Weiteres untersagt. Der Handel mit Kreditausfallversicherungen (CDS) wurde bis Ende März 2011 eingeschränkt. Mit Leerverkäufen und CDS konnte auf die Pleite von Staaten oder auf fallende Kurse gewettet werden, eine wahrhaftig krankhafte Form der Finanzaktivitäten.
Unterdessen haben Finanzminister Schäuble, die Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Brüderle einen 9 Punkte-Plan zur Rettung des Euros vorbereitet. Dort werden Maßnahmen vorgeschlagen, um Haushaltskrisen in der Euro-Zone zu vermeiden, die wirtschaftspolitische Überwachung und Koordinierung zu verbessern und einen Rechtsrahmen für geordnete Insolvenzen zu schaffen. Dieser Plan bekam den Segen vom EU-Ratspräsidenten Van Rompuy. Statt zu nörgeln, sollte man froh sein, dass der wirtschaftsstärkste Staat Europas, der über kräftige Handelsüberschüssen verfügt, vertrauensschaffende Vorschläge unterbreitet und sofort handelt. Im Übrigen hat sich der Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit der Bundeskanzlerin voll solidarisch erklärt. (vgl. unser zweiter Leitartikel in der deutschen Fassung des Magazins)
Nach der offenen Kritik der französischen Finanz- und Wirtschaftsministerin Lagarde an den deutschen Exporten und Löhnen bespöttelte die satirische Pariser Wochenzeitung „Le Canard Enchaîné“ (zu Deutsch übertragen: „Das verkettete Käseblatt“) die Vorschläge der Schatzmeisterin von Nicolas Sarkozy. „Sie ist zwar nicht so weit gegangen, dass Sie Merkel rundherum geraten hätte: senkt die Steuern, fördert den Konsum, macht Euren Gürtel auf! Sie hat zwar nicht gesagt, Deutschland solle ihre Defizite noch tiefer machen und die deutsche Industrie zugrunderichten, damit die Unternehmen ins Ausland gehen, so wie es Frankreich macht. Aber sie war fast soweit. Da verdient sie Applaus! Es ist echt ein Skandal, dass die sparsam gestalteten deutschen Löhne doch höher als die französischen Löhne sind und dass die deutsche Industrie trotzdem wettbewerbsfähiger ist! Es ist ein Skandal, dass Deutschland nicht über seine Verhältnisse lebt, wie alle anderen es tun. Es ist wirklich ein Skandal, dass Zeitungen wie die „F.A.Z.“ nicht den guten Ratschlägen von Lagarde folgen und schreiben: „Die schrumpfende französische Industrie kann kein Überlebensmodell in einer globalisierten Wirtschaftswelt sein“.“ Das kritische Blatt bedauerte allerdings für seine linken Leser, dass das Ruhestandsalter von 65 und bald 67 Jahren in Deutschland möglicherweise in Frankreich eingeführt wird. „Natürlich, schrieb sie, wird das offizielle Rentenalter 60 Jahre bleiben, aber man wird tricksen, damit es wie in Deutschland wird. Wir in Frankreich, wir sind schlau, wir errichten eine Nebelwand. Lernt von uns deutsche Freunde!“ Wohlgemerkt: Die Europäische Kommission war zu der französischen Politik nicht viel freundlicher als die Pariser Zeitung. Sie hat am 17. März 2010 der Frau Lagarde ein Gutachten zugestellt, wo steht, dass die französischen Prognosen „offensichtlich zu günstig oder optimistisch“ sind. Die Finanzministerin hat angekündigt, dass das Haushaltsdefizit 2013 unterhalb der 3 Prozent-Grenze des BIP zurückkehren wird. Das bedeutet, dass die öffentlichen Ausgaben innerhalb von drei Jahren um 100 Milliarden Euro zurückgefahren werden müssten oder, dass man 100 Milliarden Einnahmen findet. „Eine Verminderung der Defizite wurde in Frankreich selten erreicht, vermerkte Brüssel. Seit 2002 wird mit den Defiziten stets übertrieben“. Im November 2009 hatte der Premierminister François Fillon für 2010 ein BIP-Wachstum von 0,75 Prozent angekündigt. Auf dieser Prognose basiert der diesjährige Haushalt. Jetzt wird ein Wachstum von 1,50 Prozent angekündigt. Das Doppelte… wohl aus der Zauberkiste.
● Kann man die Spekulation eindämmen?
Was ist ein Spekulant? fragte neulich die « Süddeutsche Zeitung » in einem Artikel von Markus Zydra. Ein Mann geht ins Restaurant und bestellt Austern. Er hat kein Geld aber er hofft, dass er mit einer darin gefundenen Perle die Rechnung bezahlen kann. Der Mann ist ein Spekulant.
Spekulation fängt an, indem eine Bank eine Kreditausfallversichrung abschießt, um sich gegen eine Pleite Griechenlands abzusichern – pikanterweise kann sie das auch bei anderen Banken tun. Diese Policen heißen „Credit Default Swaps“ (CDS). CDS werden nicht an Börsen gehandelt, es sind immer Geschäfte zwischen zwei Partnern. Bank A geht zur Bank B und fragt, ob und zu welchem Preis sie den Kreditausfall versichert. Bank B geht zur Bank C und stellt dieselbe Frage. So entsteht der Handel.
Die Spekulation beginnt in dem Moment, wenn sich Investoren eine Versicherung kaufen, obwohl sie überhaupt keine Griechenland-Anleihe besitzen. Ihr Ziel ist dann, mit der Police einen Gewinn zu erwirtschaften. Der CDS-Markt ist mächtig: der Preis dieser Versicherungen bestimmt gerade in Krisenzeiten den Zins, den Griechenland für seine Kredite bezahlen muss.
Als die Krise begann, trieb die hohe Nachfrage nach Versicherungspolicen deren Preise in die Höhe. Spekulanten kauften CDS und steigerten die Preise weiter. Die Versicherung einer griechischen Staatsanleihe von 100 Millionen Euro kostetet vor sechs Monaten 1,5 Million Euro pro Jahr, jetzt sind es 6,5 Millionen Euro. Das zeigt die riesigen Gewinnspannen auf dem CDS-Markt. Viele Hedgefonds und Banken, die diesen Markt kontrollieren, haben jetzt viel Geld verdient, genauso viele haben Geld verloren.
Der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin wollen die so genannten Leerverkäufe in den Griff bekommen. Was ist das? Da wettet der Investor auf fallende Preise an den Börsen. Dazu leiht er sich z. B. eine Aktie, um sie dann sofort zu verkaufen. Er hofft, einige Zeit später dieselbe Aktie billiger zurückkaufen zu können. Die Preisdifferenz abzüglich der Leihgebühr ergibt den Profit. Mitunter verkaufen Spekulanten die Aktie auch, ohne sie überhaupt geliehen zu haben. Diese ungedeckten Leerkäufe sollen in Deutschland verboten werden.
In ihrem Brief hier unten erwägen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy Wege, die zu einer besseren Kontrolle der Spekulation führen könnten. Aber Spekulation insgesamt lässt sich nicht verbieten, weil die Grenze zwischen nützlicher und unerwünschter Spekulation nicht sichtbar ist. Spekulanten sorgen dafür, dass der Aktien-, Währung- und Anleihenmarkt funktioniert und stets aktiv ist. Das ist wichtig, damit das Geld produktiv investiert wird, statt im Sparstrumpf unproduktiv gehortet zu werden.
● Eckpunkte der Bundesregierung zur Stärkung der Eurozone
Eckpunkte der Bundesregierung zur Stärkung der Eurozone
Die Krise in Griechenland hat drei Schwächen der europäischen Währungsunion schonungs-los offen gelegt. Erstens, der Stabilitäts- und Wachstumspakt hat – so wie er aktuell konzipiert ist – offenbar nicht als Instrumentarium ausgereicht, um finanzpolitische Fehlentwicklungen zu verhindern. Zweitens ist es durch die bestehende wirtschaftspolitische Überwachung nicht gelungen, strukturpolitisch bedingte Ungleichgewichte und Wettbewerbsschwächen in den EU-Euroländern zu erkennen und entsprechend anzugehen. Und drittens zeigte sich, dass die Währungsunion für den Extremfall staatlicher Liquiditäts- und Solvenzkrisen nicht gerüstet ist.
Mit den kurzfristigen Hilfen für Griechenland und dem Beschluss zur Einrichtung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus hat die EU entschlossen agiert, um die Stabilität der Eurozone zu sichern. Eine Krise wie in Griechenland darf sich in der Währungsunion nicht wiederholen – dies müssen wir in Zukunft von vorneherein verhindern. Unser gemeinsames Ziel muss jetzt sein, die Währungsunion und den Euro auf lange Sicht stark und robust zu machen.
Daher besteht dringender Handlungsbedarf, um jetzt die Schwächen in den Verfahren und Institutionen zu verändern, den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu reformieren und neue Instrumente zu entwickeln.
Die Kommission hat in ihrer Mitteilung vom 12. Mai 2010 erste Vorschläge zur Stärkung der Eurozone vorgelegt. Aus unserer Sicht gehen die Vorschläge überwiegend in die richtige Richtung. Wir denken aber, dass zum Teil weitergehende Maßnahmen erforderlich sind. Die Arbeitsgruppe unter Leitung des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy sollte dem Auftrag folgend alle Vorschläge von Mitgliedstaaten, EZB und Kommission umfassend prüfen und bewerten.
Wir müssen an den drei genannten Schwachstellen ansetzen und ein überzeugendes Gesamtpaket schnüren. Im Mittelpunkt muss dabei der Gedanke der Prävention stehen. Für alle Maßnahmen brauchen wir eine solide Rechtsgrundlage. Bei der Diskussion der Vorschläge sollten wir uns daher keine Scheuklappen aufsetzen und offen die verschiedenen Möglichkeiten besprechen. Wenn wir einen dauerhaft tragfähigen Rahmen für die Währungsunion anstreben, müssen wir auch die Möglichkeit von Vertragsänderungen in unsere Überlegungen mit einbeziehen.
Bessere Vorbeugung vor Haushaltskrisen
1. Die Haushaltsüberwachung innerhalb der EU sollte verschärft werden. Dazu sollte die Stellungnahme der Kommission zu den nationalen Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen stärker auf länderspezifische Probleme eingehen. Zusätzlich könnten die Stabilitätsprogramme der Euroländer einer strengeren, unabhängigen Prüfung unter-zogen werden. Vorstellbar wäre hierfür die Europäische Zentralbank oder ein beauftragter Kreis unabhängiger Forschungsinstitute.
2. Wir müssen Mittel und Wege finden, um die Haushaltsdisziplin in der Eurozone zu stärken. Bei allen Überlegungen muss aber die Verantwortlichkeit der nationalen Parlamente für den Haushalt respektiert werden. Daher wäre es ein logischer Schritt, wenn unsere nationalen Parlamente stärker in die europäische Finanzpolitik eingebunden werden. So könnten die Euro-Finanzminister in ihren nationalen Parlamenten Rechenschaft ablegen über die Prüfung der Stabilitätsprogramme ihrer Partner in der Eurozone. Damit könnte die nationale Verantwortlichkeit für die Eurozone als Ganzes gestärkt werden.
3. Sinnvoll ist es sicherlich auch, wenn in den nationalen Haushaltsplanungen die Grund-sätze des Stabilitäts- und Wachstumspaktes stärker verankert sind. In Deutschland haben wir beispielsweise die Schuldenbremse eingeführt, die sich ganz bewusst am mittelfristigen Haushaltsziel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ausrichtet. Die Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wird dadurch innerstaatlich abgesichert. Alle Euro-Mitgliedstaaten sollten sich politisch verpflichten, das Regelwerk des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, insbesondere den präventiven Arm, auch inner-staatlich verbindlich und glaubwürdig zu verankern.
4. Im Defizitverfahren sollten Sanktionen früher und effektiver wirken. Euro-Mitgliedstaaten, die sich nicht an die Vorgaben zum Defizitabbau halten, sollten vorübergehend keine weiteren EU-Strukturmittel bewilligt bekommen. Im Extremfall könnte über die unwiderrufliche Streichung einbehaltener Strukturmittel entschieden werden. Die Zahlung europäischer Mittel wird damit abhängig gemacht von solider Finanzpolitik.
5. Euro-Mitgliedstaaten mit einem besonders hohen Schuldenstand oder wiederholten übermäßigen Defiziten gefährden die Gemeinschaft in besonderer Weise. Sie sollten zusätzliche Konsolidierungsanstrengungen unternehmen und einem beschleunigten Defizitverfahren im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes unterworfen werden. Für die Mitgliedstaaten mit einem Schuldenstand über 60% des BIP in könnten in Zukunft die haushaltspolitischen Mittelfristziele eine verpflichtende Vorgabe darstellen. Des Weiteren könnte vereinbart werden, dass ein Euro-Mitgliedstaat, der innerhalb einer festgelegten Zeitspanne (z.B. von fünf Jahren) wiederholt ein übermäßiges Defizit aufweist, schneller in die nächste Stufe des Verfahrens kommt.
6. Stimmrechte im Rat sollten für solche Euro-Mitgliedstaaten für mindestens ein Jahr suspendiert werden, die in grober Weise gegen die Spielregeln der Währungsunion verstoßen. Dazu gehören insbesondere auch diejenigen, die sich wiederholt nicht an die Empfehlungen zum Abbau übermäßiger Defizite halten und diejenigen, die offizielle Statistiken manipulieren.
Verbesserte wirtschaftspolitische Überwachung und Koordinierung
7. Wirtschaftliche Fehlentwicklungen in einzelnen Euro-Staaten müssen wir viel früh-zeitiger erkennen und klar benennen. Wir müssen Probleme einzelner Mitgliedsstaaten offener und ehrlicher diskutieren. Fehlentwicklungen sollten konsequent Frühwarnungen und spezifische Korrekturempfehlungen der Kommission nach sich ziehen („blaue Briefe“).
8. Die Prüfung der Wettbewerbsfähigkeit ist ein Paradebeispiel für eine Vertiefung der Koordinierung in der Eurozone. Wir brauchen eine verstärkte Koordinierung mit großer Sichtbarkeit und einer Konzentration auf wettbewerbsschwache Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten tragen die primäre Verantwortung für die Einhaltung und Umsetzung der Grundzüge der Wirtschaftspolitik. Sie sollten an der Überwachung aktiv und engagiert teilnehmen und hierfür ein stringentes, politisch sichtbares Verfahren entwickeln, in dem Verstöße gegen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik frühzeitig benannt und klare und verbindliche Empfehlungen ausgesprochen werden. Das Verfahren sollte den Druck auf säumige Mitgliedstaaten schrittweise erhöhen und für den Fall gravierender Verstöße auch Sanktionen vorsehen.
Einsetzung eines festen Krisenbewältigungsrahmens für die Eurozone
9. Der vereinbarte europäische Finanzstabilisierungsrahmen ist ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung der aktuellen Lage. Dieses Instrument ist aus gutem Grund zeitlich befristet. Gehen wir über diese ad hoc-Maßnahme hinaus, so muss wesentlicher Bestandteil eines festen Krisenbewältigungsrahmens für die Eurozone ein Verfahren für eine geordnete staatliche Insolvenz sein. Damit werden für Staaten Anreize zu solider Finanzpolitik und für Finanzmarktteilnehmer Anreize zu verantwortungsbewusster Kreditvergabe gesetzt.
(Nach einer Studie des Bundesministeriums der Finanzen)
Die europäische Währungsunion steht am Scheideweg: Die Überschuldung Griechenlands hat in dramatischer Weise die Defizite in der Konstruktion des Euro offen gelegt. Diese bestehen vor allem in mangelnden Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten zur Einhaltung des Stabilitätspakts sowie in der fehlenden Koordinierung der nationalen Wirtschafts-und Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten der Eurozone.
In der FES-Publikation "Euroland auf dem Prüfstand" analysieren verschiedene Experten die ökonomische Situation in den am stärksten von der Finanz- und Wirtschaftskrise betroffenen Mitgliedstaaten der Eurozone: Griechenland, Portugal, Spanien, Irland und Italien. Gleichzeitig wird die Diskussion in den Ländern um mögliche Stützungs- und Reforminitiativen auf EU-Ebene beleuchtet.
Hiermit (von „Eurbag“ gekürzt) ein Beitrag von Thomas Fricke, dem Chefökonomen der Financial Times Deutschland, wovon wir einige Auszüge zitieren. Er setzt sich kritisch mit dem bisherigen Krisenmanagement der EU und Deutschlands auseinander und argumentiert, warum nur eine grundlegende Reform der Währungsunion zukünftige Währungskrisen verhindern kann. Man kann auf folgender Webpage den ganzen Text lesen: http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/07227.pdf
● Nach dem Griechenland-Desaster: Die Währungsunion braucht grundlegende Reformen
Die Vorstellungen vom Funktionieren und Nicht-Funktionieren einer Währungsunion driften dramatisch auseinander. Dabei hätten die Deutschen großes Interesse an einer Neudefinition. Die Stammtischvariante geht so: Griechen und andere haben geschludert, jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt und am Ende so viel Schulden gehabt, dass sie für so viele Sünden bestraft werden mussten. Keine Frage. Selber schuld. Da darf nicht auch noch geholfen werden. So schrieben es in den Krisenmonaten des Winters 2009/10 deutsche Kommentatoren. Und so schien auch die Grundhaltung von Bundeskanzlerin und Bundesregierung – bis die Sache eskalierte und irgendwann doch geholfen werden musste.
Haben die Deutschen mit der Krise wirklich nichts zu tun? Waren es wirklich nur die Anderen, jene Südländer, denen wir schon immer misstraut haben – und die für offenbares Fehlverhalten jetzt angemessen bestraft werden? Das wäre einfach. Dann müssten wir die Anderen entweder rauswerfen oder die Strafen, Abschreckungsinstrumente und Drohgebärden nur verschärfen, solange bis alle gehorsam und solide arbeiten. Und die Welt wäre in Ordnung.
Das scheint selbst nach Monaten Eskalation noch die präferierte Antwort, fragt man deutsche Politiker. Oder Jürgen Stark, den Chefökonomen der Europäischen Zentralbank, der sich eher darin bestätigt sieht, wie falsch es war, den Stabilitätspakt, den er mit erfunden hat, nicht noch viel strikter zu machen, mit noch mehr Strafen und Sanktionen.
Ob die Währungsunion dann wirklich funktionieren würde? Ob die aktuelle Krise dann vermieden worden wäre? Es gibt Gründe, die dafür sprechen. Die meisten dürften allerdings eher dagegen sprechen. Und: je nachdem, wie man auf die gestellten Fragen antwortet, macht das einen atemberaubenden Unterschied – für die Zukunft der Euro-Zone und die richtigen Lehren aus der Krise. Was ist, wenn das, was die Deutschen vorschlagen, die tieferen Ursachen der Krise gar nicht behebt? Wenn die Deutschen mit ihrem wirtschaftspolitischen Selbstverständnis ungewollt zur Krise beigetragen haben? Und wenn es in Wirklichkeit darum geht, Finanzmärkte zu bändigen, die den Bezug zur Wirklichkeit mit zunehmendem Ausmaß und zunehmend erschreckenden realen Folgen verlieren. Dann könnte es nur noch eine Frage der Zeit sein, wann das Euro-Experiment krachend scheitert.
Dann sind die Deutschen womöglich die größten Verlierer.
Die Griechen als Prügelknabe für externes Versagen
Zum deutschen Selbstverständnis gehört der feste Glaube daran, dass es ökonomisch reicht, wenn alle Länder einer Währungsunion ihre wirtschaftspolitische Energie darauf konzentrieren, die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und ausgeglichene Haushalte zu haben. Dazu gehört auch ein erstaunlich hohes Vertrauen in die Urteilskraft und Effizienz von Finanzinvestoren. Nach dem Motto: wenn der Markt Griechenland pleite gehen lässt, wird das schon seine gute Begründung haben. Genau hier liegt das Euro-Drama. Beispiel Wettbewerbsfähigkeit: Natürlich ist es ökonomisch negativ zu bewerten, wenn eine Wirtschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit verliert und die Kosten stärker steigen als anderswo. Die Frage ist nur, ob das unter allen Umständen gilt – und ob es von Vorteil ist, wenn alle sich beim Kostensenken zu überbieten versuchen. Immerhin haben auch die Griechen keine so dramatisch hohen Lohnzuwächse gehabt, sonst wäre die Arbeitslosigkeit in den 2000er-Jahren auch nicht stärker gefallen als in Deutschland. Sie haben ihre Kosten nur nicht so dramatisch gedämpft wie die Deutschen. Und wenn die Deutschen mit derart forciertem Kostensenken einigermaßen erfolgreich waren, lag das am Ende auch daran, dass die anderen im Euro-Raum relativ kräftig wuchsen und eben nicht das gleiche taten.
Beispiel Finanzmärkte. Natürlich haben griechische Regierungen über Jahre hinweg mehr Staatsdefizite gemacht als sie laut Stabilitätspakt durften. Natürlich war es ein mittleres Desaster, als sich herausstellte, dass schlechte öffentliche Haushaltszahlen zurückgehalten wurden. Die Frage ist nur: reicht das, um ein ganzes Land in die Pleite zu treiben? Und lässt das auf effiziente Finanzmärkte schließen?
Dagegen spricht, dass Griechenland längst nicht das einzige Land ist, in dem das Staatsdefizit über zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen ist. Warum gibt es nicht ansatzweise so viel Wind um die Briten, deren Staatsfinanzen nach EU-Studien so wenig nachhaltig sind wie in kaum einem anderen Land? Warum haben sich die Finanzmärkte so schnell mit irischen Konsolidierungsversprechen abgefunden, obwohl der Abbau der Defizite dort langsamer voran gehen soll als in Griechenland? Und warum, ganz nebenbei, haben dann führende Konjunkturexperten über Monate diagnostiziert, Griechenland werde nicht in Pleitegefahr geraten – wenn die Gründe dafür angeblich so klar waren? Dagegen spricht auch die Einseitigkeit, mit der mittlerweile über alles geurteilt wird, was Griechenland und seine Wirtschaft betrifft. Das ist ein Fall beinahe kriminell selektiver Wahrnehmung. Es ist keine zwei Jahre her, da schwärmten orthodoxe Ökonomen aus internationalen Organisationen noch darüber, dass die Griechen über die vergangenen 15 Jahre das zweithöchste Pro-Kopf-Wachstum in der ganzen Industriewelt hatten. Jetzt gilt die Wirtschaft als marode. Dabei blieben die Risikoprämien auf Unternehmensanleihen niedrig, als die Krise um Griechenlands Staatsfinanzen ausbrach.
An einem effizienten oder gerechten Urteil der Finanzmärkte lässt auch die Tatsache zweifeln, dass es seit Ausbruch der Krise keine neuen horrenden Nachrichten über die Grundlage der Staatsfinanzen gab – und die Risikoprämien trotzdem in Wellenbewegungen immer höher schossen. Wenn die Märkte nur ansatzweise effizient reagiert hätten, hätten die Prämien eher sinken müssen.
Immerhin hat die griechische Regierung ja alles daran gesetzt, die Forderungen nach einem drastischen Konsolidierungspaket zu erfüllen. Dass es bei der Umsetzung verständlicherweise Proteste gab, ist allein kein Grund, den Staat in den Bankrott zu schicken. Proteste und Verzögerungen hat es bei weit weniger gravierendem Anlass auch in Deutschland gegeben, als die Agenda 2010 durchgeboxt werden sollte.
All das spricht dafür, dass sich das Drama an den Finanzmärkten irgendwann fatal verselbständigt hat. Es gibt mittlerweile reichlich Indizien dafür, dass Hedgefonds und andere Investoren zeitweise kräftig gegen griechische
Anleihen und den Euro spekuliert haben – um mit der Wette auf Griechenlands Pleite eine Menge Geld zu machen. Solche Attacken gingen über Wochen mit dem Phänomen einher, das moderne Finanzmärkte auf zunehmend fatale Weise bestimmt: dass sich prozyklisch Wellen entwickeln, bei denen alle Akteure ganz rational einem Trend hinterher laufen, auf diese Art Gewinne einstreichen und den Herdentrieb damit noch verstärken. Anders lässt sich kaum erklären, warum – ohne große neue Hiobsbotschaft – die Risikoprämien auf griechische Staatsanleihen im April irgendwann sogar auf zehn Prozentpunkte hochschnellten.
Deutschlands Anteil an der Krise
Wenn das stimmt, haben die Deutschen womöglich einen viel größeren Anteil am Desaster der Euro-Zone, als es das gängige wirtschaftspolitische Selbstlob erahnen lässt. Das gilt schon für die fundamentalen Ursachen der Krise. Natürlich kann es auf Dauer nicht gut gehen, wenn ein Land den Großteil seines Wirtschaftswachstums daher holt, dass es wie Deutschland in den 2000er-Jahren stetig mehr exportiert als importiert. Dieses Ungleichgewicht lässt sich auch nicht allein auf die Schluderei der Anderen schieben.
Deutsche Regierungen haben über zehn Jahre fast alle Energie darauf gesetzt, immer und immer wieder Kosten zu senken, die Verbesserung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit als (beinahe) alleiniges Ziel von Wirtschaftspolitik aussehen zu lassen – und dabei so zu tun, als reiche es, wenn Andere unsere Waren kaufen und wir derweil unseren Konsum (und die Importlust) durch höhere Mehrwertsteuern de facto bremsen. Dabei waren die deutschen Exporteure entgegen den damaligen Panikeinlagen im Land schon 2003 ziemlich fit. Da darf man sich nicht wundern, wenn die eigenen Überschüsse in anderen Ländern irgendwann entsprechende Defizite bedeuten, die dann irgendwann zu tieferen Krisen für alle führen – wie in Griechenland.
Beim VWL-Studium des Merkantilismus lernt man, dass ein Land auf Dauer in Krisen endet, wenn es Überschüsse hortet. Das gilt auch für die moderne deutsche Variante dieses Modells. Es kommt einer Art ordnungspolitisch korrektem Protektionismus gleich, wenn, wie im Jahr 2007, die (auch von Importeuren zu zahlende) Mehrwertsteuer erhöht wird, um mit dem Geld Sozialbeiträge zu senken, wovon nur heimische Betriebe profitieren. Das ist im Euro-Ausland zu recht auf viel Unmut gestoßen.
Ähnliches gilt in Sachen Finanzmarktpanik. Womöglich hat das, was die Deutschen gut meinten, zum Desaster erst beigetragen. Nach altdeutscher Lesart war es gut, die Griechen immer wieder im Unklaren darüber zu lassen, ob wir helfen – weil das den Druck angeblich erhöht. In Wirklichkeit könnte gerade das die Reaktion gewesen sein. Wenn Investoren auf eine Pleite spekuliert haben, haben sie dazu quasi regierungsamtlich aus Deutschland immer wieder neue Nahrung bekommen: bei jedem Mal, wenn eine deutsche Kanzlerin Bedingungen stellte, Regierungspolitiker an Zusagen zweifelten oder Professoren neue Klagen in Karlsruhe ankündigten. Klar: Spekulation gedeiht am besten, wenn Unsicherheit herrscht. Dann bleibt Potenzial, um gegen oder für etwas zu wetten.
Dann hätte es eine solch dramatische Krisenzuspitzung ohne Frau Merkels Wankelmut und Zögern gar nicht gegeben. Dass es in Griechenland zu viel Korruption gibt, ist dafür kein hinreichender Grund. (…)
Thomas Fricke (Financial Times Deutschland- von der Friedrich-Ebert-Stiftung zitiert)
● Spanien ist kein zweiter „Fall Griechenland“
Anders als allgemein behauptet schreibt der Hamburger Journalist Hans Heckel in der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ (Ausgabe vom 15.5.2010), dass „Spanien kein zweites Griechenland“ ist. Trotz Handelsbilanzdefizit und hoher Arbeitslosigkeit läuft in der iberischen Halbinsel vieles in geordneten Bahnen. „Spanien könnte der Sargnagel der Eurozone werden, raunen Marktbeobachter. Doch das Land ist mit Griechenland kaum zu vergleichen, vieles wurde besser gemacht in Madrid“, schreibt der Kollege. Er beschreibt die Probleme: „Eine beispiellose Immobilienblase ist geplatzt. Schätzungen zufolge stehen 1,5 Millionen Neubauwohnungen leer, finden weder Käufer noch Mieter. Parallel dazu hat sich eine beachtliche private Verschuldung aufgebaut, weil Haus- und Wohnungskäufer ihre Raten nicht mehr bezahlen können“. Hinzu kommt ein Handelsbilanzdefizit von geschätzten 9,8 Prozent, noch höher als das griechische. Aber Madrid hat die Staatsverschuldung systematisch zurückgeführt, seine Verbindlichkeiten getilgt auf zuletzt unter 40 Prozent der BIP, während die Griechen selbst vor der aktuellen Krise über der Marke von 100 Prozent lagen. Die Staatsschulden in Spanien stiegen auch weit weniger als sogar in Deutschland. Bis 2013 soll das Defizit wieder unter 3 Prozent des BIP sinken. Dieses 47 Millionen-Land hat auch eine wesentlich breitere industrielle Basis als Griechenland, vor allem baut es viele Autos zahlreicher Marken, und seine Volkswirtschaft ist mehr als doppelt so groß wie die Griechenlands und Portugals zusammen. Die Achillesferse ist die Rekordarbeitslosigkeit von 20 Prozent, aber Steuerhinterziehung und Korruption sind dort viel weniger als in Griechenland verbreitet. Die Spanier sind ehrliche Zahler.
Konkret, schreibt er, sollte Folgendes geschehen:
1. Die erlaubte Obergrenze für die Defizitquote (Budgetdefizit in Relation zum Bruttoinlandsprodukt) sollte in inverser Beziehung zur Schuldenquote (Gesamtschuldenstand in Relation zum BIP) stehen, um frühzeitig Anreize zur Schuldendisziplin zu setzen. So könnte man festlegen, dass die maximal zulässige Defizitquote für je zehn Prozentpunkte, um die die Schuldenquote von der Maastricht-Grenze von 60 Prozent abweicht, um einen Prozentpunkt von der Drei-Prozent-Grenze des Stabilitäts- und Wachstumspaktes abweicht. Deutschland, das am Jahresende 2009 eine Schuldenquote von 73 Prozent aufwies, müsste dann beim Defizit unter 1,7 Prozent bleiben. Dänemark mit seiner Schuldenquote von 34 Prozent wäre bis zu 5,6 Prozent erlaubt. Ungeachtet dessen sollten alle Länder verpflichtet bleiben, die Schuldenquote generell unter 60 Prozent zu halten.
2. Je nachdem, wie stark einzelne Staaten die Schuldenregeln verletzen, sollte eine progressiv gestaffelte EU-Steuer auf den jeweiligen nationalen Schuldenbestand verhängt werden, die sich an den Zinsaufschlägen orientiert, die die Kapitalmärkte in der Vor-Euro-Zeit verlangt hatten. Im Euro-Verbund darf es für das einzelne Land relativ zum jeweils stabilsten Land nicht billiger sein, sich exzessiv zu verschulden, als vor der Einführung des Euro. Der Euro-Verbund soll zwar die Kosten des Schuldendienstes im Durchschnitt der Länder verringern - nicht jedoch speziell die Kosten der unsoliden Länder.
3. Um eine sich selbst verstärkende Schuldenfalle zu verhindern, sollten die Strafen in Form von marktüblich verzinsten, langfristigen Pfandbriefen entrichtet werden, besichert mit privatisierbarem Staatsvermögen. Die Pfandbriefe sollten nach den neuen EU-Schuldenregeln nicht zur Staatsschuld gehören.
4. Alle Regeln sollten so eindeutig definiert werden, dass die europäische Statistikbehörde Eurostat die Strafen berechnen kann. Diese Behörde muss zudem eine direkte Kontroll- und Weisungsbefugnis gegenüber den nationalen Statistikbehörden erhalten. Eine vorsätzliche Fälschung von Zahlen, wie sie Eurostat dem obersten Rechnungshof Griechenlands attestierte, wäre dann nicht mehr möglich.
5. Es sollte eine europäische Staatsanwaltschaft eingerichtet werden, die Pflichtverletzungen der nationalen Statistikämter und von Eurostat selbstständig verfolgt und vor den Europäischen Gerichtshof bringen muss.
6. Erhält ein Land am Markt keine Kredite mehr, sollten die anderen EU-Länder bilaterale Beistandskredite gewähren, deren mit Zins und Zinseszins akkumulierter Gesamtwert im Laufe der Zeit zehn Prozent des BIPs des betreffenden Landes nicht überschreiten darf. Diese Kredite müssen ebenfalls als Pfandbriefe ausgestaltet und mit einem für diese Wertpapiere üblichen Zins ausgestattet werden. Dieser niedrige Zins impliziert keine Subventionierung, weil die Pfandbriefe sichere Papiere sind. Auch wenn sie durch ein Land begeben werden, das die Schuldenregeln verletzt hat. Allerdings gilt dies natürlich nur unter der Voraussetzung, dass die EU einen Weg findet, die Pfandbriefe gegen ein einseitiges Moratorium durch das Schuldnerland zu schützen.
7. Ein EU-Land, das trotz dieses Kreditrahmens zahlungsunfähig wird oder sich innerhalb von zehn Jahren fünfmal oder häufiger nicht an die vereinbarte Defizitregel hält, muss die Währungsunion verlassen.
Wenngleich die neuen Regeln eine Änderung der europäischen Verträge voraussetzen, können sie bereits bei Griechenland praktiziert werden, weil dessen Hilfsbedürftigkeit erst noch einstimmig festgestellt und die Bedingungen für die Vergabe der Notfallkredite noch definiert werden müssen. Die EU sollte die Zeit bis zur Ultima Ratio nutzen und die Verhandlungen zum neuen Stabilitätspakt vorantreiben. Denn nur wenn die EU ein Exempel statuiert, kann man hoffen, dass die Schuldenregeln befolgt werden.
UNTERNEHMEN
●
Ein französisches
Unternehmen an der Spitze von IT-Technologien
Die französische Industrie zeigte neulich ausgesprochene Leistungsstärke in einem Schlüsselsektor der Zukunft. In den letzten Tagen belegten zwei Ankündigungen, dass Frankreich und Europa in einem strategisch äußerst wichtigen Bereich wie den Großrechnern wieder präsent sind.
Am 27. Mai d. J. weihten das Unternehmen Bull und die Direktion für militärische Anwendungen der französischen Atomenergiebehörde (CEA/DAM) den größten Rechner ein, der je in Europa konzipiert und gebaut wurde und der einer der größten in der Welt ist: Den Umfang an Operationen, die er pro Sekunde zu leisten imstande ist, würden sämtliche dazu mobilisierten Menschen innerhalb von zwei Tagen nicht schaffen! Am 1. Juni war zu hören, dass AWE, das britische Äquivalent zu CEA/DAM, seinerseits auch seit einigen Monaten einen Bull-Supercomputer betreibt, der fast gleichwertig leistungsstark arbeitet, und dass ein zweiter noch vor dem Sommer in Vorbereitung ist! Hinzugefügt werden muss, dass sich das große deutsche Wissenschaftszentrum von Jülich im vergangenen Jahr für die Bull-Technologie entschieden hat. Somit vertraut ein Großteil der europäischen Wissenschaftsgemeinschaft auf die IT-Technologie eines französischen Unternehmens, und das ohne jeglichen Druck und bei größter Transparenz der Ausschreibungen und des freien Wettbewerbs mit den amerikanischen und japanischen Wettbewerbern. Aus diesen Erfolgen kann man mindestens zwei Lehren ziehen.
Die erste: In unserer Welt, insbesondere im Bereich der Industrie, ist niemals alles gänzlich verloren und dass noch Wunder geschehen. Natürlich verdanken wir diese Erfolge zunächst den Teams von Bull und CEA, die bewiesen haben, dass ein europäischer Staat in einem höchst strategischen Wirtschaftsbereich wieder Fuß fassen konnte. Und das verdankt man auch der Vision und dem Willen des IT-Spezialisten Pierre Bonelli, der im Dezember 2000 eine Wette auf das Überleben des Unternehmens Bull einging, deren Pleite zum Ende des Jahres in Aussicht stand. Der Staat entschied so kurz vor den Präsidentschaftswahlen, der schon ellenlangen Liste von Einbrüchen in der Industrie nicht noch ein zusätzliches Drama hinzuzufügen, und richtete einen Hilfeschrei an Bonelli. Innerhalb weniger Monate entwickelte der neue Vorsitzende die neue Strategie für die Gruppe, mobilisierte Teams wieder, die im Zuge vieler Kursänderungen etwas an Vertrauen verloren hatten, schlug eine letzte Restrukturierung und eine allerletzte Angleichung der Konten des Unternehmens vor, wofür ihm alle ihr Einverständnis bekundeten. Nach der erfolgten Rettung aber leider, bevor bei der CEA/DAM der erste aus seiner Strategie heraus entwickelte Großrechner installiert wurde, verstarb Bonelli am 31. März 2004. Eine neue Schule in Salon de Provence, seiner Geburtsstadt, trägt seit dem 8. Juni d. J. seinen Namen.
Die zweite Lehre bezieht sich auf die allzu große Diskretion, mit der diese Leistungen in den französischen Medien begleitet wurden. Haben die Franzosen an Selbstvertrauen verloren? Ist ihnen denn nicht bewusst, dass es um einen bedeutsamen Plan für die zukünftige europäische Wirtschaft geht? Europa hatte es nicht verstanden, in der Internet-Wirtschaft einen signifikanten Platz einzunehmen, wobei es den Vereinigten Staaten das Quasi-Monopol der Software-Domäne (Microsoft, Google, IBM, etc.) überließ und zugleich zuließ, dass sich die USA und Asien bei den elektronischen Bauelementen und der Hardware auf den vorderen Plätzen behaupteten (IBM, Intel, Toshiba, HP, Acer, etc.). Im Klartext hat Europa den ersten Internet-Zug vorbeifahren lassen. Ein zweiter läuft in den Bahnhof ein, der vor allem durch die Entwicklung des Begriffs „cloud computing“ oder „Supercomputingzentrum“ angekündigt wurde, dessen Herzstück klar die große intensive Rechenkapazität und Informationsverarbeitung ist. Jetzt heißt es, den nicht zu verpassen! Zu Investitionszwecken in der Industrie hat Sarkozy eine Großanleihe eröffnet. Es geht jetzt darum, nach neuen Formen europäischer Zusammenarbeit zu suchen, um den Erhalt einer hochgradigen Kompetenz in punkto IT-Architektur zu sichern. Denn die IT-Industrie ist die Voraussetzung für jede weitere Entwicklung.
Darin genau liegt der Sinn des damals am 3. März 2008 in Hannover vom Präsidenten Sarkozy an die Bundeskanzlerin Merkel unterbreiteten Vorschlags, auf dem Gebiet der IT-Technologien enger und intensiver zu kooperieren. Aber Achtung: wir sollten vermeiden, dem freien Wettbewerb den Rücken zu kehren. Vielmehr soll die vernünftige Entwicklung von Kompetenzen im Dienste der französischen, deutschen und europäischen Wirtschaft gewährleistet werden, um morgen noch Globalplayer zu bleiben, wie das sicher auch bei den Amerikanern und Chinesen der Fall ist.
Henri Conze
Öko-Konzept: ein « ökoökomischer » Trumpf
Die Sorge um die Umwelt mit den aktuellen technischen Wirtschaftsleistungen vereinbar zu machen ist eine Herausforderung, die Dassault meistern muss.
Dassault Aviation hat sich wie die meisten europäischen Luftverkehrsgesellschaften dazu verpflichtet, bis 2020 die Kohldioxid-Emissionen um 50 Prozent, die Stickdioxid-Emissionen um 80 Prozent zu reduzieren, den am Boden wahrnehmbaren Lärm um 50 Prozent zu vermindern und die Produktherstellung mit umweltschonenden Techniken durchzuführen.
Das Öko-Konzept verlangt, dass man sich über die Umweltauswirkungen Fragen stellt, die die Herstellung eines Flugzeugs generiert, um zu versuchen, sie zu verringern. Man muss also dessen ökologischen Abdruck während seines ganzen Lebenszyklus, von der Gewinnung der Rohstoffe bis zum Rückzug aus dem Dienst analysieren, wobei die lange Zeit operativer Tätigkeit berücksichtigt werden muss. Dieser Einsatz hängt mit der globalen Umweltleistung sowohl der Flugzeuge als auch der Produktionsmaschinen eng zusammen.
Die Umweltleistung der Flugzeuge im Einsatz kontrollieren.
Die Nutzung der Verkehrsflugzeuge bedeutet 80 Prozent ihres Umweltabdrucks während ihres ganzen Lebenszyklus (insb. wegen der durch den Kerosinverbrauch verursachten Kohldioxid-Emissionen). Das ist der meist erwähnte und sichtbarste Anteil. Die drei wichtigsten Hebel, um den Verbrauch von Kerosin zu vermindern, sind: die Motorisierung, die Aerodynamik und die Gewichtsmasse.
Im Herzen der Kernberufe im Hinblick auf Leistungsbesserung gehören folgende Grundüberlegungen zu den Prioritäten von Dassault:
- für die Grundstrukturen mehr Verbundstoffe verwenden ;
- weniger dichte Aluminiumlegierungen ausprobieren ;
- die Optimierung der Masse bei der Einrichtung der Passagierkabinen in den Geschäftsflugzeugen unter Berücksichtigung des Komforts für die Passagiere ;
- neuartige Strukturen entwerfen, die Methoden und Maßstäbe der Dimensionalität richtig einschätzen, die Belastung der Aerodynamik im Flug gut beherrschen, sie vermindern, insbesondere mithilfe von elektrischen Steuerrudern.
Will man darüber hinaus für die Geschäftsflugzeuge zu stadtnahen Airports Zugang haben, ist die Reduzierung des wahrnehmbaren Lärms ein kritischer und wettbewerbrelevanter Umweltfaktor. Die erste Implikation der strukturbildenden Berufe besteht darin, dass sie die Vorentwürfe im Hinblick auf innovative Formen- und Systemeintegration besonders in Sachen Aerodynamik unterstützen sollen, insbesondere um Motorgeräusche abzublenden.
Materialien und Fabrikationsverfahren, die Umweltzwänge beachten
Während der einzelnen Phasen des Produktionsablaufs, der Wartung und der Ausserdienstsetzung erfordert das Öko-Konzept, Materialien und Verfahrensweisen zu privilegieren, die mit den Umweltzwängen kompatibel sind. Zahlreiche Neuentwicklungen wurden im letzten Jahrzehnt eingeführt, um umweltschonendere Produktionslinien zu ermöglichen, die aber auch wirtschaftlich tragfähig sind, ohne die Strukturresistenz herabzusetzen (mechanische Festigkeit, Resistenz gegen Korrosion).
Um die « grünen » Produktionslinien der Zukunft bestens vorzubereiten hat sich Dassault Aviation als Koordinator der Eco-Design for Airframe- Plattform des europäischen Projekts Clean Sky positioniert. Der Schwerpunkt wird ganz besonders auf die energiesparenden Verfahrensweisen, auf die Flächenverarbeitung der großen Teile eher in der Sprühanlage als im Bad, auf die Optimierung der Produktionsflüsse durch eine Verringerung des Transports von Einzelteilen in den Zwischenstufen der Endfertigung, auf die Hinzufügung von Material anstelle ihrer maschinellen Verarbeitung gelegt (Lasersinterung, Schweißen, Anmontieren von Verbundflächen, usw.).
Die ganze Palette der Neuentwicklungen auf dem Gebiet des Recyclings wird auch untersucht mit besonderer Berücksichtigung der Notwendigkeit, in den nummerierten Formularen zur Erfassung der Flugzeuge den genauen Quellenverweis der Materialien bis zum Lebensende der Einzelteile zu erfassen. Was die Phasen der Produktion und des Rückrufs aus dem Dienst angeht, werden die Qualifizierungen von umweltfreundlicheren Alternativen in Sachen „Baustoffe/Verfahrensweisen“ fortgesetzt. Sie werden Dassault Aviation erlauben, seine Selbstverpflichtung zu verstärken, Strukturen in einem Rahmenprogramm herzustellen, das die Industrie dazu antreibt, die Umwelt immer mehr zu schonen.
Kontakt: Yves Robins, + 33 (0)1 47 11 86 90 ; www.dasault-aviation.com
● Suborbitale Luftfahrt an der Grenze zum Weltraum
Die Erforschung und Entwicklung von suborbitalen,
automatischen und bewohnten Fluggeräten ist die logische Fortsetzung der
Tätigkeit von Dassault Aviation auf dem Gebiet der Luftfahrzeuge der
Zukunft.
Die suborbitale Aktivität hat mit dem Projekt eines wiederverwendbaren, von einem Flugzeug abgesetzten Überschallfluggeräts (VEHRA) angefangen. Dieser stellte eine „Weiterentwicklung" des von der NASA getesteten „lifting body X 38“ dar, wovon Dassault Aviation die Form entworfen hatte. Es handelt sich hierbei um eine in drei Varianten aufgeteilte Familie von Flugfahrzeugen:
- eine Vorführmaschine von 10 Tonnen;
− ein 30 Tonnen-Fahrzeug, um kleine Satelliten von 300 kg abzuwerfen;
− ein schweres Fahrzeug von 200 Tonnen, um auf eine niedrige Umlaufbahn 7 Tonnen zu bringen.
Start des Fluggeräts von einem Passagierflugzeug
Der Start von einer konventionellen Passagiermaschine macht es möglich, auf die Zwänge der klassischen Abschussrampen zu verzichten. Vom Gesichtspunkt der Flexibilität verlangt diese Verfahrensweise eine viel leichtere Bodeninfrastruktur und bietet die Möglichkeit, die Mission zu unterbrechen, und in der Mehrzahl der Fälle die Fahrzeuge und ihre Nutzlasten zurückzubekommen. Das VEHRA-Projekt war in der Technischen Generalleitung (DGT) des Unternehmens der Anlass zu wiederholten Arbeitsgängen (Konfiguration, Systeme, Antrieb, usw.). Praktikanten aus Elitehochschulen wurden über Jahre an diesen Studien von futuristischen Fahrzeugen beteiligt.
Das
Projekt eines bewohnten suborbitalen Luftfahrzeugs (VSH)
Das durch das VEHRA-Projekt erworbene Selbstvertrauenskapital hat es ermöglicht, im Jahre 2004 eine für sechs Passagiere entworfene suborbitale Maschine zu entwickeln, mit anderen Worten die bewohnte, suborbitale VEHRA. Es handelt sich um ein 11 Tonnen schweres Fluggerät, das von einer Passagiermaschine getragen wird. Die Trennung (die patentiert wurde) geschieht in 25 000 Fuß Höhe (8 km) mit der Geschwindigkeit Mach 0,7. Anschließend beschleunigt der Raketenmotor (LOx/Kero*) vom VSH die Maschine, bis sie eine knapp über 100 km hohe suborbitale Flugbahn, also an der Grenze des Weltraums, erreicht. Trotz seines Fluges im Weltraum und obwohl die Passagiere die Wölbung der Erde beobachten und die Schwerelosigkeit drei Minuten lang erleben können, ist das VSH keine Raumfähre. Es ist ein leistungsfähiges Luftfahrzeug mit einer Spitzengeschwindigkeit von Mach 3,5, dessen Charakteristika und Betrieb sich annähernd im Bereich der Luftfahrt befinden.
K-1000: Zusammenarbeit mit der Schweiz
Seit 2008 hat das VSH im Rahmen des von Dassault Aviation und von den schweizerischen Partnern Ruag, ETHZ und von der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) selbstfinanzierten K-1000-Projektes neue Entwicklungsstufen durchstanden. Mehrere Aspekte des VSH wurden von Ingenieuren und Akademikern erforscht, die in Kürze in ein Abschlussgutachten münden sollen. Es wird den Partnern erlauben, über die Fortsetzung des Projekts zu entscheiden. Diese Studien von Weltraumfahrzeugen von Dassault Aviation passe sich in den heutigen Kontext gut ein, da die ersten privaten Suborbitalflüge durchgeführt worden sind ( SpaceShipOne von Burt Rutan, für den Wettbewerb X-Prize ), und andere Projekte demnächst getestet werden sollen ( SpaceShipTwo, Lynx, etc. ).
Kontakt: Yves Robins, 33 (0) 1 47 11 86 90. www.dassault-aviation.com
● Die Falcon von Dassault ist das leistungsfähigste Businessflugzeug der Welt
Der zivile Bruder der Rafale hat seine Eigenschaften und seine sehr hohe Sicherheit unter Beweis gestellt
In mehr als 70 Ländern auf den fünf Kontinenten ist die Firma Dassault Aviation einer der Weltführer in der Luftfahrt gegenwärtig vertreten. Man verbindet oft ihren Namen mit der Rafale, dem letztgeborenen der französischen Kampfflugzeuge und sicher einem der leistungsfähigsten Flugzeugen der Welt. Aber auf anderen Tätigkeitsfeldern ist Dassault aktiv, insbesondere im Zusammenhang mit der Falcon, einem Geschäftsflugzeug, dessen Ruf nicht mehr zu machen ist. „Unser höchstes Ziel ist der Komfort und das Vertrauen der Kunden, die wir täglich sicher zum Ziel bringen“, erklärte Yves Gueyffier, der Leiter von Dassault Falcon Services ( DFS), während der Übergabe des Platinpreises der EBAA (European Business Aviation Association) für die Flugsicherheit an sein Unternehmen am 2. Mai dieses Jahres. Es handelt sich dabei um eine Auszeichnung, womit die EBAA jährlich Fluggesellschaften beehrt, die seit 50 Jahren unfallfrei geflogen sind oder die auf 100.000 Stunden Flug ohne Unfall zurückblicken. Dieser feierliche Akt hatte im Rahmen des 10. jährlichen Salons der Businessluftfahrt (EBACE - European Business Aviation Conference and Exhibition) in Genf stattgefunden.
Als Filiale von Dassault Aviation hat die Dassault Falcon den Verkauf und den Support der Falcon-Maschinen in der ganzen Welt zum Auftrag. Die Gruppe besitzt Montage- und Produktionsfabriken in Frankreich und in den Vereinigten Staaten sowie Maintenance-Einrichtungen in der ganzen Welt. Sie beschäftigt über 12.000 Angestellte. Seit der Lieferung der ersten Falcon 20 im Jahre 1963 sind etwa 2000 Einheiten dieser Flugzeugfamilie in mehr als 67 Ländern verkauft worden. Die Skala der Falcon-Flugzeuge umfasst momentan die dreistrahligen Flugzeuge Falcon 900DX, 900LX und das neue Falcon 7X sowie die zweistrahligen Falcon 2000DX und 2000LX. Dassault Falcon Service (früher Europa Falcon Service) ist auf der Pariser Luftfahrtfachmesse im Jahre 1967 entstanden. Heute verwendet die Dassault Falcon Service eine breite Skala von Falcon auf seinem Areal auf dem Flughafen Le Bourget in Paris. Die DFS Paris ist ebenfalls weltweit die größte Falcon Tankstelle und gehört zum Netz der Dassault Aviation eigenen Wartungszentren.
Die
Falcon 7X
Anfang Mai 2010 hat Dassault auf dem europäischen Salon der Luftfahrt der EBACE in Genf seine 75ste Falcon 7X geliefert. Im Dienst in 24 Ländern zählt dieses dreistrahlige Flugzeug, das mit einem Aktionsradius von 11.000 km (5950 nm) versehen ist, bis zum heutigen Tag mehr als 30.000 Flugstunden und 15.000 Starts und Landungen zusammen. Gleichzeitig im April 2007 durch die FAA und die EASA lizensiert hat die 7X seitdem die Zulassung der Behörden von 14 Ländern erhalten. „Die schnelle Aufstockung der Flugstunden unserer Falcon 7X-Flotte zeugt von ihrer Zuverlässigkeit“, erklärte aus diesem Anlass Jean Rosanvallon, der Generaldirektor von Dassault Falcon. „Keine andere Maschine der Businessluftfahrt bietet eine solche Effizienz und eine vergleichbare Skala von Leistungen und von technologischen Innovationen“. Die drei Pratt & Whitney Kanada Reaktoren PW307A tragen dazu bei, aus der Falcon 7X, sowohl in Bezug auf den Treibstoffertrag als auch was die Flughafenperformances angeht, die Nummer Eins ihrer Kategorie zu machen. Der Auftragseingang der Falcon 7X beläuft sich heute auf 120 Exemplare. „In Anbetracht der Entwicklung unserer Industrie im Laufe der achtzehn letzten Monate bringt die Robustheit dieses Backlogs die vielfältige Verwendbarkeit dieses Flugzeugs zur Geltung, und die Anerkennung, die es auf dem Markt erhält, zeigt, dass die Falcon 7X ein Herzstück der Businessflotten bildet“, fügte Jean Rosanvallon hinzu.
Der Falcon 7X wird demnächst eine Reihe von technischen Verbesserungen und von neuen Funktionalitäten zugutekommen. Zu diesen Verbesserungen gehört die Ausrüstung „Load 10“ mit dem EASy-Cockpits, das die TOLD-Funktion (Takeoff and Landing Datieren), die Funktion „Windshear Escape Guidance“ und die neue RAAS-Funktion (Runway Awareness and Advisory System) einschließt. Die Verbesserungen, die dem System digitaler Flugsteuerung (Digital Flight Control System) der 7X DFSC hinzugefügt wurden, werden ihrerseits ermöglichen, die Initialisierungsverfahren des Flugzeugs zu vereinfachen. Schließlich müsste die Bestätigung des EFVS-Sichtsystems (Enhanced Flight Vision System) für die Falcon 7X Mitte 2010 erfolgen. Das EFVS verleiht qualifizierten Crews einen operationellen Vorteil, indem es erlaubt, Flughafenansteuerungen bei Schlechtwetterlage bis zu einer Höhe von 30 m (100 ft) über dem Boden durchzuführen. „Diese letzte Serie technischer Innovationen, die der 7X angebracht wurden, wird zur Verbesserung ihrer Zuverlässigkeit und Sicherheit beitragen“, fügte Jean Rosanvallon hinzu. Die 7X besitzt die größte Reichweite aller Flugzeuge der Falcon-Familie. Seit ihrer Inbetriebnahme im Jahre 2007 hat sie neue Maßstäbe in der Businessluftfahrt gesetzt. Eine besondere Aufmerksamkeit wurde der Optimierung des Komforts in der Kabine für Flüge von mehr als 13 Stunden geschenkt. Ihre breite und helle Kabine zählt 28 Bullaugen, deren Größe um 10 Prozent diejenige der bisherigen Falcon-Modelle übersteigt. Das Flugzeug zeichnet sich ebenfalls durch eine Kabine aus, die die Bedingungen eines Fluges in ungefähr 1800 m (6000 ft) Höhe aufrechterhält, selbst dann, wenn die Maschine in ca. 15.500 m (51 000 ft) Höhe fliegt, sowie durch ein System der Temperaturregulierung, der eine völlig homogene Wärme von dem einen zum anderen Ende der Kabine aufrechterhält.
Die
Falcon 900LX
Diese Maschine der Firma Dassault Falcon hat soeben die letzte Phase ihrer Flugtests und ihrer Zertifizierung neben den Personifizierungsumbauten an den zwei ersten Kundenexemplaren begonnen. Die Endbescheinigung müsste im dritten Quartal 2010 erfolgen und die ersten Lieferungen werden sich gleich daran anschließen. Dieses im Oktober 2009 eingeführte Programm hat im Laufe von 72 Flügen 180 Flugstunden angesammelt, in deren Verlauf die folgenden Parameter getestet worden sind: Flugtauglichkeit, Leistung beim Start und bei der Landung, Seitenabgleiten bei verschiedenen Geschwindigkeiten und Flugkonfigurationen, Fliegen bei Frost, Höchstgeschwindigkeit, Spritverbrauch sowie verschiedene Pannensimulationen. Das Flugzeug hat sich wie vorgesehen verhalten. Es hat die Abgasspurreduzierungen bestätigt und bessere Leistungen in Anstieg im Vergleich zur Falcon 900EX EASy aufgewiesen, die es ersetzen wird.
Die Falcon 900LX ist fähig, eine Strecke von 4750 nm (8800 km) zurückzulegen. Sie übernimmt den Rumpf der Falcon 900EX EASy und wird mit den Endflügeln „High-Mach Blended Winglets“ ausgestattet, die durch Partners Inc.-Luftfahrt entworfen worden sind. Die so errungenen aerodynamischen Gewinne der Tragfläche tragen dazu bei, die Auspuffspur der Maschine um 5 Prozent zu vermindern und das Verhältnis von Reichweite und Treibstoffverbrauch zu verbessern. Ebenso wird die Anstiegszeit bis zur normalen Reisegeschwindigkeit um 10 Prozent verkürzt. Infolgedessen ist die Falcon 900LX 50 bis 60 Prozent leistungsfähiger als die anderen Flugzeuge ihrer Kategorie. „Die Falcon 900LX ist das leistungsfähigste Flugzeug seiner Sparte, erklärte Jean Rosanvallon. Es verbraucht weniger Treibstoff und erzeugt weniger Emissionen. Es ist eine positive Nachricht für die Businesswelt. “. Diese Maschine kann eine ganze Zahl großer Städte wie New York-Moskau, Paris-Peking, Washington-São Paulo, Dubai-Tokio oder Caracas-Genf miteinander verbinden.
Abkommen mit Jet Aviation Hong Kong
Ebenfalls Anfang Mai 2010 hat Dassault Falcon einen Vertrag mit Jet Aviation Hong Kong unterzeichnet, der sich auf die Einrichtung einer genehmigten Kundendienstwerkstatt von Dassault Falcon auf dem Airport Chep Lap Kok von Hong Kong (VHHH) bis Ende 2010 bezieht. Diese Einrichtung wird befugt, Aufgaben von Niveau A und A+ zugunsten der Falcon 2000EX EASy, programmierte und korrektive Wartung zugunsten der Falcon 2000DX, 2000LX, 900EX EASy, 900DX, 900LX und der Falcon 7X durchzuführen. Zunächst wird dieses Zentrum befähigt werden, Falcon-Maschinen zu warten, die bei der FAA und in Hong Kong angemeldet sind, bevor es die europäische Genehmigung im ersten Halbjahr 2011 erhält. „Dieses Abkommen entspricht haargenau unserer Doktrin, die darin besteht, die Qualität unserer Dienstleistungen zu optimieren, indem unsere Leistungen in der ganzen Welt verstärkt werden“, erklärte Jacques Chauvet, Direktor des Weltkundendienstes von Dassault Falcon. „China und Asien erleben einen schnellen Aufschwung und nehmen die Vorteile der Geschäftsluftfahrt wahr. Außerdem wächst der Transit-Flugverkehr in Hong Kong weiter, was die strategische Bedeutung dieses Abkommens für die Gesamtheit unserer Kunden noch mehr unterstreicht“. Dassault Falcon wird Ersatzteile und Ausrüstungen im Werte von 1,1 Million US-Dollar in Hong Kong einlagern, um diese Initiative zu unterstützen. Auf Zeit wird das Gesamtvolumen des Umsatzes Dassault Falcon in Asien einen Betrag von 8 Millionen US-Dollar darstellen.
Als Eigentum von General Dynamics (NYSE: GD) zählt Jet Aviation heute zu den weltweiten Führern von Dienstleistungen privater Businessluftfahrt. Etwa 5100 Mitarbeiter erfüllen die Wünsche der Kunden auf 24 Flughafenstandorten in Europa, im Nahost, in Asien und in Süd- und Nordamerika. Das Unternehmen bietet die folgenden Leistungen an: Wartung, Ausbauarbeiten und Umwandlung von Flugzeuginneren, Planung, Unterstützung und Dienst am Boden, Parkverwaltung, Flüge on Demand, Verkauf von Flugzeugen und Börsengeschäft. Die Abteilungen Flugzeugverwaltung und Flüge on Demand von Jet Aviation in Europa und in den Vereinigten Staaten benutzen gemeinsam eine Flotte von mehr als 200 Luftfahrzeugen. Jet Aviation Hong Kong ist eine Einrichtung ersten Ranges auf einer Fläche von 9200 m ², die von einem Team von 20 besonders erfahrenen Fachleuten bedient wird. Zusätzlich zu den Aktivitäten programmierter und korrektiver Wartung werden Begleitdienste (AOG) unmittelbar ab Hong Kong nach China und in die Region Asien-Pazifik verfügbar sein. Wenn die Jet Aviation Hong Kong gänzlich operationell sein wird, wird das weltweite Netz von Dassault Falcon-Dienstzentren 37 Einrichtungen zählen: 27 genehmigte Kundendienstwerkstätten (ASC - Authorized Service Centers), fünf Dassault Falcon Dienstzentren und fünf Dassault Satellitenzentren zählen. Dieses Netz wird durch 11 in der Welt strategisch eingerichtete Zentren für den Vertrieb von Ersatzteilen sowie durch ein technisches Zentrum vervollständigt, das drei Zeitzonen umfasst, um eine Unterstützung von 24 Stunden an den sieben Wochentagen für die Users von Falcon anzubieten.
Für mehr Information besuchen Sie die Webpage: www.jetaviation.com
Die erste Falcon 7X wir an die Saudia Private Aviation geliefert
Dassault Falcon hat sein erstes dreistrahliges Flugzeug Falcon 7X im Rahmen einer Bestellung von vier Exemplaren dieser Maschine an die Saudia Private Aviation (SPA), die Abteilung der Businessluftfahrt der Gesellschaft Saudi Arabian Airlines, geliefert. Diese Lieferung ist die allererste Falcon 7X-Ausfuhr nach Saudi-Arabien. Zwei weitere Exemplare werde später in diesem Jahr der SPA geliefert, und noch ein viertes Stück wird im Jahre 2011 folgen. Diese Bestellung war auf der Fachmesse von Dubai im Jahre 2007 angekündigt worden. Die SPA wird ihre Falcon 7X für VIP-Flüge on Demand im Mittleren Osten und in der Welt in Dienst stellen. Fähig, eine Entfernung von 5950 nm (11 000 km) zurückzulegen, kann dieses Flugzeug Städte wie New York-Riad, Dubai-Tokio oder Rio de Janeiro-Dscheddah miteinander verbinden.
„Dieser Tag wird in den Annalen des Unternehmens unvergessen bleiben“, erklärte Wajdi Abdullah Al-Idrissi, Vizepräsident der Königlichen Business- und VIP-Abteilung und Direktor von SPA. „Die Falcon 7X ist nach einem strengen Auswahlverfahren dank ihren Leistungen und ihren technischen Eigenschaften als Sieger hervorgegangen“. Er fügte hinzu: „Sie kann mehr als 11 Stunden ohne Landung fliegen und dank ihrer Eignung zu kurzen Landungen kleinere Flughäfen anfliegen, was einen wertvollen Zeitgewinn bedeutet. Obwohl die SPA im letzten Jahr den Anschluss an die Saudi Arabian Airlines vollzogen hat, besitzen wir eine lange Erfahrung von mehr als 60 Jahren in den Bereichen der VIP-Flüge on Demand, vom Leasing, von der Flottenverwaltung, von der Beratung und der Unterstützung am Boden“. Bezüglich der Falcon 7X erklärte Wajdi Abdullah Al-Idrissi, dass diese Maschine unvergleichlich und in allem avantgardistisch ist, und somit die Erwartungen der Mitglieder der königlichen Familie und anderer vornehmer Kunden erfüllen kann.
Etwa fünfzig Falcon sind in der Region stationiert. Diese Zahl müsste im Laufe der annähernd drei nächsten Jahre verdoppelt werden. Dieses schnelle Wachstum der Falcon-Flotte auf regionaler Ebene hat Dassault dazu geführt, ein neues Wartungszentrum mit Falcon-Ersatzteilen in Dubai im Jahre 2008 zu öffnen. Der regionale Bestand stellt momentan einen Betrag von mehr als 1,5 Million US-Dollar dar. Eine Handelsvertretung mit Büros für die ganze Region wurde ebenfalls in Dubai in diesem Jahr eröffnet. Dassault beabsichtigt außerdem, eine neue Falcon-Niederlassung für den Kundendienst in Dscheddah in Partnerschaft mit Saudi Arabian Airlines zu gründen. „Diese Luftfahrtgesellschaft wird für die Qualität ihrer Dienstleistungen hochgeschätzt. Ihre technische Erfahrung in der Luftfahrtwartung wird nicht nur wertvoll sein, um die Expansion von der Falcon-Flotte im Mittleren Osten zu begleiten, sondern auch, um den Falcon-Betreibern die erforderliche Unterstützung anzubieten, die regelmäßig die Verbindungen zwischen dem Asien-Pazifik-Raum und Europa gewährleisten“, fügte Jean Rosanvallon hinzu. „Aufgrund ihres Formats als große Luftfahrtgesellschaft, die wichtige Wartungsmittel besitzt, wird die Saudi Arabian Airlines vollkommen geeignet sein, unseren Kunden Lösungen herausragender Qualität anzubieten“.
Contact : Dassault Falcon :
Séverine Mondy +33 1 49 34 20 26, Port.:+33 6 08 22 89 92 ; Dassault Aviation : Vadim Feldzer, tél. +33 1 47 11 44 13, Marie-Alexandrine Munoz +33 1 47 11 64 23
●
Rheinmetall: MASS weiter auf Erfolgskurs
Die Marinen der NATO-Staaten setzen auf das Schutzsystem MASS (Multi Ammunition Softkill System) von Rheinmetall Defence zum Schutz ihrer Flotten gegen Flugkörperangriffe. Mit dem weltweit modernsten Täuschkörpersystem für Fregatten, Korvetten, Minenjäger und Patrouillenboote hat sich Rheinmetall mit drei weiteren bedeutenden Aufträgen gegen die internationale Konkurrenz durchgesetzt.
Rheinmetall Defence wurde von der Marine der Vereinigten Arabischen Emirate mit der Ausrüstung von Schiffen der Abu Dhabi Klasse beauftragt, sowie darüber hinaus auch von Stealth-Schiffen der Falaj 2 Klasse. Darüber hinaus hat die deutsche Marine den Auftrag zur Ausrüstung von vier Fregatten der Klasse F125 erteilt. Das Volumen der drei Einzelaufträge umfasst insgesamt rund 12,5 MioEUR.
Seit dem Markteintritt von MASS in 2002 wurden hiermit bislang Verträge über 158 Werfereinheiten abgeschlossen. Mit der Einführung in den nordamerikanischen Markt in 2009 im Zuge des kanadischen Upgrade-Programms für die HALIFAX Fregatten-Klasse konnte bereits ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum NATOStandard erreicht werden.
MASS kann aufgrund seiner hohen Zuverlässigkeit und geringen Wartungsintensität die deutsche Fregattenklasse F125 mit ihren geplanten langen Stehzeiten im Einsatzgebiet von bis zu zwei Jahren in hervorragender Weise unterstützen. Als Führungsfregatte erhält die F125 für zukünftige Stabilisierungsverbände mit MASS einen adäquaten Schutz gegen Seezielflugkörper und asymmetrische Bedrohungen auch im küstennahen Bereich.
Überragende Schutzwirkung mit MASS
Lenkflugkörper und Raketen sind eine permanente Bedrohung für die zivile und die militärische Schifffahrt. MASS schützt Schiffe bei Angriffen moderner, sensorgelenkter Flugkörper auf hoher See, im Küstenbereich und bei terroristischen Attacken. MASS
verschießt dabei Täuschmunitionen, die die Flugkörper vom Ziel ablenken.
Das automatisierte Täuschkörpersystem MASS bietet erhebliche taktische, operative und logistische Vorteile und kann auf allen Schiffstypen installiert werden. Es kann in alle Führungssysteme integriert, aber auch als Stand-alone-Anlage betrieben werden. Die neuartige, programmierbare omni-spektrale Munition des MASS-Systems gewährleistet Schutz in allen relevanten Wellenlängen des elektromagnetischen Spektrums (Radar, Infrarot, Laser, EO, UV). Die Wirksamkeit wurde in zahlreichen internationalen Test-Kampagnen eindrucksvoll nachgewiesen.
Für weitere Informationen: Oliver Hoffmann, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Rheinmetall AG, Tel.: +49-(0)211-473 4748, oliver.hoffmann@rheinmetall.com

● Rheinmetall: Erfolgreiche Übernahme der norwegischen Simrad Optronics ASA – Squeeze-out durchgeführt
Die Rheinmetall AG, Düsseldorf, hat die Übernahme der Simrad Optronics ASA,Nøtterøy/Norwegen, am 6. Juli 2010 erfolgreich vollzogen. Nach dem am 6. Mai 2010 erfolgten öffentlichen Übernahmeangebot an die Aktionäre der Gesellschaft und dem Ende der Angebotsphase hat Rheinmetall die vollständige Übernahme der Simrad Optronics
ASA jetzt abgeschlossen und hält nun 100% der Anteile. Hierzu ist der so genannte Squeeze-out gemäß den Bestimmungen des norwegischen Aktienrechts durchgeführt worden. Rheinmetalla hatte NOK 8,25 pro Aktie angeboten. Dies entsprach einem Gesamtwert der Anteile von rund 591 MioNOK (rund 75,4 MioEUR). Das Board of Directors der Simrad Optronics empfahl den Aktionären der Gesellschaft die Annahme des Angebotes.
Simrad Optronics ASA, Nøtterøy/Norwegen, ist ein international operierender Anbieter von Komponenten für fernbedienbare Waffenstationen, von elektrooptischen Geräten und Upgrades von Waffen-Systemen. Mit rund 200 Beschäftigten erwirtschaftete die Gesellschaft 2009 einen Umsatz von rund 624 MioNOK (ca. 80 MioEUR).
Der Technologiekonzern Rheinmetall ist mit seinen Sparten Defence und Automotive ein weltweit führender Anbieter auf dem Feld der militärischen Ausrüstung sowie in der Automobilzulieferung.
Rheinmetall Defence bietet dem militärischen Kunden in sechs Geschäftsbereichen – Fahrzeugsysteme, Waffen und Munition, Flugabwehr, Antriebe, Verteidigungselektronik sowie Simulation und Ausbildung – ein umfassendes Leistungsspektrum.
Mit rund 9.300 Beschäftigten im In- und Ausland erzielte die Defence-Sparte Rheinmetalls im Geschäftsjahr 2009 einen Umsatz von rund 1,9 MrdEUR.
Weitere Informationen: Oliver Hoffmann, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Rheinmetall AG, Tel.: +49-(0)211-473 4748, oliver.hoffmann@rheinmetall.com
Mehr Soldaten der NATO verlieren in Afghanistan das Leben durch Sprengstoffanschläge als durch Schüsse von Feuerwaffen. Nicht nur in Afghanistan allerdings sondern in allen „asymmetrischen“ Kriegen, in denen Europäer und Amerikaner involviert sind. Von den 520 NATO-Soldaten, die im letzten Jahr in Afghanistan starben, so wurden 275 von Bomben getötet, die unter ihren Füssen aber meist unter ihrem Fahrzeug explodierten. Die Rebellen basteln mit einfachen Mitteln sogenannte IED zusammen (Improvised Explosive Devices), die außerordentlich wirksam sind. Auch im Irak sind die IED die Ursache von 30 Prozent der Verluste an Männern. Um diese Bedrohung zu erkennen, zu orten und unschädlich zu machen, sind die Streitkräfte der Isaf bisher noch nicht gut genug ausgerüstet. Die 27 Staaten der Europäischen Union haben beschlossen, ein „Feldlabor“ nach Afghanistan zu schicken, dessen Mitarbeiter wie die „Wissenschaftspolizei“ arbeiten werden, um die Sprengstoffe zu analysieren, ihre Herkunft festzustellen und möglicherweise der Experten habhaft zu werden, die sie herstellen. Nicht weniger wichtig bleibt dennoch der Schutz der Fahrzeuge gegen Sprengstoffbomben und Flugkörper, die sie bedrohen. Das Unternehmen Rheinmetall hat sich deswegen zum Ziel gesetzt, das Leben unserer Soldaten zu schützen.
●
Rheinmetall wird zum Komplettanbieter von Schutztechnologien –
Mehrheitlicher Einstieg bei der Verseidag Ballistic Protection GmbH
(/links: Panzerfahrzeug Wisent/)
Der Düsseldorfer Rheinmetall Konzern hat einen Mehrheitsanteil an der Verseidag Ballistic Protection GmbH, Krefeld, erworben und übernimmt damit künftig die unternehmerische Führung des Spezialisten für zivile und militärische Schutztechnologien. Rheinmetall wird damit im Bereich des Schutzes zum Komplettanbieter für die militärischen Landfahrzeughersteller und für die Automobilindustrie.
Einen entsprechenden Vertrag über den Erwerb eines 51%-Anteils an der Verseidag Ballistic Protection GmbH hat Rheinmetall nun mit der Jagenberg AG unterzeichnet, die weiterhin mit 49% beteiligt sein wird. Die in Finnland und USA ansässigen Gesellschaften der Verseidag-Sparte „Personal Protection“ verbleiben zu 100% bei der Jagenberg AG.
Die Akquisition steht noch unter dem Vorbehalt der kartellrechtlichen Genehmigung. Der Militär-Ausrüster Rheinmetall baut durch die Übernahme seine Kompetenzen im Bereich des ballistischen Schutzes weiter aus, zusätzlich zu Fahrzeugpanzerungen nun insbesondere auch auf dem Gebiet der Luftfahrzeuge (Helikopter) und der Schiffsbrücken. Durch den Zukauf stärkt Rheinmetall seine Vertriebskompetenz auf diesem Sektor und erschließt sich bei Schutztechnologien einen Zugriff auf wichtige Märkte in ganz Europa.
Technologien der Verseidag Ballistic Protection GmbH ermöglichen es, die Besatzungen ziviler und militärischer Fahrzeuge zu Lande, zu Wasser und in der Luft vor Beschuss und vor der Bedrohung durch Explosivstoffe wirksam zu schützen. Dabei kommen sowohl hochmoderne metallische und keramische Werkstoffe als auch textile Spezialgewebe zum Einsatz, auf deren Entwicklung und Produktion sich das Krefelder Unternehmen spezialisiert hat.
Unter den Abnehmern der Produkte der Verseidag Ballistic Protection GmbH befinden sich namhafte Militärfahrzeugbauer und Automobilhersteller im In- und Ausland. Das Unternehmen erwirtschaftete 2009 mit 54 Mitarbeitern einen Umsatz von rund 21 MioEUR.
Rheinmetall zählt zu den namhaften und großen Adressen der internationalen Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie. Mit ca. 10.000 Mitarbeitern erzielte Rheinmetall Defence 2009 einen Jahresumsatz von rund 1,9 MrdEUR.
Oliver Hoffmann
Kontakt: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Rheinmetall AG,Rheinmetall Platz
1, D - 40476 Düsseldorf, Phone: +49 (0)211-473 47 48, Fax: +49 (0)211-473 41
58, Mobile: +49- (0)163-33 23 66, www.rheinmetall-defence.com
●
Forschungsintensive Industrien:
Spitzenposition für Deutschland ![]()
Krise macht Forschungs- und Bildungsinvestitionen unabdingbar
Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gehört Deutschland weltweit zu den größten Produzenten und Exporteuren forschungsintensiver Güter. Das ist das Ergebnis zweier jetzt veröffentlichten Studien des DIW Berlin. Fast die Hälfte der Gesamtwertschöpfung, soviel wie in keinem anderen Land, stammt in Deutschland aus forschungsintensiver Produktion und wissensintensiven Dienstleistungen. 1995 waren es noch 42 Prozent. Gleichzeitig exportierte die deutsche Wirtschaft 2007 forschungsintensive Güter im Wert von fast 800 Milliarden US-Dollar, 80 Milliarden mehr als die USA und fast 300 Milliarden mehr als Japan. Um diese Spitzenposition halten oder ausbauen zu können, sind Investitionen in Forschung und Bildung dringend geboten.
In
der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Nachfrage nach
Investitionsgütern in allen Branchen stark zurückgegangen. Wegen seiner
starken Spezialisierung auf forschungsintensive Güter, die oft
Investitionsgüter sind, war Deutschland von diesem Rückgang besonders stark
betroffen. Die Autoren einer neuen Studie des DIW Berlin für die
Expertenkommission Forschung und Innovation, sind sich aber sicher, dass
Deutschland gerade wegen dieser Spezialisierung gestärkt aus der Krise
hervorgehen wird: "Mittel- und langfristig hat Deutschland im
internationalen Wettbewerb eine sehr gute Ausgangsposition", so
Industrieökonomin Heike Belitz. "Wenn die Märkte mit dem Krisenende wieder
anspringen, wird die deutsche Industrie darauf gut vorbereitet sein."
Industrie effizient, wissensintensive Dienstleistungen aber noch ausbaufähig
Der Grund für den Erfolg der forschungsintensiven Industrie in Deutschland liegt vor allem in der hohen Produktionseffizienz: Die ist zwischen 1995 und 2005 in Deutschland deutlich angestiegen. Deutschland arbeitet damit deutlich effizienter als Japan und alle anderen EU-Staaten, noch effizienter arbeiten nur die USA. Verbesserungspotential gibt es dagegen bei wissensintensiven Dienstleistungen wie Forschung und Entwicklung oder Datenverarbeitung. Hier belegt Deutschland nur einen Mittelfeldplatz. Der Grund dafür liegt für Heike Belitz in den Wettbewerbsbedingungen: "Viele Dienstleistungsbranchen sind in Deutschland stärker reguliert als anderswo."
Innovationen als Lebensversicherung für Hochlohnländer
Die Produktion und der Export forschungsintensiver Güter ist für ein Land wie Deutschland von besonderer Bedeutung: "Deutschland ist ein Hochlohnland", erklärt DIW-Forschungsprofessor Dieter Schumacher. "Und Hochlohnländer brauchen Forschung und Innovationen, um die hohen Löhne zu rechtfertigen." Dass das funktioniert, könne man zurzeit gut beobachten: "Trotz der Krise sehen wir keine Gefahr großer Produktionsauslagerungen. Es gibt eher einen Trend zur Rückbesinnung auf den Produktionsstandort Deutschland." Der Grund: Forschungsintensive Produktion habe einen großen Bedarf an qualifiziertem Fachpersonal, den nicht jedes Land decken könne.
Hintergrund: Forschungsintensive Industrie und wissensintensive Dienstleistungen
Als forschungsintensiv bezeichnet man alle Waren oder Güter, bei denen der Anteil von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen am Gesamtumsatz über 2,5 Prozent liegt. Bei wissensintensiven Dienstleistungen ist dagegen der Anteil hoch qualifizierter Beschäftigter der entscheidende Faktor: Liegt der Anteil der Erwerbstätigen mit Hochschulabschluss über dem Durchschnittswert von elf Prozent, und sind gleichzeitig mehr als 4,5 Prozent der Beschäftigten Ingenieure oder Naturwissenschaftler, so spricht man von einer wissensintensiven Dienstleistung.
● Neue Alternative zu Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
Variable Mikro-Gasturbine für Eigenheim oder Stadtteil-Versorgung
Nutzbar für vielfältige Energiearten – Keine Abgasbehandlung zum
Umweltschutz notwendig – Für Strom- und Wärmeproduktion – Bessere
Klimabilanz durch Erneuerbare Energien im Wärmesektor
In einem Kooperationsprojekt, das Mitte März in Stuttgart unterzeichnet
wurde, wollen der Baden-Württembergische Energieversorger EnBW und das
Institut für Verbrennungstechnik des DLR die Prozessabläufe in der
umweltfreundlichen Mikro-Gasturbine optimieren. Ziel sind emissionsarme
Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK)von 5-500 kWh, die für den Eigenheimbedarf
oder für ganze Stadtquartiere einsetzbar sind.
Das DLR-Institut für Verbrennungstechnik von Prof. Manfred Aigner in
Stuttgart kooperiert bereits seit 2008 mit EnBW über die gemeinsame
Forschungsplattform „Dezentrale Energien.“ Seit gut zehn Jahren, berichtet
Prof. Aigner, steht im Institutskeller eine kleine Mikro-Gasturbine als
Testgerät mit transparenter Brennkammer samt umfangreicher
Rohrleitungsanlage. Dieses Modell samt Rohrleitungen sowie das Know-how der
DLR-Ingenieure stehen im Mittelpunkt der wissenschaftlichen Kooperation. Die
Instituts-Mitarbeiter werden aus nächster Nähe den Verbrennungsprozess des
jeweiligen Gases – Wasserstoff, Erd- oder Biogas – genau analysieren und
steuern: Je rot-gelblicher die Flamme leuchtet, desto mehr Schadstoffe
werden emittiert und je blauer sie ist, desto schadstoffärmer verbrennt sie
das jeweils zugeführte Gas. Das Erd- oder Biogas wird bis auf 600 °C erhitzt,
bevor es eine Turbine mit angeschlossenem Generator antreibt. Die Mikro-Gasturbine
ist im Vorteil gegenüber anderen Energieerzeugungs-Anlagen, weil sie Gase
unterschiedlicher Energiedichte bei hohen Umdrehungszahlen und Temperaturen
nahezu rückstandsfrei verbrennen kann. Eine Nachbehandlung der geringen
emittierten Abgasmengen ist nach Prof. Aigner nicht notwendig.
Eine Brennstoff-flexible, effiziente und schadstoffarme Mikro-Gasturbine
Beim Thema Energieversorgung stellt sich fast zwangsläufig die Frage nach
der am besten geeigneten Primärenergie. Sie soll am Ende des fünfjährigen
Kooperationsprojekts beantwortet werden. Prinzipiell kann die Mikro-Gasturbine
Erdgas oder biogene Gase, Heizöl oder Diesel-Kraftstoffe sehr effizient in
elektrische sowie Wärmeenergie umsetzen. Der 600 °C heiße, verdichtete
Gasstrahl treibt die schnelllaufende Turbine mit dem Generator an, der die
elektrische Energie erzeugt. Die zahlreichen Rohrleitungen müssen die hohen
Temperaturen auf Dauer ohne Bruch oder raschen Verschleiß aushalten. Die
Abwärme aus diesem Verbrennungsprozess ist noch ca. 250 °C heiß und kann als
Wärmeenergie im Haus oder im Fabrikgebäude genutzt werden: Je nach Auslegung
kann eine solche KWK-Anlage zwischen 5-500 kWh produzieren. Weil die Mikro-Gasturbine
schadstoffarm verbrennt und weil die Kosten für die unterschiedlichen
Energieträger voraussichtlich weiter auseinander driften, stellt die Mikro-Gasturbine
als moderne Vielstoff-Verbrennungsmaschine eine sinnvolle Alternative auf
dem heutigen Markt der kombinierten elektro-thermischen Energie-Erzeugung
dar. Sie ist im Gegensatz zu Brennstoffzellen nicht anspruchsvoll
hinsichtlich der Primärenergie und geeignet für erneuerbare Energien wie
Biogas. Hochflexibel kann sie Gase mit niedrigem Brennwert wie Biogas oder
Klärgas mit hohem Wirkungsgrad verwerten: Aus der Primärenergie entstehen
bis zu 30 % elektrische Energie und bis zu 52 % thermische Energie bei einer
Verlustmarge von nur 18 %. Dies sind nahezu unerreichbare Werte für die
gegenwärtig boomenden Erdgasmotoren im Heizungskeller, die ziemlich laut
sind und eingekapselt werden müssen, sagt Prof. Aigner.
Sein DLR-Institut erhält ein Honorar von EnBW für die Auftragsforschung, die
das BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) noch mit 1,5 Mio.
Euro bezuschusst. Damit kann Verbrennungsspezialist Aigner mit seinem
Wissenschaftler-Team die Test- und Messarbeiten an der 1999 installierten „kleinen“
Gasturbine im Keller des DLR-Gebäudes in Stuttgart fortsetzen und ausbauen.
Solche Forschungskapazitäten sind beim Energielieferanten EnBW nicht
vorhanden, erläuterte dessen Technik-Vorstand Dr. Hans-Josef Zimmer bei
seinem Referat in Stuttgart die Motive der erfolgversprechenden
Forschungssynergie. Von ihr wird ein mittelständischer Hersteller von
Heizungsanlagen profitieren, der die neue Mikro-Gasturbine bauen wird. Auch
ein neuer Brenner soll entwickelt werden, der alle Gase hocheffizient
verbrennt.
Beitrag der Erneuerbaren Energien zur Klimabilanz
Die Klimabilanz der Bundesrepublik Deutschland verbesserte sich im
abgelaufenen Kalenderjahr 2010 spürbar. Dies ist nach Meinung der Experten
größtenteils auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien (EE) für den
Wärmemarkt zurückzuführen. Immerhin stellt der Wärmemarkt mit über 50 % am
gesamten Energieverbrauch in Deutschland den größten Posten in der Bilanz
dar. Der nächste energiepolitische Schritt, den die Bundesregierung mit
finanziellen Maßnahmen unterstützt, bringt die Errichtung dezentraler
umweltfreundlicher Kraftwerke. Naturgemäß sind diese deutlich kleiner
dimensioniert als Atom- oder Kohlekraftwerke. Derzeit errichtet übrigens die
Deutsche Bahn ein neues Kohlekraftwerk mit hohem CO2-Ausstoß für ihren
Eisenbahn-Betrieb. Doch dies bleibt eine Ausnahme in der neuen Energie-Landschaft,
denn Politik und Wirtschaft setzen auf Kleinkraftwerke, die als Kraft-Wärme-Kopplungsanlangen
(KWK) ausgelegt sind. Somit können Eigenheim-Besitzer mit einer KWK-Anlage
im Keller weiterhin Strom produzieren und
verkaufen.
Im zweiten Halbjahr 2009 war der Markt für Erneuerbare Wärmetechnologien
nach Angaben des BEE (Bundesverbands Erneuerbare Energien) rückläufig.
Deshalb hält BEE-Präsident Dietmar Schütz die Fortsetzung der Politik der
finanziellen Anreize durch die Bundesregierung für erforderlich. Als
weiteres Ziel seines Verbands gab er eine Steigerung der Modernisierungsrate
von Heizungsanlagen von 3% auf 6 % aller Wärmeinstallationen vor. Allerdings
verkündete Anfang März der Haushaltsausschuss des Bundestages deutliche
Einschnitte bei den Investitionsanreizen für Erneuerbare Energien. Zunächst
sollen die Zuschüsse für Solaranlagen, Pelletheizungen und Wärmepumpen um
19,5 Mio. Euro in diesem Jahr gesenkt werden. Weitere 115 Mio. Euro wurden
unter Haushalts-Vorbehalt gestellt. Martin Bentele, Sprecher der AG Wärme im
BEE, warnt vor solchen negativen Signalen auf den Wärmemarkt: „Wer jetzt die
Fördermittel kürzt, bremst den Umbau statt ihn zu beschleunigen!“
Desungeachtet haben sich Klima- und CO2-Bilanz in Deutschland im
Kalenderjahr 2009 deutlich verbessert. Dazu mag das Negativ-Wachstum der
Wirtschaft in Deutschland von 5 % beigetragen haben. Doch auch der Anteil
der Erneuerbaren Energien (EE) am Endenergieverbrauch stieg um über 10 % von
9,5 % (2008) auf 10,6 % (2009). Dadurch konnten 112 Mio. Tonnen CO2-Emissionen
eingespart und damit verbundene Kosten für Umwelt- und Gesundheitsschäden um
8 Mrd. Euro gesenkt werden. Zwar stagnierte die Produktion von Windenergie
wegen der ungewöhnlich schwachen Windverhältnisse, doch konnten hier 6,4
Mrd. Euro für den Import fossiler Brennstoffe eingespart werden. Im
Wärmesektor stieg der EE-Anteil von 7,9 % (2008) auf 9,6 % (2009), in
absoluten Zahlen von 110,7 Mrd. KWh auf 125,3 Mrd. kWh. Und noch eine
wichtige Eckgröße: Die installierte Kraftwerks-Leistung durch Wind-, Sonnen-,
Wasser- und Bioenergie sowie Geothermie stieg 2009 um 5.400 MW, was vier
mittleren AKWs entspricht. Im Februar 2010 skizzierte Bundesumweltminister
Dr. Norbert Röttgen bereits ein Ausstiegsszenario aus der Atomenergie: „Wenn
der Anteil der EE an der Stromproduktion in Deutschland auf 40 % steigt, ist
Kernenergie nicht mehr notwendig!“ Die Bundesregierung erwartet jedoch nur
einen Anstieg auf 25 % bis zum Jahr 2020.
Richard
E. Schneider
Fußnoten zu Kopenhagen und so weiter
Können Weltkonferenzen mit Totaltransparenz und Medien-Kakophonie Erfolge
bringen?
Der Klima-Gipfel vom Dezember 2009 ging schief. Diejenigen, die (in Europa!) genau diese Panne
schon immer erwarteten, haben dann fast alle geschwiegen, auch jetzt sind sie
zurückhaltender als nötig. Die jedoch an einen „Durchbruch“ zum Erfolg glaubten,
zögern noch mit selbstkritischen Analysen. Einige klammern sich an Hoffnungen
wie die, dass nachträgliche schriftliche Zu-stimmungen zum Schlussdokument „noch
hilfreich“ würden (ARD).
These 1 – Massenmedien, weniger die „normalen“ Zeitungen, haben alle Erwartungen
über-dreht, unsere Politiker eher gegeneinander als miteinander vorgestellt,
abermals in Ländern wie Deutschland so genannte „Klima-Skeptiker“ fast völlig „außen
vor“ gelassen, den Druck der störenden Protestszene in Kopenhagen teils
unterschätzt, teils verstärkt, am Ende die Dänen beschuldigt statt die UN-Funktionäre.
These 2 – Zwar konnte das Europäische Parlament mit Hilfe einer engagierten
Delegation (u. a. MdEPs Dr. Liese und Florenz) hinreichend Gestaltungswillen
demonstrieren, die EU in Form von Rat und Spitzen zerfiel jedoch nach wenigen
Stunden, jedenfalls optisch, in natio-nales Blabla-Interview-Geschehen und fade
„Wasserstandsmeldungen“. Wann je wird so schön bewiesen, dass „es“ mit der
Routine mit Gicht alt gewordener Nationalstaaten nicht geht? Haben Robert
Schuman und Jean Monnet nie gelebt und gelehrt?
These 3 – Die TV-Zuschauer erfuhren nie, auch jetzt, wie multilaterale „Verhandlungen“
tatsächlich ablaufen. Und auch nicht, wer mit welchem Rückhalt handelte. Z.B.
dass kein Viertel der anwesenden Staaten Demokratien sind. Die kurze
Geheimverhandlung zwischen Medwedjew und Obama in Sachen Raketen, geheim und
abgeschirmt, wurde erfolgreicher als das „Klima-Plenum“, das sich im
Scheinwerferlicht kaputt redete. Und deutsche Reporter, z.B. des ZDF, vielleicht
Klima-Spezialisten, bewiesen nur, dass sie weder in Brüssel noch in New York
noch evtl. früher in Kyoto multilaterale „Deals“ studierten und verstanden.
These 4 – Fast die gesamte TV-Szene hat unterschätzt oder sogar weggelassen,
welche Interesse welche Länder nach Kopenhagen brachten. An der Spitze das
Spezial-duell USA-China. Oder etwas schlichter Kanada. Das Land wurde von einem
der deutschen Klima-forscher wegen der Ausbeutung von Ölsänden beschimpft. Denkt
keiner daran, wie es der kanadischen Regierung bei Wahlen ginge, wenn sie mit
Fördern aufhörte? Wird auch nicht klar, dass wir unsere höchst erfolgreiche Öko-Technik
in die Dritte Welt verkaufen wollen, die Inder hingegen „erst einmal aufzuholen“
wünschen? Und dass man sich auf dem Klima-Gipfel unter solchen Umständen nur
vertagen kann?
These 5 – Natürlich wurden auch deutsche Klima-Päpste aus Potsdam pp. interviewt,
doch sie schönten die Lage so lange wie möglich und gingen ebenfalls nicht auf
politische UN-Spezifika ein. Hätten sie z.B. mal zeitig mit Israels oder
Südafrikas Diplomaten geredet, wären sie von ihren Bäumen wieder nach unten
gelangt.
These 6 – Wenn man die ersten 5 Thesen zusammenzieht, ergibt sich: Konflikte wie
Viet-nam-Krieg, Ost-Timor, Apartheid oder in Ansätzen Nahost wurden final nie in
den UN vom Fleck gebracht, sondern in Geheimverhandlungen: Vietnam in Chinas
Warschauer Botschaft, Ost-Timor in Genf, Apartheid in Washington und London,
Nahost in Oslo. Deshalb wurde die überfüllte Bühne in Kopenhagen zum medialen
Grab für alle, die keine Maximal-forderungen stellten. Nie litt die Wahrheit so
oft: durch Insel-Staaten, denen es (fast) nur ums Geld ging, oder durch zu späte
Enthüllung der Staatengruppe, die für ihre Zukunft auf China und dessen
Marktstrategien setzen, oder durch unseriöse Panikmacher, die aus der realen
Gletscher-Schmelze Weltuntergangszenen machten.
Und auch das muss ich zu sagen wagen: Es stimmt sicher, dass „manche US-Senatoren
gar nicht glauben, dass der Mensch den Klimawandel ausgelöst hat“ (ZDF), doch in
Washing-ton, Ottawa und Tokio sind auch 62 Institute und über 35.000
Wissenschaftler weltweit re-gistriert, die an der Schuld der Menschen zweifeln,
auch einige Teile der IPCC-Dokumente verwerfen.Es ist aber eine leider
verdrängte Tatsache, dass diese Leute einflussreiche Kräfte stärken, auch in
China. Was China anlangt, werden wir es mit folgenden Entwicklungen zu tun
bekommen: Peking wird gewiß stärker in den Umweltschutz einsteigen, doch
zugleich seine Marktstrategien daran anpassen und von ihm immer öfter abhängigen
Ländern wie Angola, Namibia, Sudan oder einigen Südamerikanern sagen: „Es klappt
nur mit unserem strengen sozialen (recte: kommunistischen) Regime, nicht mit der
westlichen Demokratie und der von dieser ausgelös-ten Korruption.“
Unsere CDU-Antwort kann m.M. nur heißen: Weiter mit Augenmaß und Logik Klima-Politik
machen, bezahlbar und langfristig geplant. Außerdem sollten wir wenigstens
gelegentlich mit soliden Skeptikern reden und diese nicht der FDP oder Rechten
wie den Lesern der „Jungen Freiheit“ und einer weiter steigenden Auflage von
Skeptik-Büchern“ überlassen. (Jürgen Wahl)
● Deutsche Exportwirtschaft durch die Finanzkrise nicht nachhaltig geschädigt. Der Welthandel als Wachstumsfaktor.
Mit der langsam erkennbaren Konjunkturaufhellung am Horizont hat auch die Exportwirtschaft wieder Mut gefasst. Viele Beobachter gehen davon aus, dass im Zuge der wirtschaftlichen Erholung die Absatzzahlen der deutschen Exportwirtschaft wieder das Niveau vor der Finanzkrise erreichen werden. Ökonomische Standardmodelle stützen weitgehend diesen Optimismus. Die IfW-Experten Olivier Godart, Holger Görg und Dennis Görlich warnen im neuen Kiel Policy Brief „Back to Normal? The Future of Global Production Networks after the Crisis“ jedoch vor einem zu großen Optimismus. Denn die globalen Produktionsnetzwerke, auf denen die Erfolge der Exportwirtschaft beruhen, sind durch die Finanz- und Wirtschaftskrise in Mitleidenschaft gezogen worden. Auch finden Unternehmen, die einmal die Exportmärkte verlassen haben, nur unter erheblichen Kosten wieder Zugang zu den globalen Produktionsnetzwerken.
Dennoch sind die ökonomischen Wetterfrösche optimistisch. Laut Schätzungen der Welthandelsorganisation WTO soll der Welthandel im laufenden Jahr um 10 Prozent zulegen. Einer der Profiteure ist der Vize-Exportweltmeister Deutschland. Wirtschafstminister Rainer Brüderle (FDP) beziffert den Zuwachs der Exporte 2010 auf 5,1 Prozent. Die anziehende Konjunktur in Asien, Südamerika aber auch die wiederkehrende Kauflust der US-Amerikaner beschert deutschen Exportfirmen Aufträge. Der Automobilbauer BMW erwartet einen Absatzplus von fünf Prozent. Der Gesundheitskonzern Fresenius rechnet gar mit einme Umsatzanstieg von zehn Prozent. Die Aussenwirtschafts-Gesellschaft Germany Trade jubelt über den neuen Nachfrage-Boom nach Produkten "Made in Germany". Vor allem die Wachstumsregionen Brasilien, Russland, Indien und China (BRCI) kaufen wieder eifrig. Allerdings schwächelt die Binnennachfrage und die Probleme einiger Euro-Länder dämpfen die Euphorie. Deswegen sprechen die Konjunkturinstitute vorsichtshalber von einem "moderaten Wachstum". In der Fachwelt ist die Rede vom "jobless growth", weil die Beschäftigungsschwelle eher oberhalb von 2 Prozent liegt, während die Erwartung in diesem Jahr wie in Frankreich bei 1,5 Prozent liegt.
Weitaus stärker als früher sind die gegenwärtigen internationalen Handelsverflechtungen durch eine Globalisierung der Produktion von Gütern und Dienstleistungen charakterisiert. Unternehmen exportieren Endprodukte in alle Welt und beziehen die für ihre Produktion benötigten Zwischenprodukte von Anbietern aus einer Vielzahl von Ländern. Diese globalen Produktionsnetzwerke waren durch die Finanzkrise erheblich geschwächt worden. Denn die im Zuge der Finanzkrise zurückgehende Konsumnachfrage hatte einen Domino-Effekt angestoßen: Die abnehmende Konsumnachfrage ließ die Exporterträge und damit die Nachfrage nach Zwischenprodukten sinken. Die zurückhaltende Kreditvergabe der Banken verstärkte diesen Effekt, da sie die Finanzierung notwendiger Zwischenprodukte erschwerte. Behindert könnte die rasche Erholung der Exportwirtschaft auch durch die hohen Kosten eines Wiedereintritts in die globalen Produktionsnetzwerke werden. Denn Exporte verursachen hohe Anlaufkosten – etwa für Marktforschung, das Einrichten ausländischer Vertriebsnetze oder die Bezahlung von auf das Recht des jeweiligen Importlandes spezialisierten Anwälten – die zu einem großen Teil schlicht und einfach verloren sind, wenn eine Firma den Exportmarkt erst einmal verlassen hat. Für Firmen, die aufgrund eines dramatischen Rückgangs (möglicherweise unfreiwillig) beschließen, aus dem Exportgeschäft auszusteigen, wird es daher schwierig, in das Exportgeschäft wieder einzusteigen, selbst wenn sich die Auslandsnachfrage wieder erhöht. Eventuell steigen diese Firmen überhaupt nicht wieder in den Exportmarkt ein oder es dauert einige Zeit, bis sie es geschafft haben.
Allerdings herrscht auf dem Börsenparkett gute Laune und man kann, wie immer, davon ausgehen, dass die Finanzmärkte traditionnell Vorläufer einer wirtschaftlichen Entwicklung in Betrieben und Fabriken sind. Die Huasse darf als Indikator für eine neue Zuversicht der Märkte gewertet werden. Im Übrigen ist die Zahl der Unternehmensgründungen in Deutschland trotz der Krise im Jahre 2009 leicht gestiegen. Es bleiben nur die hohen Haushaltsschulden des Staates. Das französische Defizit erreicht in diesem Jahr 140 Milliarden Euro und das deutsche 80 Milliarden. Diese Defiziten sind zum grossen Teil den Massnahmen zur Krisenbekämpfung geschuldet. Darüber hinaus stützt der Staat zusätzlich Banken und Firmen mit über 100 Milliarden Euro an Garantien und Kredieten, die in mehreren Sonderetats enthalten sind. In Deutschland wirkt die geplante Bankenabgabe mit einem Volument von einer Milliarde Euro wie ein mickriges Taschengeld. In Frankreich ist eine solche Abgabe auch geplant, sie soll Lücken im Staatshaushalt büssen.
Analyse des Instituts für Weltwirtschaft Kiel im Oktober 2009. Ansprechpartner: Olivier Godart, Tel. +49 (0) 431-8814-281, matthias.luecke@ifw-kiel.de ; Prof. Dr. Holger Görg, Tel. +49 (0) 431-8814-258, holger.goerg@ifw-kiel.de;Dennis Görlich, Tel. +49 (0) 431-8814-325, dennis.goerlich@ifw-kiel.de + Internationaler Hintergrunddienst Privatdepesche. Verlag News Service GmbH, Pf 15 01 13, 53040 Bonn