INHALT
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In Berlins Kinos lief neulich ein judenfeindlicher Film. Und niemanden schien
das zu stören.
von Gunnar Schupelius
In Berlins Kinos (Alhambra und KARLI) lief neulich ein antisemitischer Propagandafilm aus der Türkei. Der Film heißt „Tal der Wölfe – Palästina“ und berichtet, wie ein türkischer Geheimagent einen israelischen General und viele andere Juden umbringt. Aus Rache dafür, dass die israelische Marine einen türkischen Konvoi aufgehalten hat, der die Seeblockade um Gaza durchbrechen wollte.
Jüdische Soldaten und Politiker werden im „Tal der Wölfe – Palästina“
ausnahmslos als pathologische Mörder dargestellt, die aus Spaß kleine Kinder
abknallen. Die Türken dagegen sind die Kämpfer für das Gute.
Ich habe mir den Film nicht angesehen. Das liegt daran, dass ich vor vier
Jahren im KARLI in den Neuköllner Arkaden in den Film „Tal der Wölfe Teil I“
geraten war. Dieser Film zeigte, wie amerikanische Soldaten im Irak Menschen nur
deshalb erschießen, um deren innen Organe an jüdische Händler aus Israel zu
verkaufen. Ich sah diesen Film mit 600 türkischen Berlinern, meine Frau und ich
waren die einzigen deutschstämmigen Gäste im Publikum. Viele Zuschauer
klatschten und johlten, wenn Amerikaner oder Juden umgebracht wurden.
Ich stehe seitdem gewissermaßen unter Schock und kann mir „Tal der Wölfe –Palästina“ deshalb nicht ansehen.
Mich berührt es unangenehm, mit welcher Gleichgültigkeit grüne und rote Politiker, Künstler und Lehrer und überhaupt alle, die sich sonst immer gerne aufregen, zur Kenntnis nehmen, dass ein solcher Film in Berlin läuft. Welchem Land würden wir das antun, dass seine Repräsentanten bei uns im Kino nur als Mörder herumlaufen? Frankreich oder China oder Kanada? Ich glaube nicht. Aber Israel muss sich das gefallen lassen. Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hat gefordert, dass der Film verboten wird. Zu Recht. Denn Tal der Wölf ist gar kein Film, sondern eine einzige Volksverhetzung in Bildern, eine Anstiftung zum Hass. Tal der Wölfe ist auch kein umgekehrter James Bond, wie mir irgendjemand zu erklären versuchte. Was für eine Verharmlosung steckt denn in diesem blöden Vergleich!
Tal der Wölfe müsste nach allen Regeln des Anstands längst verboten sein. (G.S.)
▪ Auch islamischen Ländern droht ein „grauer Tsunami“
Explodierende Rohstoffpreise, Hungeraufstände, Umweltzerstörung, Ressourcenkriege, Klimawandel und atomare Risiken – Apokalyptiker sehen die Menschheit „mitten drin in der Katastrophe“. Skepsis gegenüber solchen Bedrohungsszenarien halten sie für Ignoranz: So hätten die meisten Menschen das dringendste Problem der Gegenwart mittlerweile erfolgreich verdrängt: Sie redeten kaum noch darüber, dass von ihnen bereits „viel zu viele“ auf der Erde lebten (1). Dabei prägte das Paradigma der Bevölkerungsexplosion über Jahrzehnte den Diskurs: „Das Raumschiff Erde ist überfüllt“ verkündete bereits 1968 der Biologe Paul Ehrlich – damals lebten etwa 3,5 Milliarden Menschen auf der Erde. Die von den Vereinten Nationen vorausberechnete Verdoppelung der Weltbevölkerung auf 7 Milliarden Menschen bis zur Jahrtausendwende führe in die (Hunger-)Katastrophe (2). Ihm folgend warnte der SPIEGEL: „Wie die Lavaströme eines Vulkanausbruchs alles Leben unter sich begraben“ so verschütteten die „Menschenmassen der Bevölkerungsexplosion alles, was das Leben lebenswert macht, und gewähren nur noch Raum für die mechanischen Verrichtungen von Zeugung, Geburt, Arbeit und Tod im Ameisenstaat“. Die Menschen taumelten einer Zukunft „auf überfüllten Plätzen ohne Demokratie und Privat-Eigentum“ entgegen, in der „Kannibalen die einzigen Verbraucher ohne Lebensmittelkarten sein werden“. Der Wert des Einzelnen sacke durch den „Überschuss an Menschen“ ins „Bodenlose“. Als Folge der „Inflation menschlichen Lebens“ drohe „eine neue Moral, die sich nicht mehr länger an einer „so unbedeutenden Größe“ orientiere (3).
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts leben tatsächlich annähernd sieben Milliarden Menschen auf der Erde. Gestiegene Bevölkerungsziffern haben der Wertschätzung des einzelnen menschlichen Lebens aber offensichtlich keinen Abbruch getan, im Gegenteil ist die Idee der Menschenrechte lebendiger als je zuvor. Die kommunistischen Regime in Mittelosteuropa sind Geschichte, Militärdiktaturen in Südeuropa, Lateinamerika und Asien mussten Abschied nehmen – noch nie in der Geschichte gab es mehr Demokratie. Demokratie und Wohlfahrtskapitalismus revolutionieren Lebensstil und Bewusstsein: Sie rationalisieren das Verhalten, fördern pragmatisch-utilitaristisches Denken und verdrängen so den religiösen Glauben und damit auch „mystische und romantische Ideen“ (4). Den aus den Bindungen („Fesseln“) von Tradition und Autorität gelösten „rationalen und hedonistischen Individuen“ werden nun „unvermeidlich die schweren persönlichen Opfer, welche Familienbindungen und namentlich Elternschaft unter modernen Bedingungen mit sich bringen“ bewusst (Joseph A. Schumpeter) (5). Folgerichtig brechen in kapitalistischen Gesellschaften regelmäßig die Geburtenraten ein – beispielhaft hierfür sind die Tigerstaaten Ostasiens, denen es mittlerweile eklatant an Nachwuchs mangelt (6).
Entgegen verbreiteter Vorurteile hat der säkulare Geburtenrückgang nun auch die islamische Welt erfasst: Ausgerechnet der Iran erlebte in den letzten Dekaden den „schnellsten Fertilitätsrückgang der Menschheitsgeschichte": Die Geburtenrate brach von 6-7 Kindern pro Frau (1980-85) auf 1,8 Kinder (2006-2009) ein. Auch in der (westlichen) Türkei, in weiten Teilen Nordafrikas und in wohlhabenden Ölstaaten wie Kuwait sind die Kinderzahlen stark gesunken und erreichen zum Teil kaum mehr den Generationenersatz. Vormodern hohe Geburtenraten finden sich heute praktisch nur noch in „gescheiterten Staaten“ wie dem Jemen: Das rasche Bevölkerungswachstum erschwert hier den Kampf gegen das herrschende Elend, begünstigt so Terrorismus und (Bürger)Krieg und gefährdet damit die internationale Sicherheit. Die hohen Geburtenzahlen sind dabei aber weniger Ursache als Symptom der Entwicklungsprobleme wie dem Fehlen elementarer Bildung, patriarchalischer Stammesherrschaft und Frauenunterdrückung (7). Von diesem Elendszirkel unterscheidet sich die Lage von Ländern wie der Türkei oder Tunesien grundlegend: Sie haben zumindest ansatzweise archaische Traditionen zurückgedrängt und die Stellung der Frauen verbessert sowie ihr Bildungssystem (nach europäischen Vorbildern) entwickelt. Nun stehen sie vor der Schwierigkeit, ihre immer besser ausgebildete junge Generation einigermaßen adäquat zu beschäftigen. Deren Arbeitsproduktivität benötigen sie dringend, um ihre rasch wachsenden älteren Generationen zu versorgen. Nicht die vermeintlich zu große Kinderzahl, sondern der „graue Tsunami“ der Bevölkerungsalterung wird künftig ihre Hauptsorge sein, die sie mit den westlichen und ostasiatischen Industrieländern verbindet (8). (www.i-daf.org)
Anmerkungen: (1) Alard von Kittlitz: Überbevölkerung. Viele Kinder, viele Sorgen, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. Oktober 2010 (abrufbar unter www.faz.net) ; (2) Siehe: Paul Ehrlich: Das Raumschiff ist überfüllt: DER SPIEGEL 10/1968 vom 04.03.1968 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46135813.html ; (3) Zwei zu eins gegen den Tod – Die Bevölkerungsexplosion in der Dritten Welt (Schluss), in: DER SPIEGEL vom 20.10.1969, http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45520614.html. Aufschlussreich im Blick auf das diese apokalyptischen Sorgen motivierende Menschenbild sind die folgenden Aussagen: „Denn von allen Primaten hat der "Nackte Affe" (so Desmond Morris) den größten Penis, das größte Gehirn -und permanent Paarungszeit. Obwohl ein relativ langsamer Brüter, kann die normale Frau zu ihren Lebzeiten bis zu zwanzigmal gebären. Und während Zeugungs- und Gebärfreudigkeit des Menschen durch die Jahrtausende etwa gleich geblieben sind, gelang es der Intelligenz, die Macht des Todes immer weiter zurückzudrängen: […] Das Pendel des Todes, von Menschenhand künstlich zurückgehalten, wird eines Tages mit verheerender Gewalt zurückschwingen, die abgesattelten Reiter der Apokalypse werden vollmotorisiert wiederkehren, und Vernichtungs-Katastrophen ungeahnten Ausmaßes müssen das Chaos auf Erden schaffen, wenn das kaltblütigste aller höheren Säugetiere (37,4 Grad Körpertemperatur) nicht aufhört, der eigenen Endlösung entgegen zu brüten. Theoretisch erscheint die Wahl leicht […]. Doch in diesem Fall ist alle Theorie nicht grau, sondern vielfarbig: Die Fruchtbarkeit der farbigen Welt ist es, die das scheinbar einfache Problem nahezu unlösbar werden lässt.“ Siehe: Claus Jacobi: Zwei zu Eins gegen den Tod – die Bevölkerungsexplosion in der Dritten Welt, in: DER SPIEGEL 41/1969 vom 06.10.1969, http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45520755.html ; (4) Hierzu Schumpeter: „Der kapitalistische Prozess rationalisiert Verhalten und Ideen und verjagt dadurch aus unseren Köpfen, zugleich mit dem metaphysischen Glauben, mystische und romantische Ideen von vielerlei Art.“ Siehe: Joseph A. Schumpeter: Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie, München 1950, dritte Auflage 1972, S. 208. ; (5) „Sobald Männer und Frauen die utilitaristische Lektion gelernt haben […] sobald sie die Gewohnheit annehmen, die individuellen Vor- und Nachteile jeder voraussichtlichen Folge von Handlungen abzuwägen –, oder, wie wir es auch ausdrücken könnten: sobald sie in ihrem Privatleben eine Art unausgesprochener Kostenrechnung einführen –, müssen ihnen unvermeidlich die schweren persönlichen Opfer, welche Familienbindungen und namentlich Elternschaft unter modernen Bedingungen mit sich bringen, ebenso wie die Tatsache bewusst werden, dass gleichzeitig – abgesehen vom Fall der Bauern und Landwirte – die Kinder nicht mehr ein wirtschaftliches Aktivum sind.“ Ebenda, S. 254-255. Für ein ausführlicheres Zitat dieses Gedankens siehe: http://www.i-daf.org/69-0-Woche-31-2008.html. ; (6) Siehe hierzu: http://www.i-daf.org/303-0-Wochen-19-20-2010.html ; (7) Die Probleme des Jemen sind nicht erst bekannt seit das Land zum Rückzugs- und Übungsgebiet für Al Quaida geworden ist. Vgl.: Paul Demeny: Die bevölkerungspolitischen Dilemmata in Europa zu Beginn des 21. Jahrhunderts, S. 91-117, in: Zeitschrift für Bevölkerungswissenschaft, Jg. 28, Heft 1/2003 ; (8) Siehe hierzu: Jordan Mejias: Der graue Tsunami. Asien altert und nimmt Züge des Westens an, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 3. November 2010, S. 32.
▪ Oettinger: "Ich bin sehr zufrieden"
Nukleare Sicherheit: Durchbruch bei EU-Stresstests?
Die EU hat sich auf Kriterien für einen AKW-Stresstest geeinigt. Während Energiekommissar Günther Oettinger den Anspruch hoher Objektivität erfüllt sieht, hagelt es aus dem EU-Parlament Kritik. Hat sich die Atomlobby durchgesetzt vor allem gegen die Grünen?
EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat am 25. Mai den geplanten AKW-Stresstest vorgestellt. Demnach sollen die 143 Atomkraftwerke in der EU auch daraufhin geprüft werden, ob sie Flugzeugabstürzen standhalten. Terrorismus wird kein Gefahrenszenario sein. Allerdings soll eine neue Arbeitsgruppe Risiken durch Terrorangriffe bewerten. Den Mitgliedsstaaten bleibt überlassen, wie sie mit den Ergebnissen umgehen - ob sie beispielsweise unsichere Kraftwerke abschalten. "Ich bin sehr zufrieden", sagte Oettinger. Der Stresstest genüge dem Anspruch einer hohen Objektivität. Er wolle die Öffentlichkeit und die Politik mit dem Test informieren, damit über die Zukunft der Meiler entschieden werden könne. "Die harte Arbeit beginnt jetzt: die Kriterien rigoros umzusetzen", so Oettinger. Die Stresstests sollen in drei Phasen ablaufen: einer Vorabprüfung durch den Kraftwerksbetreiber, einem Bericht der nationalen Regulierungsbehörden sowie einer Überprüfung durch internationale Expertenteams. Die Gruppe der Europäischen Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (ENSREG) einigte sich mit Oettinger auf die Kriterien. Zunächst hatten sich Großbritannien und Frankreich dagegen gewehrt, das Risiko von Flugzeugabstürzen und Terroranschlägen zu prüfen. Oettinger hatte darauf bestanden und damit gedroht, die Verantwortung für den Test andernfalls nicht zu übernehmen. Nun konnte sich der EU-Energiekommissar teilweise durchsetzen.
▪ Keine Atom-Apokalypse in Japan
Die Japaner geben uns ein Beispiel von Ruhe, Mut und Disziplin.
Alle Achtung vor den japanischen Ingenieuren, Technikern, Arbeitern, Feuerwehrleuten, die ihrem Land und der Erde einen Super-GAU erspart und gezeigt haben, dass man einen grossen Nuklearschaden unter Kontrolle bringen kann. Zwar sind die Japaner noch nicht aus dere Gefahrenzone heraus, aber das Schlimmste ist abgewendet worden. Natürlich ist die Lage der Reaktoren des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi in Japan weiter besorgniserregend, vor allem für die unglücklichen Japaner, und für die Region: Russisches Sibirien, Korea, China. Dort und anderswo müssen sich die Menschen Gedanken über die Reaktorsicherheit machen. Zwar ist Europa fern von Japan, die europäischen Atomkraftwerke stehen nicht in so stark erdbebengefährdeten Zonen und sind großen Tsunamis nicht ausgesetzt. Allerdings befinden sich die deutsche AKWs im rheinischen Graben und im schwäbischen Mittelgebirge, sowie das französische Kraftwerk von Fessenheim im Elsass in einer Zone mäßiger Erdbebengefährdung. Das französische AKW von Blaye bei Bordeaux wurde während des Orkans von 1999 teilweise überschwemmt. Aber die Deiche wurden inzwischen verstärkt und um zwei Meter erhöht. Seit Jahren fordern politische Umweltschützer im Drei-Länder-Eck die Schließung des AKW Fessenheim
In Frankreich kein Ausstieg, in Deutschland Moratorium
Gleich betonte Staatspräsident Sarkozy, dass ein Ausstieg aus der Kernenergie für Frankreich „nicht in Frage kommt“. In Frankreich stammt 80 Prozent des Stroms von der Kernkraft, in Deutschland nur 30 Prozent. Die französischen AKW haben die höchsten Sicherheitsstandards. Ihre Reaktoren genießen den Schutz einer doppelten Hülle, wo die japanischen nur eine haben. Außerdem baut Frankreich den neuen absolut sicheren Reaktor EPR. Die Vorsitzende des französischen Kernkraftkonzerns Anne Lauvergeon hob hervor, dass die französischen AKWs „ohne CO2-Ausstoss Strom produzieren, der um 40 Prozent billiger als im sonstigen Europa ist und die Energieselbständigkeit Frankreichs sichern“. Dennoch hat die Schweiz den Bau von neuen AKWs bis auf weiteres unterbrochen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel gab nach der Reaktorkatastrophe in Japan bekannt, dass die Verlängerung der Laufzeiten für deutsche AKWs für die nächsten drei Monate ausgesetzt wird, bis die Sicherheitsnormen überprüft worden sind. Merkel hatte diese Entscheidung im kleinen Kreis vorbereitet und mit dem CDU-Präsidium abgestimmt. Sollte das Moratorium für die Laufzeitverlängerung gelten, müssten die Kernkraftwerke Biblis A in Hessen und Neckarwestheim 1 in Baden-Württemberg sofort vom Netz genommen werden. Diese ältesten deutschen AKWs wären ohne den Verlängerungsbeschluss der Regierung jetzt bereits abgeschaltet. Sieben Kernkraftwerke wurden in Wirklichkeit ausgeschaltet. "Wir brauchen auch eine neue Risikoanalyse", sagte Vizekanzler Guido Westerwelle. Es ist nicht klar, ob die Kühlaggregate der deutschen AKWs voll widerstandsfähig sind.
Die deutsche Regierung war angesichts der Atomkatastrophe in Japan unter Druck geraten, da am 20. März 2011 Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bevorstanden und am 27. März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewählt wird. Michael Hüther, Präsident des Instituts der Deutschen Wirtschaft, wies im „Handelsblatt“ darauf hin, dass die deutsche Regierung nunmehr ein neues Energiekonzept schuldet. Wer soll die weitere Förderung der Solarenergie (wurde gerade gekürzt) bezahlen? Wo sollen die nun benötigten Kohlekraftwerke (erfreuen sich als Wohnnachbar großer Unbeliebtheit) stehen? Kurz und gut: Die Atomdebatte hat gerade erst begonnen. In ganz Europa werden alle Risiken neu überprüft. Der Elektrizitätskonzern E.ON hat sogar mit einer Klage gegen die Bundesregierung gedroht, da die Bundeskanzlerin sich bei ihrer Entscheidung auf den Artikel 19-3 des Energiegesetzes von 1980 gestützt hatte, der die Schliessung aus Sicherheitsgründen eines Reaktors erlaubt. Dabei war die Sicherheit der deutschen Reaktoren keineswegs unmittelbar bedroht. Das Problem war auf der anderen Seite der Erde, in Japan. RWE und Vattenfall, sowie das Deutsche Atomforum, teilten die Ansicht von E.ON. Die Elektrizitätsversorgung der Bundesrepublik mit Atomstrom liegt zwischen 25 und 30 Prozent, und die erneuerbaren Energien liefern trotz finanzieller Staatshilfe nur 15 Prozent des deutschen Stroms.
Die heldenhaften Japaner
Die vier Blocks des KKWs von Fukushima Daiichi hatten sich am 11. März automatisch ausgeschaltet. Am 16. März waren das Risiko und die Ausstrahlung enorm angestiegen. Eine wenn auch noch geringe Steigerung der Ausstrahlung war bis in die 35-Millionen Hauptstadt Tokio spürbar. Die japanische Regierung hält sich mit genauen Informationen zurück, wohl um eine Panik nicht auszulösen. Aber inzwischen sind alle Reaktorbauten in Fukushima explodiert, ein Reaktorherz hat Risse und man zählte über 200 neue Erdstöße, darunter welche über 6 auf der Richterskala. Die Tsunamigefahr ist noch da.
Über die Zahl der Verletzten bei der nichtnuklearen Explosion vom Block 1 am 13. März urde wenig bekannt. Die japanische Nuclear and Industrial Safety Agency (NISA) meldete aber der Internationalen Atomagentur (IAEA) in Wien, dass sechs Personen bei der Explosion des Blocks 3 am 14. März verletzt worden sind, aber dass der Operationsraum für die Kontrolle des Reaktors funktionstüchtig geblieben ist. Das Herz des Reaktors ist sicher. Nach der Explosion des Dachs vom Block 1 am Samstag 13. März war die sechszehn Stunden lang gemessene Strahlung außerhalb des Kraftwerks normal. Leider hat sich die Lage nach der Explosion vom Block 2 in der Nacht vom 14. zum 15. März und der scheinbaren Teilschmelze der Brennstäbe im Reaktor 2 verschärft. Alle Reaktoren verfügen über Elektrizitätsgeneratoren, die außerhalb des Standortes stehen und der Wasserstand zur Kühlung ist außer am Reaktor 2 stabil. Bei dem Block 1 war es nach ein paar Stunden den Mitarbeitern gelungen, ein Wärmeregulierungssystem wieder in Betrieb zu setzen, womit man den Reaktor kühlen kann. Die Regierung hat vorsichtshalber die Bevölkerung der umliegenden Gebiete evakuiert.
Um mehr Auskunft zu bekommen, kann man sich an die Internetseiten der AIEA: www.iaea.org et des Deutschen Atomforums: www.kernenergie.de wenden. Dass ein Tschernobyl Nr. 2 im Anmarsch war, war eine zu pessimistische Voraussage zu sein, die Medien und Umweltschützer nur allzu gerne verbreiteten. Der deutsche E.ON-Konzern hatte seinen Vorstand versammelt und tauschte mit der deutschen Regierung Informationen aus. Mitarbeiter von E.ON, die sich offensichtlich dort in Japan befanden, waren als unverletzt gemeldet. Gleiches galt für Mitarbeiter des Franzosen Areva. Die Reaktionen der Japaner, ihre Ruhe, ihre Disziplin, ihr Lächeln in der Katastrophe, die sie so grausam und ungerechterweise getroffen hat, verdienen unsere Bewunderung. Manche weinen, wenn sie ihre Familie, ihre Freunde und all ihr Hab und Gut verloren haben. Aber „Wespen werden von weinenden Gesichtern angelockt“, sagt ein japanisches Sprichwort. Sie denken an die Gegenwart und sind bereit, mit den noch Lebenden und mit dem, was übrig geblieben ist, wieder Richtung Zukunft voranzuschreiten. Die 50 Ingenieure und Techniker, die in einer sehr schwierigen Lage versuchen, die Reaktoren zu kühlen und sich der Strahlung aussetzen, kann man als Helden bezeichnen, die sich für Vaterland opfern.
Wir Europäer sollten uns davon eine Scheibe abschneiden.
Instrumentalisierung der Emotionen
Statt sich den Opfern in Japan zuzuwenden, gewann gleich wieder in Europa die Agitprop die Oberhand. Eine Menschenkette wurde traditionsgemäβ auf deutschen Straβen gebildet. In Berlin ist am 26. März eine Anti-AKW-Groβdemo geplant. Die Grünen haben eine Chance gewittert, Wählerstimmen im Sog der japanischen Katastrophe zu sammeln. Die Scharfmacher der Antiatombewegung, die sich letztlich in ihre Schalen zurückgezogen hatten, springen wieder in die Bresche. Wie nach Tschernobyl beschwören sie das Gespenst des Super-GAUs herauf. In der Tat regt man sich im fernen Europa mehr als im betroffenen Japan auf. Das spricht Bände… Dabei müsste man auch berücksichtigen, dass die japanischen Ingenieure und Techniker viel kompetenter als die Russen sind, die in diesem ukrainischen AKW waren, dessen Name zum Alptraum geworden ist. Und dass der Reaktor in Tschernobyl über keine Isolation verfügte.
Der Europa-Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit versuchte am Morgen vom 14. März im Sender Europa 1 Angst zu verbreiten. Er erwähnte allerlei Gefahren, die sich bei uns aus menschlichen Fehlverhalten ergeben können: „unwahrscheinlich aber möglich“ sagte er. Er scheint zu vergessen, dass das Leben überhaupt gefährlich ist. Die Grünen versprechen eine ganz sichere Welt, eine Utopia, falls sie da Sagen haben. Diese Propaganda kann einfache Seelen beeindrucken. Cohn-Bendit hat in Frankreich eine Volksabstimmung zur Atomenergie vorgeschlagen. Die französische Verfassung macht jetzt eine Volksabstimmung möglich, aber das Parlament muss zustimmen und außer den Grünen sind alle Parteien in Frankreich für die Erhaltung der Kernkraft. Dennoch sind die Leute mit den gelben Schildern und den schwarzen Punkten sehr aktiv geworden. Wir sprachen mit einem Anti-Atom-Demonstranten. Dieser freundliche Mensch schlug einfach vor, die französische Luftverteidigung (Atombombe, Missile, Rafale-Jäger) zu beseitigen und mit dem so eingesparten Geld die Wärmeisolierung von Neu- und Altbauten und die Fotovoltaik zu fördern. „Mit diesen Energieeinsparungen könnte man auf den Atomstrom verzichten“, meinte er.
Das ist natürlich die Patentlösung. Wir sagten ihm: „Aber, falls die Islamisten, Achmadinedschad, Ben Laden oder andere, uns angreifen, was tun wir dann?“. „Lächerlich, erwiderte er, der Mollah Omar ist auf einem Mofa geflüchtet“. Wussten wir nicht. Das hat uns sehr beruhigt. Vielleicht sollte man die französische Armee mit Mofas statt mit Kampfflugzeugen ausrüsten…
„Es gibt gibt Anti-AKW-Beschlüsse im Rat von Straßburg, aber auch weiter Richtung Lothringen - sowohl gegen Catenom wie gegen Fessenheim. Die einen sagen, jetzt zögen Franzosen am gleichen Strick wie wir Deutsche. Andere sagen: Die wollen den Abriß dieser alten Dinger und lieber einen neuen EPR, den Sarkozy und viele andere mit Recht loben und den auch die Finnen bauen und die Russen ähnlich planen“, informiert uns ein deutscher Europa-Beobachter. Unsere Meinung: „Es ist uns nicht bekannt, dass Sarkozy ein EPR in Fessenheim oder Catenom bauen möchte. Der zweite EPR wird in Penly (Seine Martime) gebaut. Nur das Datum steht aktuell in der Schwebe. Eines Tages wird es unvermeidlich sein, Fesseneheim und Catenom zu schliessen. Aber Sarkozy wird sowieso schon lange Rentner sein, bevor solche Bauarbeiten anfangen können. Er hat allerdings neulich noch betont, dass Frankreich an der Kernkraft hält. "Wenn wir sie nicht hätten, würde der Strom für die Haushalte viermal teurer werden", sagte er vor Arbeitern eines AKWs. Man erfährt andererseits, dass Frankreich der Bundesrepublik Deutschland Atomstrom liefern wird, weil Frau Merkel 7 Kraftwerke geschlossen hat und damit verbessert sich die französische Außenhandelsbilanz um 1 Milliarde Euro.
▪ Nun kommt der Merkel-Atomausstieg, ein Weltrekord des Industrielands Deutschland
Und noch Notizen über das, was in Japan echt passierte und „nicht überkommt“
Das noch vorhandene deutsche Know how in Sachen Kernenergie wird jetzt nach dem Abschalten einiger KKW rasch abwandern, wie schon Siemens mit der Hinwendung zu den Russen zeigt. Ostmitteleuropäische Studenten werden Kernkraft in Lyon, Delft, Upsala und US-Unis zu handhaben lernen, nicht mehr in Aachen oder Dresden.
Schon plant die radikale Linke auch die Vertreibung deutscher Fabriken, die ausländischer KKW-Betreiber beliefern. Das betrifft die Produktion von Kesseln und besonders die NUKEM-Werke. Obschon es so läuft, also tatsächlich AUSläuft, wollen wir weiter dokumentieren, was z.B. in Japan abseits unserer ARDZDF-Bestrahlung und dünnen Zeitungslandschaft passierte.
1. Wäre die Anti-Tsunami-Barriere etwa 18 Meter (statt 10) hoch gewesen und nicht nur zum Meer ausgerichet, also die KKW-Blöcke umfassend, wäre so wenig passiert wie bei den zahlreichen KKWs im Binnenland, nämlich gar nichts Gefährliches mit Auswirkung auf den Nuklear-Bereich. Denn das Erdbeben hinterließ eine beherrschbare Lage trotz Kappung der Stromzufuhr von außen. Alle Reaktoren schalteten sich sofort ab. Der Betreiber war wegen der Tsunami-Gefahr seit 1995 gewarnt, er reagierte nicht.
2. Das KKW-Unternehmen sagte, ein Erdbeben wie jetzt habe es in Japan nie gegeben. Unwahr, denn es gab vier in den letzten 100 Jahren mit Stärke 9 und etwas mehr. Die Wiener Atom-Agentur hatte angesichts des hohen Alters der Fukushima-Anlagen vergebens Zusatzsicherungen vorgeschlagen.
3. Unter den japanischen Reaktoren befinden sich alte Stahlwannen, die Kernschmelze auffangen sollen, nicht dicke Keramik-Wannen, die sich nach Tschernobyl weltweit durchsetzten. Maßgebend war auch hier kapitalistischer Geiz.
4. Die Diesel-Aggregate zur Stromerzeugung für Not-Pumpen standen im Keller (!) unter den Reaktoren und soffen sofort durch den Tsunami ab.
5. Als die Brennstäbe trocken fielen, bildete sich durch katalytische Wirkung Wasserstoff, Knallgas entstand und explodierte. Weil der Betreiber eine Anlage, die dergleichen verhindern kann, aus Kostengründen sparte. Ein ausländisches Unternehmen hatte die Anlage angeboten.
6. Das „reine“ Erdbeben tötete nur einen Bruchteil der Menschen, die durch den Tsunami starben. In Tokio, wo 1923 über 100.000 Menschen starben, wurden Gebäude-Neukonstruktionen kaum beschädigt, ein Beweis für die Beherrschung der Gefahr im Vergleich zum politisch-ökonomischen Versagen bei nötiger Tsunami-Vorsorge.
7. Die jetzt täglichen Meldungen über mehr Radioaktivität wirken noch nachhaltiger als erwartet dadurch, dass bisher (29.3.) weltweit niemand sagt, dass sich die Radioaktivität-Masse nach Kernwaffen-Tests der USA, Englands und Frankreichs im Pazifik (50er und 60er Jahre 20.Jht) zur heutigen Menge vor Japan verhält wie ein Teelöffel voll im Vergleich zu einem Baggersee. Warum vergleicht niemand? Weil „es“ dann anders aussieht?
8. Immerhin wurde jetzt ausgerechnet, dass bei einem Kernwaffenkrieg zwischen Indien und Pakistan mit Einsatz von rund 100 Bomben eine mehrjährige weltweite Eis-Nacht droht. Doch der Mensch denkt JETZT daran nicht, siehe die technischen Sünden bei Japans Kernkraft-Kapitalisten.
9. Deutsche Atom-Gegner haben schon einen zweiten Feldzug begonnen, in dem sie so viel lügen oder verschweigen wie im ersten. a) behaupten sie, es würden keineswegs weltweit neue KKWs gebaut. Man plane nur. Dies ist vor allem unwahr im Hinblick auf die wichtigsten Staaten, die andere Staaten auf ihre Seite brachten, vor allem für Russland, China, Indien und Frankreich, aber auch USA und Brasilien. b) Sie werden weiter behaupten, dass es keine sicheren Reaktoren gäbe. Doch Deutschland hatte ihn, den HTR in Hamm, den die Regierung Rau in Düsseldorf nach Tschernobyl abschaltete. Er wird jetzt in China verbessert. Der HTR muss nicht gekühlt werden. Der so genannte Kugelhaufenreaktor schaltet sich im Notfall ab, eine Kernschmelze ist ausge-schlossen. c) der HTR hatte und hat nur einen Feind: er ist im Vergleich zu herkömmlichen KKWs den Konzern-Bossen zu teuer. Die Chinesen stört dies aber nicht. Sie werden den HTR eines Tages weltweit anbieten. Er wird übrigens mit Thorium statt mit Uran betrieben, was nun auch Indien plant. Bei uns können sie nix anbieten, wir steigen ja vorher aus.
Jürgen Wahl (ContraSalon)
▪ Bin Akiba, Tschernobyl und Kernschmelze als makabres Wahlgeschenk
1986 reagierte Bonn falsch auf Tschernobyl, jetzt wackelt Berlin, und Rot-Grün hofft heftig
Der Autor ist Journalist und Diplom-Ingenieur
Unsere Väter hatten den Spruch „Alles schon dagewesen – meint Ben Akiba“. Sie hatten ziemlich oft Recht, wenn jemand übertrieb. Doch jetzt gilt gleichzeitig: 1. Der Unfall in Japan muss bitter ernst genommen und so seriös wie erfolgreich analysiert werden, um alle nötigen Konsequenzen ziehen zu können. Zur Wahrheit gehört vor allem, dass bei uns Druckwasser-Reaktoren stehen, in Japan hingegen die problematischen Siedewasser-Reaktoren. Schon dies allein verbietet DIREKTE Vergleiche. 2. Die Bundesregierung sollte weder die fatale Reaktion der SPD auf Tschernobyl von 1986 wiederholen noch mit allen Rücken zur Grenze übersehen, dass eine Reihe unserer wichtigsten EU-Partner unbeirrt an ihren Kernkraftwerken festhält.
Bis zum 14. März wurde in deutschen Medien weder verdeutlicht, dass die AKW-Entwicklung längst bei Reaktoren mit sicherer Selbstabschaltung (im Gefahrenfall und ohne Einschaltung von Bedienungspersonal) ankam noch dass speziell Russland in Absprache mit der Wiener Atombehörde die Selbstabschaltung perfektioniert hat noch dass u.a. China so weit ist, den in Deutschland erfundenen Kugelhaufen-Reaktor zum Probelauf reif machte. Der deutsche Reaktor, dessen Fähigkeit zur „Selbsterstickung“ seinerzeit internationalen Experten in Jülich (Versuchsreaktor) vorgeführt wurde, lief in der ersten vollendeten Anlage in Hamm einwandfrei. Zur Jülicher Demonstration zählte die absichtliche Herbeiführung einer ernsten Betriebsstörung.
Diesen modernsten Reaktor, zu dem alle Welt pilgerte, ließ die SPD-Regierung in Düsseldorf nach Tschernobyl auf Befehl von Johannes Rau abschalten. Die Patente des sicheren Reaktors verließen Deutschland in Richtung Südafrika und China. China setzt sie nun um.
Nicht nur Frankreich kommt bei der Entwicklung der nächsten Reaktor-Generation (der IV.) voran, auch weitere Staaten. Bei den geplanten AKW-Neubauten hat Frankreich weltweit eine Führungsposition. Auch Russland agiert weit über seine Grenzen hinaus und ist z.B. an ungarischen Bauplänen beteiligt. Weder Frankreich noch Russland noch die asiatischen AKW-Planer halten etwas von „Brückentechnologie“, und ich wage die Prognose, dass sie in einigen Wochen sogar noch deutlicher als heute ihre modernen AKWs „neuer Generation“ anbieten werden.
Ich weiß, dass sich einige meiner Leser über diese Seite des Briefs ärgern und verstehe sie gut. Auch ich sehe ein, dass die Kernkraft-Gegner in Deutschland heute so stark geworden sind wie in keinem zweiten EU-Staat. Das hat natürlich Folgen auch für die Parteien der Merkel-Koalition und die Wahlkämpfe in diesem Jahr. Man muss im Augenblick ertragen, dass ein Mann Umweltminister ist, der noch nie etwas von Kernkraft hielt und in einer
Versammlung 2010 auf die Frage eines Ingenieurs offen zugeben musste, die erfolgreiche Nuklear-Technologie aus Jülich und Hamm nicht zu kennen.
Jürgen Wahl (ContraSalon – März 2011 – Kontakt: www.contrasalon.de – mail: post@jwahl.de).
▪ Klimaerwärmung durch Kondensstreifen-Zirren
Im
Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) haben Wissenschafter erstmals
eine Methode entwickelt, um den Klimaeffekt des Luftverkehrs in Hinblick auf
Kondensstreifen und der daraus folgenden Wolkenbildung zu bestimmen. Die
Datenauswertung zeigt: Die Kondensstreifen-induzierte Bewölkung bildet die
größte Komponente des gesamten Strahlungsantriebs des zivilen Luftverkehrs –
damit trägt sie heute stärker zur Erderwärmung in einem Jahr bei als das gesamte
bislang von der modernen Luftfahrt ausgestoßene Kohlendioxid im gleichen
Zeitraum.
Kondensstreifen bilden sich aus Wasserdampf in Verbindung mit den Rußpartikeln,
die von Flugzeugen ausgestoßen werden. Nach kurzer Zeit entstehen Eiskristalle
in der eisigen Atmosphäre. Aus diesen Kondensstreifen können sich später
Zirruswolken entwickeln. Diese durch den Menschen verursachten Eiswolken sowie
die Kondensstreifen werden zusammengefasst als „Kondensstreifen-Zirren“
bezeichnet. Bislang gab es keine Informationen zu dieser Wolkenklasse.
Globales Klimamodell
Nun haben Wissenschaftler am DLR-Institut für Physik der Atmosphäre in
Oberpfaffenhofen ein Computermodell entwickelt, dass den Zyklus dieser
Wolkenklasse – von ihrer Entstehung bis zur Auflösung – auf globaler Ebene
bestimmt. „Wir haben Kondensstreifen-Zirren in einem Klimamodell eingeführt und
können nicht nur deren Klimawirkung, sondern auch die Reaktion der natürlichen
Wolken auf diese neue Wolkenklasse erstmals bestimmen. Damit eröffnen wir uns
die Möglichkeit zu ganz neuartiger Forschung“, erklärt Dr. Ulrike Burkhardt vom
DLR-Institut für Physik der Atmosphäre
Das globale Klimamodell liefert insbesondere Daten zum Bedeckungsgrad, den
optischen Eigenschaften und dem globalen Strahlungsantrieb der
Kondensstreifen-Zirren. Diese Größen wurden von den DLR-Wissenschaftlern
erstmals abgeschätzt und im „Nature Climate Change“-Journal veröffentlicht.
Auswertung
Der Beitrag des Luftverkehrs zur globalen Klimaveränderung wird anhand des
Strahlungsantriebs bewertet – ein Maß für die Störung des Klimasystems.
Kondensstreifen-Zirren verursachen netto einen Strahlungsantrieb von 31
Milliwatt pro Quadratmeter. Dieser Wert übertrifft knapp die Klimastörung des
von Flugzeugtriebwerken ausgestoßenen Kohlendioxids. Der Strahlungsantrieb von
Kondensstreifen alleine wird sogar um das Neunfache übertroffen. Die
Kondensstreifen-induzierte Bewölkung (contrail-induced cloudiness, CIC) ist
damit der größte Faktor beim Strahlungsantrieb des zivilen Flugverkehrs.
In dem Ergebnis bereits berücksichtigt sind Wechselwirkung mit natürlichen
Wolken. Denn die zusätzlich entstandenen Kondensstreifen-Zirren entziehen der
Atmosphäre Feuchtigkeit, so dass die natürliche Bewölkung zurückgeht. Der direkt
wärmende Strahlungsantrieb wird dabei um etwa 20 Prozent kompensiert. Anhand der
neuen Berechnungsmethode können die DLR-Wissenschaftler den Einfluss der
Kondensstreifen-Zirren auf das Klima umfassend bestimmen.
Strategien zum Klimaschutz
Es gibt verschiedene Ansätze zur Reduzierung der Kondensstreifen-Zirren. Auf der
technischen Seite können Flugzeugentwickler versuchen, den Ausstoß von
Rußpartikeln und Wasserdampf zu reduzieren, zum Beispiel durch Veränderung des
Antriebsystems der Flugzeuge. Auch die Wirkung unterschiedlicher Treibstoffe
kann dahin gehend weiter erforscht werden. Auf Seiten der Flugführung gibt es
ebenfalls Möglichkeiten, den Strahlungshaushalt des Luftverkehrs zu senken. Die
Bildung von Kondensstreifen-Zirren wird durch Feuchtigkeit in der Atmosphäre
begünstigt. Werden bevorzugt trockene Gebiete durchflogen, entstehen dort keine
oder weniger dieser menschenbedingten Wolken.
Daraus folgende Strategien zum Klimaschutz müssen allerdings stets
berücksichtigen, dass die Verminderung der Kondensstreifen-Zirren mitunter die
Erhöhung anderer Emissionswerte des Flugverkehrs zur Folge haben kann. Basierend
auf den neuen Abschätzungen des DLR-Instituts für Physik der Atmosphäre können
nun Vorgehensweisen für den Klimaschutz erarbeitet werden, welche diesen
wichtigen Effekt von Kondensstreifen-Zirren mit einbeziehen. Gleichzeitig
unternehmen die Atmosphären- und Klimaforscher laufend Anstrengungen die
Modellvorhersagen zu optimieren.
Kontakt: Andreas Schütz, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR),
Kommunikation, Pressesprecher
Tel.: +49 2203 601-2474, Mobil: +49 171 3126466, Fax: +49 2203 601-3249,
andreas.schuetz@dlr.de - Bernadette
Jung, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Kommunikation
Oberpfaffenhofen
Tel.: +49 8153 28-2251, Fax: +49 8153 28-1243, bernadette.jung@dlr.de
Bilder unter:http://www3.dlr.de/desktopdefault.aspx/tabid-1/9600_read-29866/
▪ China – unsere Rettung (hier und heute), China – unser Untergang (früher oder später)
EU-Energiekommissar Günther Oettinger meint: „Peking kauft die Europäische Union. Wir verkaufen unsere Seele.“ Es ist China einfach nicht genug, unsere Züge, unsere Flugzeuge, unsere Autos, unsere Nahrungsmittel zu kopieren, uns mit Spielzeug zu überschwemmen und die Preise für Rohstoffe, inklusive KW-Stoffe, infolge starker Nachfrage nach seinen Industrieprodukten in die Höhe zu treiben, nein, China hat in den letzten Monaten auch einiges unternommen, um griechische, irische, portugiesische, spanische und andere Schulden aufzukaufen. Li Keqiang, Chinas Vize-Premier, war Anfang Januar 2011 in Madrid, wo er mit Elena Salgado, der spanischen Wirtschaftsministerin, Gespräche führte wegen einer Aufstockung der 43 Milliarden Euro Schulden Spaniens, d. h. 10 % der in Madrid im Umlauf befindlichen Schuldtitel, die gegenwärtig in Pekings Besitz sind. 2010 machte sein Chef Wen Jaibao eine Einkaufstournee durch Europa und versprach den Verluste einfahrenden Europäern großzügige Unterstützung. Hinzu kommt der unglaublich hohe Anteil Chinas an amerikanischen Kapitalanleihen und Wall-Street-Aktien.
Wo wird Chinas Fresssucht noch enden? Wir erleben gerade einen Währungskrieg, aus dem Peking als Sieger hervorgeht. Die Explosion der Schulden der westlichen Länder schafft ein gefährliches Ungleichgewicht: Während der Dollar seine Macht als Leitwährung verliert, die er seit dem Abkommen von Bretton Woods im Jahre 1944 inne hatte, und der noch junge Euro um sein Überleben kämpft, bedient sich Peking seiner „Hauswährung“, dem Yuan, wie einer Waffe, um sich in den Stand der Supermacht zu erheben. Der Yuan schickt sich an, eine der großen Reservewährungen zu werden. Man schreit nach dem chinesischen Finanzimperialismus! Das geht einher mit einer Handels- und Wirtschaftsoffensive. Man erinnert sich an die Übernahme von Volvo Automobile durch den Chinesen Geely, von Cerruti durch Li & Fung, des französischen Schiffsmotorenherstellers Baudouin durch Weichai usw. Als einziger Förderer seltener Metalle für Computer, Mobiltelefone und Industrieautomaten beweist China in diesen Tage, dass es unsere IT-Produktion blockieren kann, indem es seine seltenen Metalle mit Restriktionen und Zöllen belegt.
Im Moment sind die Chinesen unsere Rettung. Sie müssen ihre immensen Überschüsse an ausländischen Devisen, die auf 2.600 Milliarden Dollar geschätzt werden, investieren. Um ein solches Kapital anzulegen, braucht es gut und gerne zwei bis drei Jahre. Hinzu kommt, dass die Zinsen, die sie um einiges höher ansetzen als überhaupt tragbar für ihre Schuldner, sie nicht dazu anregen, diese goldene Eier legenden Hühner, die wir sind, zu töten. Die von China an die deutsche Industrie erteilten Aufträge unterstützen bei diesem Krisenausgang das europäische Wachstum und damit die Glaubwürdigkeit des Euros. Doch das schafft Abhängigkeiten, zumal die deutschen Exporte außerhalb Europas, vor allem nach China, im Jahre 2009 schneller angestiegen sind als die Absätze auf dem europäischen Markt. Im Moment ist China nicht daran interessiert, uns gänzlich zu überrollen. Später wird man sehen. Es ist alles eine Frage der Zeit. Die Chinesen haben es nicht eilig. In persönlichen Kontakten „verstehen sie es, sich gastfreundlich zu zeigen, können jemanden zehn Mal einladen und erst beim elften Treffen Fragen stellen“, berichtet Daniel Scheffer, der ehemalige Attaché für Verteidigung in China. 1974 veröffentlichte Alain Peyrefitte sein prophetisches Buch: „Wenn sich China erhebt… erzittert die Welt“. Darauf musste man ein Vierteljahrhundert lang warten. Aber es wird weniger Zeit brauchen, bis China seine Weltherrschaft gefestigt hat. Denn wir erleben eine Beschleunigung der Geschichte. Wenn die Weltkrise das Wachstumstempo der USA, Europas und Russlands abgeschwächt hat, so bremste sie nicht auch China aus, das von den Schwächen der westlichen Wirtschaften nach der Krise profitiert.
Einige Analysten behaupten, China sei ein Imperium, das es nur darauf abgesehen habe, seinen Einflussbereich auf die angrenzenden Gebiete auszudehnen, Tibet eingeschlossen, und Taiwan wieder zu vereinnahmen, dann die Inseln im Chinesischen Meer, bevor es nach Süd-Ost-Asien greift, das es als seinen Ausläufer Richtung Süden betrachtet. Aber erinnern wir uns, dass man Stalins Russland nachsagte, es würde sich auch nur nach Mittel- und Osteuropa ausdehnen wollen. Dann hatte die Sowjetunion ihre Stützpunkte auf allen Kontinenten etabliert, und in ihren Schubfächern lagen Angriffspläne auf Westeuropa. Sie versuchte, sich Afghanistans zu bemächtigen, um so näher an die warmen Meere heranzukommen. Vergessen wir nicht, dass zu Zeiten der Globalisierung die Entfernungen auf dem Planeten kürzer geworden sind. Tanker und Frachter bilden eine lange Reihe auf den Weltmeeren, und kommuniziert wird in Echtzeit. Weiter oben erwähnten wir einige Industriekäufe der Chinesen. Doch sie streben auch danach, in die landwirtschaftlichen Schätze und Nahrungsmittelbereiche des Westens einzudringen. Haben sie es etwa auf die Weine des Bordelais abgesehen?
So hat die Nummer 1 des chinesischen Landwirtschafts- und Nahrungsmittelbereichs, Cofco, den Château de Viaud in Lalande-de-Pomerol in der Gironde erworben. Dieses Weingut gehörte seit 2001 dem Händler Philippe Raoux, Gründer von Winery, das ist eine der ersten Adressen für Önotouristen in der Gironde. Cofco, ein staatliches Unternehmen, ist der größte Importeur von Nahrungsmitteln in China. Das Unternehmen hat auch mehrere Flaschen Wein gekauft. Vor kurzem besichtigten wir die Kellerei eines großen Weinbauers von Saint Emilion. Zu unserer Überraschung sahen wir auf einem Photo die Besitzer, eingerahmt von einem sehr sympathischen Paar aus China, er groß und vornehm, sie unvorstellbar hübsch. Man könnte wetten, dass zu den zahlreichen chinesischen Praktikanten, die ihr Taschengeld in den Weinbergen des Bordelais verdienen, einige in vertraulicher Mission ihrer Regierung zählen. Man denkt, dass es in Frankreich 20 000 (lt. französischen Quellen) bis 30 000 chinesische Studenten (lt. chinesischen Quellen) gibt. Sie sind natürlich nicht alle Spione, bei weitem nicht, aber diese Zahl lässt Spielraum für Geheimdienste der Erben Maos. So berichtete man uns von dem Abenteuer einer imposanten und außerordentlich intelligenten Chinesin, Tochter von Parteigenossen und von einer Pekinger Agentur von Au-Pair-Mädchen abgestellt, die den Sohn einer reichen bordelaiser Winzerfamilie geheiratet hat. Seitdem sprudeln die Aufträge aus Peking…
Da gratuliert man sich doch in Frankreich! Gute Nachrichten für unsere Exporte! Vielleicht aber schauen sich diese „Studenten“ die Weinfässer ein bisschen genauer an! „Was macht das schon? Den Mutterboden können sie nicht mitnehmen!“ So das Argument einer französischen Önologie-Expertin. Sicher, aber sie können ihn kaufen oder mit Beschlag belegen, frei nach der Devise: „Tu, felix China, nube.“ „Die Chinesen sind Nachahmer. Sie können unsere Produkte kopieren, sie verstehen es aber nicht, auf der Basis dieser Produkte Neues zu schaffen“, ist die Meinung eines deutschen Diplomaten. Verlassen sollte man sich darauf besser nicht! Das wäre ein schwerer Irrtum, ihre Fähigkeiten zu unterschätzen. Erst seit zwanzig Jahren auf dem Markt, trachtet China seitdem danach, seinen technologischen Rückstand aufzuholen. „2006 gab sich der chinesische Industrieminister bei der Feststellung, dass ihre Produktion aus 70% ausländischen Patenten bestand, fünfzehn Jahre Zeit, um diese Situation ins Gegenteil zu verkehren“, erklärt ein Sinologe.
Um dahin zu gelangen, ist jedes Mittel recht. „In China ist Spionage fast eine nationale Pflicht“, schätzt Franck Decloquement, Experte in Sachen Wirtschaftsintelligenz, den die Tageszeitung „Aujourd’hui“ zitierte. Die Chinesen sind stark patriotisch veranlagt, und das kommunistische Regime beutet dieses Gefühl weidlich aus. Internet-Attacken auf die französischen Unternehmen kommen laut DCRI (Direction centrale du renseignement intérieur) in 15 % der Fälle aus China. Die europäischen Unternehmen kratzt das wenig, sie reiben sich die Hände, wenn sie sehen, wie die Chinesen ihre Produkte und ihre Technologien kaufen. Nicht mehr damit zufrieden, ihre „Zugvögel“ vorbeizuschicken, etablieren sich die Chinesen auf den Territorien ihrer zukünftigen Opfer. So wird die Kaserne von Châteauroux im Departement Indre, die nach Abbau des Personals von den französischen Militärs verlassen wurde, als Unterkunft für etwa fünfzig chinesische „Manager“ dienen, die dort ihre Montagefirmen einrichten wollen. Die örtlichen Abgeordneten beglückwünschen sich dazu: Da geht es um die Schaffung von 4 000 Arbeitsplätzen. Doch so liefert Frankreich einen Wirtschaftsstandort einem einzigen Land aus, das z. B. in China hergestellte Stoffe dorthin kommen, in Frankreich zu Kleidungsstücken verarbeiten und Etiketten mit „made in France“ einkleben lassen kann, während diese Teile zu 100 % chinesisch sind.
Vielleicht erlebt Châteauroux das Schicksal von Prato, der italienischen Textilhochburg in der Toskana, die nun fast gänzlich unter dem Diktat der Chinesen steht. Von der Konkurrenz erdrückt, die ihre Kleider „made in Italy“ aus chinesischen Importstoffen für 5 € verkauft, mussten viele italienische Unternehmen ihren Laden dicht machen. Den 23 000 legal in die Toskana gekommenen Chinesen sind 17 000 Schwarzarbeiter gefolgt. Also für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa sollte man nicht zu hoffnungsvoll sein… Zumal es die Mafia ist, die das Einschleusen von Illegalen steuert. Verhaftet wird am laufenden Band, das kann den Zustrom aber nicht eindämmen. Für die Industriespionage benutzen die Chinesen klassische Methoden politischer und militärischer Spionage, die unter dem Begriff MICE bekannt sind: M wie Money, I wie Ideology, C wie Compromise et E wie Ego, d. h. Honig ums Maul schmieren und verführen. Die „Schwalben“, diese netten Hostessen, die die Sowjets auf die westlichen Politiker und Industriellen ansetzten, sind in China nicht weniger zahlreich als früher unter Chruschtschow und Breschnew. Die Versprechen phantastischer Entlohnung, die überbietenden Ausschreibungen zwischen westlichen Konkurrenten, die eifrig bemüht sind, die Chinesen auf ihre Methoden zu trimmen, all das, bis China genug Wissen darüber angereichert hat. Dann schließt es die Akte. Da gibt es noch die europäischen Unternehmen, die dazu eingeladen werden, sich einem chinesischen Partner anzuschließen, was eigentlich die Regel ist, um sich in China niederzulassen. Sie transferieren einen Teil ihrer Technologie nach China. Nach einer gewissen Zeit tauchen örtliche Konkurrenten auf, die identische Produkte unter Leitung des chinesischen „Partners“ anbieten. Schauen wir uns die Übernahmen von westlichen Unternehmen an, deren Kopien kurze Zeit später in China auftauchen. Man wird die in Hotels liegen gelassenen PCs ausschlachten oder die chinesischen Schnellzüge, die originalgetreu oder als Hybridbau des deutschen ICE oder des französischen TGV daherkommen.
Es werden zuweilen üble Fälle zitiert. So etwa von dem chinesischen Delegationsmitglied, das beim Besuch eines westlichen Farbstoff-Unternehmens seine Krawatte in einen Trog tauchte, um ein Muster nach Hause mitzunehmen, oder von diesen anderen, die Kreppsohlen anhatten, um Plastikspäne aufzunehmen, mit denen der Boden übersät war. Am haarsträubendsten war ein Abenteuer, das Schneider Electric passierte, Hersteller eines 5 mm-Hakens für einen elektrischen Überlastschalter, der seit 1996 patentgeschützt war. Chint, sein chinesischer Konkurrent stellte dann auch so einen Haken her und griff Schneider 2006 gerichtlich wegen Produktpiraterie an. Das Gericht von Wenzhou verurteilte Schneider zur Aufgabe seiner Produktion in China und zur Zahlung einer Strafe von 330 Millionen Yuan (33 Millionen Euro). Schließlich zahlte Schneider die Hälfte dieses Bußgeldes.
C. Cazamayou/ Übersetzung: Johanna Brunne
Am 4. Januar 2011 bestätigte China, dass es im Vorfeld zu der im späteren Verlauf des Monats in Istanbul stattfindenden weiteren Runde von multinationalen Gesprächen eine Einladung vom Iran zur Besichtigung der nuklearen Stätten des Landes erhalten habe. “China hat die Einladung von iranischer Seite erhalten und wird mit dem Iran diesbezüglich in Kontakt bleiben,” sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Hong Lei. Am 13. Januar 2011 äußerte er sich dann zurückhaltend und meinte, dass es für Chinas Botschafter zur IAEA schwierig wäre an der Tour teilzunehmen, da er sich noch in China befände. (1)
Im Rahmen eines weiteren diplomatischen Schrittes bestätigte
China einen Besuch von Präsident Hu Jintao in den Vereinigten Staaten vom 18.
bis zum 21. Januar 2011, einschlieslich eines Treffens mit Präsident Barack
Obama. [2] Die Frage bezüglich des iranischen Nuklearwaffenprogramms wird aller
Wahrscheinlichkeit eines der Themen sein, die zwischen den beiden
Führungspersönlichkeiten zur Diskussion stehen werden.
Heute füllt China das Vakuum, das durch den Rückzug westlicher und
ostasiatischer Unternehmen aus ihren geschäftlichen Verbindungen zum Iran
aufgrund der Sanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union
entstanden war. Darüber hinaus kam China dem Iran bei der Umgehung der durch die
Vereinigten Staaten unterstützen internationalen Isolation entgegen. [3]
Ein Anzahl von Fachleuten ist der Ansicht, dass Beijing empfindet, ein mit nuklearen Waffen ausgestatteter Iran könnte den geopolitischen Interessen Chinas in der Region des Persischen Golfs dienen. China hatte dem Iran im Verlauf einer Anzahl von Verhandlungsrunden des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Seite gestanden, und es gab wiederholt gegenseitige Besuche hoher Beamter, was den Eindruck erweckte, als würde China Teheran bei der Legitimisierung seiner nuklearen Politik unterstützen. [4]
Im Dezember 2010 sagte Mahdi Safari, der Botschafter des Iran in China: “Im Jahre 2011 werden sich die chinesisch-iranischen Beziehungen verbessern, auch wenn sie jetzt schon fantastisch sind. Der bilaterale Handel wird seine Fortsetzung finden. Ölinteressen sind für das Verhältnis zwischen China und dem Iran von Bedeutung, da der Iran ein unabhängiger und mächtiger Mitspieler am Persischen Golf ist. Der Iran ist immer ein zuverlässiger Partner.” [5]
Die Implementierung von Sanktionen
China steht im Hinblick auf
die Implementierung der Iran-Sanktionen einem Dilemma gegenüber. Das Land
unterhält umfassende geschäftliche und strategische Beziehungen zu der
islamischen Republik; darüber hinaus ist China ein permanentes Mitglied des
Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN Security Council - UNSC) und daher
eine “Macht, die für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der
Weltsicherheit verantwortlich ist." [6]
Dennoch stimmte China gemeinsam mit den anderen Weltmächten dafür, dem Iran
Sanktionen aufzuerlegen, um das nukleare Waffenprogramm dieses Landes zum
Stillstand zu bringen. Daher stellen die Beziehungen Chinas zum Iran eine "große
Herausforderung an die chinesische Diplomatie " dar. [7] China ist die
zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, und daher ist es nicht möglich, ein
globales Problem ohne eine Einbeziehung dieses Landes lösen. [8]
China ist ein dominanter
externer Mitspieler in der Wirtschaft des Iran und gegenwärtig der größte
Handelspartner der islamischen Republik (womit das Land die Europäische Union
ersetzt) sowie der größte Abnehmer iranischen Öls und der größte ausländische
Investor in das Land. [9] Der Iran als das weltweit viergrößte Exportland für Öl
stellt für China die drittgrößte Quelle für Petroleum dar. Der Iran hat
multiple, preisgünstige Öl- und Gasressourcen, die für die Energie-hungrigen
Chinesen von großer Bedeutung sind. Es liegt im Interesse Chinas,
freundschaftliche Beziehungen aufrecht zu erhalten und mit Teheran
zusammenzuarbeiten, um seine Probleme bei der Sicherung der Energieversorgung zu
minimieren. [10]
“China ist gegenwärtig das einzige Land mit einer größeren Öl- und Gasindustrie,
das bereit ist, sich mit dem Iran auseinanderzusetzen. Alle anderen haben sich
zurückgezogen. Sie stehen allein da,” so Robert J. Einhorn, der besondere
Berater für die Nichtverbreitung von Atomwaffen und Rüstungskontrolle des
amerikanischen Außenministeriums. [11]
Die Verbindung zwischen den beiden Ländern ist aufgrund der wirtschaftlichen
Isolation des Iran asymmetrisch: Der Iran braucht China mehr, als China den Iran
nötig hat. [12] Im September 2010 schlug der iranische Präsident Mahmoud
Ahmadinejad vor, dass der Iran und China ihr gemeinsames Handelsvolumen
innerhalb von fünf Jahren auf einen Umfang von 100 Milliarden US Dollars
ausbauen und bis zu 200 Milliarden US Dollars in gemeinsame Projekte investieren
könnten. Darüber hinaus sagte Ahmadinejad, dass eine ausgedehntere
Zusammenarbeit "die Feinde davon abhalten wird, der Entwicklung der beiden
Länder Hindernisse in den Weg zu legen.” Zudem wurde er zitiert, als er sagte:
“Das imperialistische System, das ein gemeinsamer Feind des Iran und Chinas ist,
wendet sich gegen die Entwicklung der beiden Länder.” [13]
Im Verlauf seines Zusammentreffens mit Ahmadinejad im September 2010 sagte Li Changchun, ein ranghoher Beamter der kommunistischen Partei in China: “China ist entschieden gegen unilaterale Sanktionen und Druck [ausgeübt] durch westliche Länder und die Vereinigten Staaten gegen den Iran aufgrund seiner nuklearen Angelegenheit.” [14] Während eines Besuches auf der World Expo 2010 in Shanghai zu Beginn des Jahres sagte Ahmadinejad: “Wir unterhalten sehr gute Beziehungen zu China, und wir sehen keinen Grund, unsere Beziehungen zu China abzubauen […].” [15]
Es sieht so aus, als würden sich die Beziehungen zwischen China und dem Iran in der vorhersehbaren Zukunft noch weiter konsolidieren und vertiefen, wenn man die am Handel orientierte Außenpolitik von Beijing und seinen wachsenden Bedarf an Energie in Betracht zieht. Der IAEA (Internationale Agentur für Atomenergie) zufolge wird sich China bis zum Jahre 2015 im Hinblick auf seine Ölimporte zu 70 Prozent auf den Nahen Osten verlassen, im Vergleich zu 44 Prozent im Jahre 2006. [16]
Im Jahre 2005 belief sich der bilaterale Handel auf einen Umfang von $ 10,1 Milliarden US Dollars. 2009 ereichte er einen Umfang in Höhe von 21,1 Milliarden. In den ersten acht Monaten des Jahres 2010 nahm der gegenseitige Handel im Vergleich zu derselben Periode des Vorjahres um 33 Prozent an Umfang zu und erreichte $ 18,1 Milliarden, während die Exporte Chinas in den Iran um 48,8 Prozent zunahmen und einen Umfang von fast 7 Milliarden erreichten. [17]
Chinas wichtigstes
Energiekonglomerat, die Firma CNPC, schloss ein Geschäft zur Entwicklung von
Phase 11 des iranischen Projekts im südlichen Pars und für den Ausbau der
Aktivitäten im Iran ab. Im Dezember 2009 hatte Chinas Sinopec Group einen
Abschluss im Umfang von $ 2 Milliarden zur Entwicklung des Ölfeldes von
Yadavaran im Iran erreicht. [18]
Nur zögernd unterstützte
China nach mehren Monaten des Widerstandes eine vierte Runde von Sanktionen der
Vereinten Nationen gegen den Iran, wobei das Land gleichzeitig hervorhob: “Die
Tür für eine diplomatische Vermittlung steht immer noch offen ”. [19] [20]
Im Oktober 2010 gaben die Vereinigten Staaten bekannt, dass chinesische Firmen
“dem Iran dabei helfen, seine Raketentechnologie zu verbessern und nukleare
Waffen zu entwickeln. ” Wang Baodong, ein Sprecher der chinesischen Botschaft,
sagte: “Meine Regierung wird die Angelegenheiten, die von der amerikanischen
Seite vorgebracht wurden, untersuchen.” [21] Die Vereinigten Staaten
beschuldigen China, dem Iran Ausrüstung zu verkaufen, darunter auch qualitativ
hochwertige Kohlenstoff-Fasern, die der Iran vor vier Jahren begonnen hat, für
die Verbesserung der Leistung seiner Zentrifugen und der Herstellung von Raketen
einzusetzen. [22]
Die Vereinigten Staaten machten deutlich, dass sie China nicht dazu auffordern, die Energiekäufe aus dem Iran zu reduzieren, und dass China auch nicht verpflichtet sei, “die Kooperation im Bereich der Energie mit dem Iran auf permanenter Grundlage” zu beenden. Erica Downs von der Brookings Institution jedoch hegt die Besorgnis, dass dieser Ansatz zu Problemen mit asiatischen und europäischen Unternehmen und ihren jeweiligen Regierungen führen: “Was japanische und europäische Unternehmen am meisten mit Besorgnis erfüllt, ist, dass sie Projekte fallen gelassen haben, die eine echte Beute im Iran darstellen. Ihr größtes Problem besteht darin, sich zurückgezogen zu haben und zuzusehen, wie die Chinesen den Ball übernehmen.” [23]
Diplomatische Beziehungen
Im Verlauf der Eröffnungszeremonie der 16. Asiatischen Spiele, eines vielseitigen sportlichen Ereignisse, das vom 12. bis 27. November 2010 in Guangzhou veranstaltet wurde, bezog sich China auf den Persischen Golf als den “Arabischen Golf”. Die Iraner begannen einen Protest und verurteilten, was sie als eine "Verzerrung" des Namens bezeichneten. Der Iran besteht darauf, dass der Wasserstreifen, der den Iran von der arabischen Halbinsel trennt, als der Persische Golf bezeichnet wird. [24] Kurze Zeit später brachte China Teheran gegenüber eine Entschuldigung zum Ausdruck.
[25]Diana Gregor diana.gregor@realite-eu.org, +44 (0)2032397342
Quellenangaben:
[1] “China Says Iran Offers Nuclear Site Visit Before Talks,” Bloomberg News Online, January 4, 2011, , Meyer, Henry and Arkhipov, Ilya: "Russia, China Show Reluctance Over Iran’s Offer of Atomic Tour," January 13, 2011, ; [2] "China's Hu to visit U.S., meet with Obama," United Press International, January 7, 2011, ; [3] Saremi, Fariborz: “China’s strategic game plan in the Persian Gulf,” January 3, 2011 ; [4] Garver, John W.: “Is China Playing a Dual Game in Iran?,” Washington Quarterly, 2011, [5] “Iran lauds China tis ahead of new nuclear talks,” Reuters, December 6, 2010, [7] Ibid.; [8] Ibid. ; [9] Mackenzie, Peter: “A Closer Look at China-Iran Relations,” CAN China Studies, September 2010,; [10] Zhaogen, Chu: “Sanctions on Iran, dilemma for China,” Xinhua, October 26, 2010, ; [11] Pomfret, John: “U.S. says Chinese businesses and banks are bypassing U.N. sanctions against Iran,” The Washington Post, October 18, 2010, ; [12] Mackenzie, Peter: “A Closer Look at China-Iran Relations,” CAN China Studies, September 2010; 13] “Iran-China Strong Ties Concern US,” Al Manar, September 29, 2010, ; [14] Ibid. ; [15] Junbo, Jian: “Iran vote shows China’s Western drift,” Asia Times Online, June 25, 2010, [16] Park, John S.: “Iran Primer: Iran and China,” Tehran Bureau, October 29, 2010 ;Gute Beziehungen mit Indien verleihen Regime im Iran Macht
Der amerikanische Präsident Obama steht vor einem Besuch in Indien, der im November 2010 stattfinden soll. Dort wird er mit Beamten der indischen Regierung zusammentreffen, um über eine Liste von 41 Firmen zu sprechen, die möglicherweise im Widerspruch zu den von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union gegen den Iran erlassenen Sanktionen stehen. [1]
Eines der Unternehmen auf dieser Liste ist die Ölfirma Oil & Natural Gas Corporation Videsh Ltd (OVL), die zweitgrößte Ölproduktionsfirma Indiens auf dem Sektor der Holdings von Öl- und Gasreserven. OVL unterhält gegenwärtig geschäftliche Beziehungen zum Iran und hat vor, ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit dem iranischen Ölfeld Farzad-B weiter auszubauen. Die Firma will, dass die indische Regierung den amerikanischen Präsidenten darum bittet, sie von den betreffenden Sanktionen auszunehmen. [2]
Eine Klausel in den Sanktionen gestattet Ländern mit unzureichenden Ressourcen eine Ausnahmeregelung in Hinblick auf gegenwärtige Projekte in Anspruch zu nehmen. [3] Indien argumentiert, dass es dem Land an Energie mangle und es von Öl und Gas abhängig sei, um den zunehmenden Bedarf an Energie im Landesinneren zu decken. [4]
Indien
wird im Januar 2011 den Platz für Asien als nicht-permanentes Mitglied im
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einnehmen. Vor fast 20 Jahren (zwischen
1991 und 1992) amtierte Indien das letzte Mal in dieser Funktion. [5] In den
kommenden beiden Jahren wird Indien eine aktivere Rolle in der internationalen
Diplomatie spielen. Im Laufe einer Pressekonferenz sagte Indiens Außenminister S
M Krishna: “Indien wird die Stimme des gemäßigten und konstruktiven Engagements
darstellen." [6] Mit dieser neuen Position werden Indien und dessen Verhältnis
zum Iran auf die Probe gestellt werden.
Diplomatische Beziehungen
Indien und der Iran haben seit Ende des Kalten Krieges eine sehr enge Beziehung aufgebaut. [7] Im Verlauf des Kalten Krieges hatten sich beide Länder auf der jeweils gegnerischen Seite befunden. Eine bedeutende Verbesserung der wechselseitigen Beziehungen begann in den 1990er Jahren und fand 1993 nach dem Besuch des indischen Premierministers Minister Narashima Rao im Iran ihre Fortsetzung. Die diplomatischen Kontakte entwickelten sich während der darauf folgenden Jahre und hatten im Jahre 2001 die so genannte Deklaration von Teheran zur Folge, welche die Grundlage für eine Zusammenarbeit auf dem Verteidigungssektor legte. [8]
Im Januar 2003 reiste Präsident Khatami nach Indien, wo beide Führungspersönlichkeiten das Abkommen von New Delhi unterzeichneten, das sich aus der Deklaration von Teheran entwickelt hatte, und mit dem sich beide Nationen gegenseitig verpflichteten, unter anderem auch zu einer Zusammenarbeit auf militärische Ebene. [9]
Der Iran spielt bei der Strategie der nationalen Sicherheit Indiens eine wesentliche Rolle. Mit einem Konsulat in der Hafenstadt Abbas im Süden Irans beobachtet Indien den kontinuierlichen Verkehr von 60% der weltweiten Öltransporte die durch die Straße von Hormuz verschifft werden. [10]
Darüber hinaus besitzt Indien auch ein Konsulat in der iranischen Provinz Belutschistan entlang der Grenze zu Pakistan, um die Aktivitäten dieses Landes von Westen her zu beobachten. [11] Angesichts der engen Beziehungen, die der Iran zu Pakistan unterhält, ist es für Indien von vitaler Bedeutung, die iranische Unterstützung in Hinblick auf den Status von Kaschmir beizubehalten. Kaschmir ist jenes umstrittene Gebiet, das sowohl von Pakistan als auch von Indien kontrolliert wird und stellt einen der hauptsächlichen Gründe für die Spannungen zwischen beiden Ländern im Laufe der vergangenen 60 Jahre dar. (11)
Zwei größere Hindernisse in den iranisch-indischen Beziehungen sind ein verhaltener Widerspruch Indiens gegenüber dem iranischen Atomprogramm sowie die engen Beziehungen Indiens zu Israel. Indien ist seit 1957 ein Mitgliedstaat der Internationalen Agentur für Atomenergie (International Atomic Energy Agency - IAEA) und amtiert gegenwärtig als eines der 35 Länder im Vorstand der IAEA. Unter dem Druck des Westens hatte Indien im September 2005 und Februar 2006 für zwei Resolutionen gegen das iranische Atomprogramm gestimmt. [12] Im Vorfeld der Wahlen setzte sich Indien bei den europäischen Ländern für eine Reduktion der Sanktionen ein. Der Ansicht von Fachleuten zufolge ist anzunehmen, dass sich die Situation im Iran sich aufgrund des indischen Engagements verbessert hat. [13]
Die Beziehungen zwischen dem Iran und Indien werden weiterhin durch die positiven Beziehungen Indiens mit Israel belastet. Israel ist nicht nur der zweitgrößte Waffenlieferant Indiens, sondern bildet auch einen Teil des militärischen Personals des Landes aus. Die beiden Länder arbeiten bei der Herstellung von Raketen, Verteidigungsanlagen und militärischer Ausrüstung zusammen. [14]
Indien und Israel arbeiten ebenfalls im Bereich der Weltraumfahrt zusammen, und Indien brachte im Jahre 2007 einen Weltraumsatelliten israelischen Ursprungs, den TechSAR, in die Umlaufbahn, was zu scharfen Protesten aus dem Iran führte. [15] Enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Israel auf der einen und zum Iran auf der anderen Seite bringen Indien in die Position eines potentiellen Vermittlers im Konflikt um das iranische Atomprogramm. [16)
Wirtschaftliche Beziehungen
Die Beziehungen zwischen Indien und dem Iran sind tief im Energiebereich verwurzelt, da Indien vom Import von Rohöl aus dem Iran abhängig und der Iran auf die Kapazitäten der indischen Raffinerien angewiesen ist. [17] Gegenwärtig versorgt der Iran Indien mit 15% des dortigen Bedarfs an Rohöl, was sich auf mehr als 2,5 Millionen Barrels pro Tag beläuft. Im laufenden Etatjahr importierte Indien 21 Millionen Tonnen Öl aus dem Iran. [18]
Dieser 15%ige Bedarf an Rohöl wird sich wahrscheinlich angesichts des wirtschaftlichen Wachstums in Indien noch erhöhen. [19] Im Gegenzug beliefern indische Raffinerien den Iran mit 40% des iranischen Bedarfs an raffiniertem Öl, da der Iran zur Produktion dessen selbst nicht in der Lage ist. [20] Im Mai 2009 wurde berichtet, dass Indien seine Importe an iranischem Rohöl auf Kosten von Öl aus Saudi Arabien erhöht habe. [21]
Die Firma Reliance Industries zieht Geschäfte aus dem Iran ab
Die sich
in Privatbesitz befindliche indische Firma Reliance Industries brach unter dem
Druck der Vereinigten Staaten den Kauf von Rohöl aus dem Iran ab. [22] Das
Unternehmen gab darüber hinaus an, dass es im Verlauf des Etatjahres 2010 keine
Verträge für den Import von Rohöl aus dem Iran erneuern werde. Im Januar 2010
hatte das Unternehmen darüber hinaus seine Importe aus dem Iran im Vergleich zum
Vorjahr um 83% reduziert und kaufte im Februar und März 2010 kein Rohöl. [23] Im
Jahr 2009 jedoch gab die Firma Hindustan Petroleum Corp., eine sich in
staatlichem Besitz befindliche Ölfirma, bekannt, dass sie den Umfang der
Ölimporte aus dem Iran für das Etatjahr 2009/2010 verdreifachen würde. [24]
Während Indien angab, die jüngste Runde an Sanktionen von Seiten des
Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen den Iran zu respektieren, d.h.
sich an die im Juni 2010 verabschiedete Resolution 1929 zu halten, setzt sich
das Land immer noch eher für einen Dialog als für einseitige Maßnahmen ein und
steht weiteren unilateralen Sanktionen von Seiten der Vereinigten Staaten oder
der Vereinten Nationen ablehnend gegenüber. [25] Die Investitionen von indischen
Firmen im Iran überstiegen in besagtem Zeitraum von 12 Monaten nicht den Betrag
von $ 20 Millionen und handelten daher dem amerikanischen Gesetz nicht zuwider.
Im Juli 2010 drückte die indische Regierung ihre Besorgnis über die Konsequenzen aus, die die umfassenden Sanktionen der USA und das (amerikanische) Gesetz der Rechenschaftspflicht und Desinvestition (Accountability and Divestment Act) von 2010 für die Energiesicherheit des Landes und für indische Firmen haben könnten. Der Ölminister Indiens, S. Sundareshan, bat Firmen wie etwa OVL, IndianOil, Oil India Ltd, PetroLNG und Hinduja Group, die Investitionen auf dem Energiesektor im Iran getätigt haben, sich vor der Unterzeichnung etwaiger Verträge rechtlich beraten zu lassen. [26] IOC, OVL und OIL haben Pläne für eine Investition von $ 5,5 Milliarden in die Entwicklung des Farsi-Blocks, und es gibt ein weiteres Abkommen unter OVL, Hinduja Group, ONGC und Petronet für die Investition von $ 10 Milliarden im südlichen Pars. [27]
Angesichts des Berichts der IAEA vom September 2010 drückten die Vereinigten Staaten, die europäische Union und andere Mächte ihre Besorgnis in Hinblick auf das iranische Atomprogramm aus. Indien tat dies nicht. Stattdessen erreichte das Land eine Ausnahme für eines seiner Joint Ventures von den Sanktionen der Vereinten Nationen und unterstützte eine Erklärung, die von der Bewegung der blockfreien Staaten - die 118 Mitglieder zählt - in einer Kritik an dem Bericht veröffentlicht wurde. [28]
Indien schlägt eine Investition in den Farsi-Block in Höhe von $ 5,5 Milliarden vor
Im Juni 2009 schlug ein Konsortium indischer Ölfirmen - darunter die ONGC Videsh Ltd. sowie ihre Partner Indian Oil Corp und Oil India Ltd. - nach der Entdeckung eines Ölfelds in der Gegend von Farzad-B innerhalb des Farsi-Blocks an der Grenze zwischen dem Iran und Saudi Arabien einen Plan vor, dem zufolge Naturgas gewonnen und eine Anlage zur Verflüssigung errichtet werden sollen, die das Gas in LNG (liquefied natural gas – verflüssigtes Naturgas) verwandeln soll.
Das Gasfeld soll Schätzungen zufolge vor Ort Reserven von bis zu 21,68 Billionen Kubikfuß bergen, von sich denen 12,8 Billionen Kubikfuß abbauen lassen. [29] Gegenwärtig haben OVL und IOC einen Anteil von je 40% in dem 3.500 Quadratkilometer umfassenden Farsi-Block vor der Küste, der dem Konsortium im Jahre 2002 zugestanden wurde. OIL hat die verbleibenden 20%. [30]
Alle drei Unternehmen stehen auf einer Liste von Firmen, die den Forderungen der amerikanischen Iran-Sanktionen zuwider handeln. [31] Die Rechtsberater des Konsortiums bestehen darauf, dass die Sanktionen Indien nicht davon abhalten können, sein Projekt im Iran zu entwickeln, jeddoch ist es ohne die erforderliche Finanzierung nicht möglich, das Projekt zu Ende zu bringen. Indien hofft, dass die Vereinigten Staaten Nachsicht zeigen und das Konsortium von den jüngsten Sanktionen entbinden werden.
Die "Friedenspipeline": Iran-Pakistan-Indien
Aufgrund der zunehmenden Nachfrage nach Energie in Indien wurde 1994 eine Rohrleitung vorgeschlagen, die Naturgas aus dem Iran nach Pakistan und Indien leiten soll. Das auf einen Umfang von $ 7,5 Milliarden geschätzte Projekt soll zunächst eine tägliche Menge von 60 Millionen Kubikmetern Gas transportieren, die sich zu einem späteren Zeitpunkt auf 150 Millionen Kubikmeter erhöhen könnte. [32] Von Anfang an blieb Indien sowohl gegenüber den vom Iran angebotenen Gaspreisen als auch im Hinblick auf die Beteiligung Pakistans skeptisch. Im September 2009 zog sich Indien aus dem Projekt zugunsten eines zivilen indisch-amerikanischen nuklearen Abkommens zurück. [33]
Trotz des Rückzugs Indiens aus dem Projekt und des von den Vereinigten Staaten auf Pakistan ausgeübten Drucks, das Projekt ebenfalls zu kündigen, finden die Pläne für eine Rohrleitung zwischen dem Iran und Pakistan ihre Fortsetzung. Die Sanktionen der Vereinigten Staaten und der Vereinten Nationen gegen den Handel mit dem Iran haben den Bau der Rohrleitung verzögert. [34] Ihre Vollendung wird für das Jahr 2015 erwartet. [35] Es gibt einige Spekulationen darüber, ob Indien sich erneut an diesem Projekt beteiligen werde oder nicht. Gegenwärtig bleiben der Iran und Pakistan gegenüber einer zukünftigen Beteiligung Indiens und möglicherweise auch von Seiten Bangladeshs offen. [36]
Eine Unterwasser-Pipeline
Gespräche über eine unter Wasser geführte Gasleitung zwischen dem Iran, Indien und Turkmenistan fanden im Juli 2010 im Laufe der 16. Gemeinsamen Kommission statt, deren Vorsitz durch Indiens Außenminister S M Krishna und den iranischen Wirtschaftsminister, Syed Hosseini, geteilt wurde. [37] Aufgrund der Befürchtungen Indiens im Hinblick auf eine Beteiligung Pakistans an der IPI Rohrleitung und des darauf folgenden Rückzugs des Landes aus dem Projekt wird diese Rohrleitung Pakistan umgehen. Turkmenistan schlug vor, unter der Aufsicht Indiens Gas in den Norden des Iran zu transportieren, wobei der Iran im Gegenzug über das Arabische Meer Gas an Speicheranlagen im Süden Indiens liefern wird. [38]
Die Firma South Asia Enterprise Private Ltd (SAGE), die im Begriff ist, das Projekt zu entwickeln, gab bekannt, dass der erste Abschnitt der Rohrleitung 31 Milliarden Kubikmeter transportieren und Schätzungen zufolge etwa $ 4 Milliarden kosten wird. [39] Der absenkbare Teil der Rohrleitung wird in der iranischen Hafenstadt Chabahar beginnen, und Gas nach Gujarat in Indien liefern. [40] Dieses Projekt stellt ein umfangreiches finanzielles Unterfangen dar und wird auf internationale Unterstützung angewiesen sein. Italien hat bereits Interesse an der Förderung des Projektes ausgedrückt.
Diana Gregor diana.gregor@realite-eu.org, +44 (0)20 3239 7342
Quellenangaben:
[1] “Indian oil firms may face US sanctions for ties with Iran,” Domain-b.com, September 16, 2010, [2] Mishra, Richa: “Iran deal: OGNC Videsh wants sanction waiver,” The Hindu Business Line, October 3, 2010 [3] Ibid.[4] Ibid.
[5] Baghi, Indrani: “India back on UNSC after 19 years, but permanent seat still a dream,” The Times of India, October 13, 2010, [6] Ibid,[7] “India wants Iran gas: ambassador,” Tehran Times, August 16, 2010, and: LaFranchi, Howard: “Does US road to better relations with Iran pass through India?,” July 18, 2009, [8] Fair, Christine: “Indo-Iranian Ties: Thicker than Oil,” The Middle East Review of International Affairs, March, 2007, [9] Ibid.Unternehmen aus China haben in den vergangenen Monaten so viele Übernahmen in Deutschland gestemmt wie selten zuvor. Es waren vornehmlich kleine Deals. Doch größere dürften nicht lange auf sich warten lassen - die Strategen in Peking haben weitreichende Pläne.
Schon sieben Übernahmen seit Anfang 2011. Noch nie haben Chinesen so viele deutsche Unternehmen gekauft wie in diesem Jahr. Seit Anfang 2011 gab es bereits sieben Übernahmen - nach Thomson-Reuters- und FTD-Statistiken ist das die bislang größte Aktivität in einem Halbjahr. Jüngstes Beispiel ist
Medion. Der Lieferant von Aldi-Computern soll für gut 600 Millionen Euro mehrheitlich an den chinesischen Rivalen Lenovo gehen. Zuvor hatte etwa der Industriekonzern CQLT den insolventen Automobilzulieferer Saargummi erworben.China will technologische Expertise zukaufen Die wachsende Zahl der Beteiligungen unterstreicht Chinas Willen, in Europa technologische Expertise einzukaufen. So schreibt die staatliche Agentur für Investitionsförderung mit Blick auf Deutschland, China erweitere sein Anlageinteresse auf "IT, den Finanzsektor oder die Autoindustrie". Es scheine "nur eine Frage der Zeit, wann es das erste Mal eine Einzelinvestition von mehr als eine Milliarde Euro geben wird". Aktuell soll der Autobauer BAIC Interesse an Opel bekundet haben.
Chinesen vor allem am Maschinenbau interessiert "Maschinenbau und Autoindustrie sind für China in Europa zurzeit mit Sicherheit die interessantesten Ziele", sagte Robert Clausen von BNP Paribas. Die Wachstumschancen dort seien weiterhin groß, und durch Beteiligungen sei China auch bei wichtigen Zulieferern präsent. Zudem verfügt der Staat über enorme Währungsreserven, die er möglichst inflationssicher investieren will. "Da bieten sich deutsche beziehungsweise europäische Sachwerte natürlich an", sagte Clausen.
Direktinvestitionen verdoppelt Zwar sind die absoluten Zahlen niedrig - aber die Wachstumsraten sind sehr hoch: Nach Bundesbankstatistiken haben sich chinesische Direktinvestitionen hierzulande von 2006 bis 2009 auf 629 Millionen Euro verdoppelt. Neuere Zahlen liegen nicht vor. Bis 2020 rechnet die Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers (PwC) mit zwei Milliarden Euro. Auch weltweit stiegen Chinas Auslandsinvestitionen rapide - nach PwC-Angaben 2010 um gut ein Drittel auf 59 Milliarden Dollar. Davon flossen 38 Milliarden in Firmenkäufe.
USA wehren Übernahmeversuche ab Europa ist dabei besonders attraktiv, weil viele chinesische Unternehmen die EU als weniger protektionistisch ansehen. In den USA hatten Politiker in den vergangenen Jahren mehrere Übernahmeversuche aus China vereitelt. Das spiegelt sich auch in den höheren Steigerungsraten: Nach Berechnungen des Marktforschers IHS Insight verdreifachten chinesische Firmen 2010 ihre Investitionen in der EU nahezu. In Japan waren es 120 Prozent mehr, in den USA nur gut 80 Prozent.
Langfristige Strategie Die Expansion ist Resultat einer langfristigen Strategie: Auf Betreiben Pekings fusionierten Firmen erst innerhalb des Landes zu Großkonzernen. Ihnen wurde dann 2003 vorgegeben, international zuzukaufen. Zunächst taten das nur staatliche Firmen, die durch ihr Engagement bei Rohstoffen die Versorgung sichern sollten. Heute ermutigt Peking auch kleinere und private Betriebe zur Expansion. Ziel der Investitionen sind nun technologisch hochwertige Unternehmen.
Financial Times Deutschland – T-Online – 16.Juni 2011

▪ China soll für die J-20 einen US-Jet abgekupfert haben
Ein Schiffskiller
Griffen ausländische Militärattachés zu?
Der damalige kroatische Oberbefehlshaber Davor Domazet-Loso berichtete
jetzt: "Wir glauben, die Chinesen
"Wir glauben, die Chinesen haben die (aufgekauften Trümmer-) Teile genutzt, um
mehr über die geheime Technologie zu erfahren und sie nachzubauen." Ein
hochrangiger serbischer Offizier bestätigte, dass einige Wrackteile von
Souveniersammlern entwendet worden und einige in den "Händen ausländischer
Militärattachés" gelandet seien. Große Teile des Flugzeugs sind heute aber im
Belgrader Flugzeugmuseum zu besichtigen.
Ein Offizier der US-Luftwaffe erklärte, man habe keine Hinweise auf Verbindungen
zwischen der abgeschossenen F-117 und der Stealth-Technologie, die China für das
J-20 genannte Flugzeug entwickelt habe. Das chinesische Verteidigungsministerium
reagierte auf entsprechende Anfragen bislang nicht.
Chinesische Spionageabteilung in Belgrad
Nach Angaben westlicher Diplomaten unterhielt China während des Kosovokriegs
eine Spionageabteilung in seiner Botschaft in Belgrad. Das Büro des chinesischen
Militärattachés wurde etwas über einen Monat nach dem Abschuss der F-117 durch
eine von einem amerikanischen Militärflugzeug abgeworfene Bombe zerstört - aus
Versehen, hieß es damals.
▪ Welche Risiken gibt es beim Online-Dating
Online-Dating ist einfach und bequem, denn von Zuhause aus können Sie anonym fremde Menschen kontaktieren. Aber gerade darin liegen auch die Risiken beim Online-Dating. Zwar erleichtert die Anonymität die Preisgabe von persönlichen Angelegenheiten, doch gleichzeitig hat der User oder gar der Betreiber der jeweiligen Plattformen keine Garantie, wie ehrlich der potentielle Partner es meint.
Risiken beim Online-Dating: Persönliche Daten
Der User gibt hochsensible, persönliche Daten und Bildmaterial an den Betreiber weiter. Der Verzicht zur Weitergabe an Dritte ist ein Mindestmaßstab an Sicherheit, den der User erwarten kann. Als Faustregel gilt: Je mehr Transparenz der Betreiber an den Tag legt, desto weniger Gefahr birgt die Plattform für den Dating-User. Auch in finanzieller Hinsicht, denn im Kleingedruckten versteckte kostspielige Abos und Zusatzkosten können den Preis in erschreckende Höhen treiben.
Seriöse Plattformen schützen ihre Kunden vor Gefahren
Aber die Risiken beim Online-Dating ergeben sich auch aus dem Kontakt mit dem Flirtpartner. Jeder User sollte mit Vorsicht in den Flirt gehen und auch zwischen den Zeilen lesen, vor allem um negative Reaktionen bei einem Treffen zu vermeiden. Seriöse Betreiber achten durch Filtersysteme auf den weitgehenden Ausschluss von Stalkern und anderen Störenfireden.Genaues Augenmerk ist auch auf eigene Verhaltensweisen beim Online-Dating zu werfen. Sehr lange Zeiten im Netz, Realitätsverlust und das Sammeln von Flirts, ohne je ein reales Treffen herbeizuführen, können eine Abhängigkeit oder psychische Störung andeuten und stellen auch eine Gefahr für eine bestehende reale Beziehung dar.