Magazine

Jean-Paul Picaper

Neben den amerikanischen Staatsschulden und der politischen Blockade in Washington hat im mörderischen Sommer 2011 die Angst vor einem Zusammenbruch der Eurozone die Börsen hysterisch gemacht. Kaum hatten sich die Anleger wieder aufgerafft, nachdem die Beinah-Pleite Griechenlands am 21. Juli abgewendet wurde, fingen sie im Juli-August in historischen Dimensionen an abzurutschen, woraufhin im September-Oktober aufgrund der griechischen Verpflichtungen deutscher und französischer Banken ein neuer Absturz folgte. Und das trotz der von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel am 16. August angekündigten Gründung einer europäischen Wirtschaftsregierung. Die “Märkte”, diese monströsen Kraken mit Tausenden von Fangarmen, ahnen instinktiv, dass Griechenland seine Schulden nie zurückzahlen wird. In Athen herrschen nicht mehr sokratische Vernunft (im Übrigen hatten die Griechen den Denker Sokrates zum Tode verurteilt) und europäische Rechenkunst. Sechshundert Jahre türkischer Besatzung haben dort kreative Buchführung und Schwarzarbeit zum Volkssport gemacht. Jacques Chirac und Gerhard Schröder wollten davon nichts wissen, als sie Griechenland mit offenen Armen im Euroland aufnahmen. Sie träumten von Plato und Aristoteles, statt die Realitäten zu sehen. In diesem Moment verwechselten sie wohl Euroland mit Disneyland.

Ein politisches, diplomatisches, militärisches und kulturelles Europa hat sich auf der internationalen Bühne noch nicht etabliert, da erscheinen schon Risse in seinem Unterbau, im monetären und wirtschaftlichen Europa. Das kleine Griechenland ist zum großen Krebsherd für die EU geworden. Man hört oft, daß die Wirtschafts- und Währungsunion wetterfester gewesen wäre, wenn es davor ein politisches Europa gegeben hätte. Mit "wenn" und “aber” kann man die Geschichte nicht nochmal ablaufen lassen. Für die Konstruktionsfehler müssen wir heute bluten. Die Väter des Euros waren ein wenig voreilig bei der Gründungsarbeit, als sie wahrnahmen, dass ihre politische Uhr immer schneller tickte. Letzten Endes, dachten sie, würde die Wirtschafts- und Währungsunion ein politisches Europa hervorzaubern und die Konvergenz zwischen den Mitgliedstaaten fördern. Anstelle dessen erleben wir heute das Auseinanderdriften der Volkswirtschaften. Die EWS bewirkt, dass die Starken immmer stärker und die Schwachen immer schwächer werden, weil es mehr Wettbewerb als Solidarität gibt. Eine neue Wortschöpfung macht die Runde: Die Dekonvergenz.

Nur das französisch-deutsche Tandem, und auf keinen Fall Brüssel, war imstande, ein bisschen Ordnung im europäischen Hühnerhof zu schaffen. Mit Gordon Brown zusammen haben Nicolas Sarkozy und Angela Merkel im Schicksalsjahr 2008 die schlimmste Krise seit der von 1929 eindämmen können. Wie vor achtzig Jahren hätte sie unseren Kontinent ausbluten lassen. Reihenweise Konkurse, Abwertungen, Vernichtung der Spareinlagen, Massenarbeitslosigkeit, Kaufkraftminderung, Elend und Unglück, ja vielleicht ethnische Krawalle, und sogar ein neuer europäischer Bürgerkrieg… Das wäre unser Los gewesen, wenn alle drei und ihre Partner die Banken nicht gestärkt hätten, damit sie dem Lehman-Brothers-Virus standhalten. Und dann im Oktober 2011 kurz vor dem G20 vom 4. November haben wieder Merkel und Sarkozy wieder zusammen beschlossen, die Banken zu unterstützen und zu rekapitalisieren. Wird man eines Tages begreifen, dass sie uns gerettet haben?

Um Klartext zu reden: Brüssel und die blasse Europäische Kommission haben fast nichts getan, um Euroland zu retten und sie haben sogar gezeigt, dass sie dazu unfähig waren. Deutschland und Frankreich haben Europas Zusammenbruch verhindert und sie haben ihre Entscheidung von den anderen Mitgliedsstaaten annehmen lassen. Sie waren überzeugend genug. Bei aller (oft übertriebener) Kritik an ihren Personen haben Sarkozy und Merkel Europa vor Schlimmerem bewahrt und ihre Staaten sogar aus dem tiefen Loch der Dekadenz geholt, in welches ihre Vorgänger sie gestürzt hatten (mit Ausnahme der Agenda 2010 von Schröder). Wird die Geschichte ihre Leistung eines Tages anerkennen? Aber wir müssen jetzt über dieses neue Lage nachdenken und die europäischen Institutionen auf der Grundlage der entstandenen Tatsachen ändern. Das muss schnell und mit Minimalkosten bewerkstelligt werden.  Allerdings haben die sukzessiven Rettungsschirme die Kassen geleert. Die Staaten sind jetzt haushoch verschuldet. Wir Steuerzahler befürchten, die Zeche tilgen zu müssen. In Deutschland wird immer wieder behauptet, es sei unverantwortlich, den zukünftigen Generationen solche Schulden zu hinterlassen. Aber was wäre die Alternative? Hätte man 1929 die Krise nicht ausufern lassen, so wären viele junge Menschen in Stalingrad, an den Stränden der Normandie oder in den Ardennen nicht gefallen, viele Menschen wären nicht unter den Bomben oder in Lagern umgekommen. Ist es nicht wie heute vorzuziehen, ein paar Jahre lang eine schleichende, moderate Inflation zu ertragen, ein oder zwei Jahrzehnte lang etwas mehr Steuern und Beiträge zahlen zu müssen, als Diktatur und Krieg als Folge der Pleiten zu bekommen? Das macht den Unterschied zwischen der Krise von 1929-1930 und der aktuellen von 2008-2011 aus. Zwischen der Grippe und der Pest haben die Politiker der Grippe den Vorrang gegeben. Vielleicht werden zwei Generationen Hustenreiz und Kopfschmerzen haben, aber tödlich ist das nicht.

Das Europa der Siebenundzwanzig (bald Achtundzwanzig) mag mit seinen kaufkräftigen 502,5 Millionen Einwohnern (am 1. Januar 2011) der größte Markt des Planeten sein, mit seinem BIP im Wert von 1.6298 Milliarden Dollars den größten Anteil am Weltreichtum (25,85 %) besitzen. Man mag behaupten, daß es die Ideen und Techniken, von der Gewaltenteilung bis zum Atomstrom, erfunden hat, die heute die Welt modern machen. Aber man muss sich fragen, warum Europa mit seinen Trümpfen so uneffektiv umgeht. Was unterscheidet denn Europa von Rußland, China, Indien, Brasilien und vor allem von den Vereinigten Staaten von Amerika? Deren Status als Supermacht ist brüchig, und sie leiden wie wir unter einem schwächelnden Wirtschaftswachstum. Aber die USA werden sich erholen. Sie werden ihre Schulden zurückzahlen. Anders als die Europäische Union haben sie einen Präsidenten, eine Regierung, eine Armee, eine Währung und vor allem Bürger, deren Wille, unter dem Sternenbanner zusammenzuleben, seit dem Ende des Sezessionskrieges 1865 ungebrochen geblieben ist. Eurobefürworter sagen, dass der Rückzug aus dem Euro in Europa einen Rückfall in die Zeit der Kriege verursachen könnte. Eurogegner meinen, dies sei absurd. Ein bisschen Phantasie und Vorstellungskraft würden ihnen helfen. Rezessionskriege anstelle von Solidargemeinschaften fördern nationalen Egoismus, Isolationismus und Antiliberalismus. Man muss sich Situationen vorstellen können, wo alles ganz anders als heute werden könnte. Das lehrt uns die Geschichte.

Freilich, Europa macht Fehler. Seine Mühlen mahlen zu langsam. Die EU ist hauptsächlich ein Markt, in welchem die Volkswirtschaften und die Wirtschaftskonzepte so unterschiedlich wie die Völker sind, die dazugehören. Europa schämte sich, in seinen Verfassungsersatz einzutragen, daß es eine Fahne, eine Hymne und eine Religion hat. Kann es sich wieder fangen, seine Identität behaupten und einen Willen zum Ausdruck bringen? Die Ärzte vom Kanzleramt und vom Elyséee-Palast müssten jedenfalls schnellstens den Sanitätsgürtel zwischen Dollar und Euro erweitern, unsere Ersparnisse vor der Ansteckung durch die internationalen Märkte und unsere Volkswirtschaften vor den Willkürdiagnosen von europafremden Agenturen schützen. Sie müssen die griechischen Metastasen vernichten. Sie werden den griechischen Kelch bis zur Neige leeren. Sie müssen die Quadratur des Kreises lösen, und zwar die Defizite reduzieren und zugleich das Wachstum beleben. Aber sie sollen zu allererst die europäische Identität stärken und aus Europa ein Plebiszit von jedem Tag machen. Es sollen neue Institutionen entstehen. Keine Luftschlösser. Wenn sie von einer " Europäischen Wirtschaftsregierung " reden, so muss das etwas ganz anderes als eine Versammlung der siebenundzwanzig Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zweimal im Jahr sein. Das würde Europa wieder lächerlich machen. Außerdem muss an der Spitze Europas ein großer Staatsmann (dieser Staatsmann kann auch eine Frau sein) stehen.

Hören wir doch auf, über das Negative an Europa zu palavern und reden wir von seinen Vorzügen. Hören wir auf, über die Sanktionen, Steuern und über die Strafzinsen zu reden! Lassen wir uns nicht mehr von Aliens schlechte Noten auferlegen. Wir sollten nicht mehr auf die Börsen wie das Kaninchen auf die Schlange schauen, sondern unsere Gürtel enger schnallen und unsere Ärmel hochkrempeln. 1989 hatte der Osten Europas auf den Ruinen der Berliner Mauer den Westen wieder umarmt. Heute braucht Europa wie damals einen großen Schwung, um wieder zu dem zu werden, was es eigentlich ist.