Als wir unseren Namen änderten...
Eurbag Nr.11/12
Ein Neustart: « Eurbag » folgte « Airbag »
Ein Jahr nach dem 11. September 2001 hatten wir im Internet eine Seite mit dem Titel „Don’t forget them" im Andenken an die Opfer. Der Anklang, den wir bekommen hatten, spornte uns an, das kostenlose, deutsch-französische Internet-Magazin für europäische Strategie „Airbag Magazin" on line zu setzen. Nach vier Jahren, mit ca. 30.000 Lesern, setzen wir diese Publikation mit einem leicht modifizierten Titel „Eurbag Magazin" und mit einer neuen Adresse: www.eurbag.eu fort.
Unser neues Produkt wird übersichtlicher und transparenter sein. Es wird weniger Fotos aber mehr Text und Informationen beinhalten. Eine universitäre Studie in den USA hat festgestellt, dass die Internet-User, im Unterschied zu den Lesern der Printmedien, der Information den Vorrang vor dem Bild geben. Die ersten zehn Ausgaben vom „Airbag", einige Tausend virtuelle Seiten und Fotos, sind nicht mehr zugänglich im Internet. Aber sie werden bis zum Jahresende auf CD gebrannt, die unsere Leser bei uns bestellen können.
Europa muss vor der eigenen Tür kehren, aber es muss auch darüber nachdenken, wie es mit den Mitteln, worüber es verfügt, Frieden und Wohlstand auf der Welt vermehren kann. Frei von missionarischem Sendungsbewusstsein müssen wir pragmatisch handeln und die echten Bedrohungen kontern. Neben der Verbreitung von atomaren, chemischen und biologischen Waffen, und damit verbunden, ist die große Bedrohung heute der islamistische Terrorismus, der in israelischen Bussen und Restaurants, auf den Märkten und vor den Moscheen von Bagdad, aber bereits auch in den großen europäischen Hauptstädten wütet.
Die arabischen Regierungen, die aufrichtig und wirksam den islamistischen Terrorismus bekämpfen und die Moslems, die für Frieden und Demokratie eintreten, sind unsere Verbündeten. Wir hassen den Rassismus, die Fremdenfeindlichkeit, die Intoleranz, die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und jede Einmischung der Behörden ins Privatleben der Bürger.
Europa
muss sich der populistischen Demagogie widersetzen
Jean-Dominique Giuliani *
Der Erfolg der „Wahren Finnen“, der einzigen Partei, die bei den Parlamentswahlen in Finnland am 17. April 2011 Punkte dazu gewonnen hat, steht für einen erneuten Durchbruch der Populisten in Europa. Diese Tendenz ist jetzt in fast allen europäischen Ländern zu verzeichnen. In Dänemark braucht die Minderheitsregierung von Liberalen und Konservativen die Unterstützung der nationalistischen Dänischen Volkspartei. Und Kopenhagen hat seine Grenze zu Deutschland entgegen dem Schengener Abkommen unter Kontrolle wieder stellen wollen, als Rom und Paris Zweifel am freien Personenverkehr aufkommen ließen.
Nicht nur im Norden sammeln die Ultrarechten Pluspunkte. In Frankreich bekommt Marine Le Pen Rückenwind. Ihre „Front National“ schlägt vor, aus dem Euro auszusteigen und schließlich auch aus Europa. In Deutschland gibt es eine solche europafeindliche Partei nicht, dafür reichen aber zahlreiche Persönlichkeiten und Gruppierungen immer öfter Klagen beim Verfassungsgericht ein wegen vermeintlichen Machtmissbrauchs und Einmischung Europas, und jenseits des Rheins macht eine ganze Presselandschaft Stimmung gegen verschuldete Euro-Partner, dabei wird verschwiegen, was die Währungsunion Deutschland eingebracht hat und noch immer auf den Märkten unseres Kontinents einbringt.
Das Populismus-Virus ist ansteckend, es wird von der Wirtschaftskrise genährt und von der Immigration aufrecht erhalten, wofür Europa der erste Aufnahmekontinent geworden ist. Doch seine Wurzeln liegen woanders. Dieser Rückzug in die eigene Identität ist zunächst eine Abkehr von der Globalisierung, vom freien Reiseverkehr, ein Angstzustand vor einem härteren internationalen Wirtschaftswettbewerb, eine Furcht vor dem Niedergang. Das Altern der europäischen Bevölkerung schürt das alles auch noch. Seit der Jahrhundertwende verbuchen die extremistischen Parteien immer mehr Erfolge, indem sie die Eliten bezichtigen, die Architekten einer Globalisierung zu sein, die althergebrachte Arbeitsplätze vernichtet. Sie verherrlichen den Nationalstaat als die wahre Festung gegen eine angebliche Globalisierungsverschwörung, mit dem sich einige auf dem Rücken der Völker ungeachtet ihrer Wurzeln und Besonderheiten bereichern würden.
Der Zuwanderung wirft man bei ihnen vor, der Grund für die Arbeitslosigkeit zu sein. Dabei wird der demographische Zusammenbruch Europas nicht einmal durch die Nettoimmigration von einer Million Menschen ausgeglichen, die wegen mangelnder, heute nicht mehr funktionierender Integration immer weniger Akzeptanz findet. Das populistische Gerede richtet sich zugleich gegen die Immigration und für den Ausschluss der anderen. Moralisch ist dies zu verurteilen und steht vor allem gänzlich im Widerspruch zu den nationalen und europäischen Interessen. In einer amerikanischen Studie von Daniel Hamilton wird es so erklärt, dass die Europäische Union (mit weniger als 20 Millionen Ausländern auf 501 Millionen Einwohner) ihren augenblicklichen Zustrom an Einwanderern verdreifachen müsste, um ihre Arbeitskräfte auf dem jetzigen Niveau zu halten. Man fragt sich, ob einige Völker in Europa, die Neuankömmlinge nicht so gern sehen, sich selbst gar noch weniger mögen. Wenn das nämlich nicht so wäre, würden sie nicht mehr Kinder zeugen? Ja, lieben sie überhaupt noch das Leben?
Populismus bedeutet schließlich eine undifferenzierte Euroskepsis, die den Aufbau Europas als das Trojanische Pferd der Globalisierung und als das schlimmste Werkzeug zur Vernichtung der nationalen Identitäten hinstellt. Die Euroskeptiker plädieren für die Schließung der Grenzen auf unserem Kontinent, für die Wiedereinführung von Zollgebühren und häufig auch für die Abschaffung des Euros. Gegen so viel Unsinn anzugehen, haben es die die führenden Politiker in Europa schwer.
Die
Institutionen der Union ihrerseits könnten sich nicht mit der Öffnung des
Kontinents zufrieden geben, ohne ihre Rolle als Förderer und Vertreter Europas
in der Welt zu verbessern oder, genauer gesagt, besser auszufüllen.
Sie sollen sich an die Völker richten und nicht nur an die Staaten. Die Frage
der Aus- und Einwanderung muss offen angegangen werden und nicht nur unter dem
technischen Blickwinkel des Schengener Abkommens, dessen Anwendung allzu oft nur
auf dem Papier überprüft wird. Außerdem kann man nicht gefahrlos weiterhin den
Europäern, die in Schwierigkeiten sind, nur Strafe androhen, und zwar mit
definitiven technischen Argumenten hinsichtlich einer strikten Sparpolitik,
einer Senkung der Löhne und der sozialen Fürsorge. Damit die disziplinarischen
Maßnahmen angenommen werden, müssen sie in effektivere Solidarpakte und
glaubwürdigere politische Zielstellungen zur Besserung der wirtschaftlichen Lage
eingebunden sein. An so einer Hoffnungsbotschaft fehlt es.
Gerechtfertigt wäre sie angesichts der Trümpfe eines Europas, das auf der Weltbühne kräftige Aktionshebel in der Hand hält, eine starke Wirtschaft, ein Wohlstandsniveau und eine Lebensqualität, die unter den entwickelten Ländern Ihresgleichen suchen. Und dazu gehört vor allem eine bestimmte Vorstellung vom Menschen und von einer Gesellschaft, in welcher Freiheit, Solidarität und Großzügigkeit ihren Platz noch haben.
* Präsident der Robert-Schuman-Stiftung
BERLIN - DIE DEUTSCHE WIEDERVEREINIGUNG
● Ein Fest der Freiheit: der 9. November 2009
Das Wetter war nicht allzu gut, es regnete, es war nasskalt, aber das Fest zum 20. Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer war am Brandenburger Tor am 9. November 2009 ein Fest der Freude. Der Kettensturz der „Domino-Galerie“, das viele im Voraus kritisiert hatten, war der Clou der Veranstaltung und eine Augenweide. Das Wort „Freiheit“ war auf allen Lippen, und die Kommentare in allen Sprachen erwähnten die Überwindung des „Totalitarismus“. Allmählich bahnt sich nach so vielen Jahren die Einsicht, dass die DDR und die Sowjetunion nicht weniger „totalitär“ als das Dritte Reich waren. Alles in allem: Diktaturen.
Diesem Urteil hätten sich die von Marx und Mao infizierten 1968er Studenten in Westberlin damals nie angeschlossen. Damals und bis 1989 herrschte in der veröffentlichten Meinung des Westens die Überzeugung, dass die DDR doch gar nicht so schlimm und jedenfalls lebensfähig war, dass ihre Staatsbürger sich mit dem Honecker–Regime „arrangiert“ hatten, bis die friedliche Revolution dort dieser Selbsttäuschung ein unerwartetes Ende setzte. Umfragen belegen heute, dass die deutsche Jugend, - von Franzosen und sonstigen Zeitgenossen ihrer Generation gar nicht zu reden, viel zu wenig über die Zeit des sog. „kalten Krieges“ weiß. Der Geschichts- und Politikunterricht hat da versagt. Aber die erfreuliche Feier in Berlin am 9.11.09 zeigte, dass sich Lernpotential angesammelt hat und dass „der Bauch, aus dem das kroch“, um Brecht zu zitieren, vielleicht doch nicht mehr so fruchtbar ist. Neue Gefahren lauern allerdings und das Studium der Diktaturen und ihrer Zwangsapparate ist noch ein wichtiges Fach und eine heisses Eisen.
Am Allerwichtigsten in der Flut von Reden, die gehalten wurden, fanden wir deswegen das Wort von Hillary Clinton, und zwar, dass „die kommunistische Unterdrückung nicht von einer religiösen Unterdrückung abgelöst werden darf“. Die US-Außenministerin meinte damit natürlich den islamistischen Fundamentalismus. Ein wichtiger Hinweis auf die Neuzeit, die sich viel zu sehr auf den Sturz der Berliner Mauer ausrichtet und die Geheimpolizei und die Desinformation vergisst, die das Rückgrat der Diktatur bildeten und heute noch in vielen Regionen der Welt bilden. Natürlich geht es für uns in erster Linie um Europa. In seiner Rede im Friedrichstadtpalast einige Tage vor der Feier hatte Bundespräsident Horst Köhler unterstrichen, „man ehre die Politiker, die Europa wieder vereinigt hatten, am besten, wenn die heutigen Politiker das Werk der früheren fortsetzen“, und „indem wir weiterbauen am Haus Europa und an einer Entwicklungspolitik für unseren ganzen Planeten“. Auf dieser Vorveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit 1 800 Gästen waren Michail Gorbatschow (78), der frühere US-Präsident George Bush (85) und Helmut Kohl (79) anwesend. Bei allem Verdruss und Ärger meinte Kohl, er habe „nichts Besseres, als stolz zu sein auf die deutsche Einheit“ und rührte damit das Auditorium zu Tränen. Aber damals, vor 20 Jahren, habe „der Himmel uns geholfen“, schloss er bescheiden.
Der
Altkanzler hatte davor nach den Händen seiner Freunde Bush und Gorbi gegriffen,
besonders nach denen Gorbatschows. Sein Verhältnis zu beiden sei „ein
Glückfall“ gewesen, meinte er. Die Freundschaft zu Gorbatschow sei „von
Mal zu Mal“ gewachsen. Helmut Kohl saß im Rollstuhl. Er ist noch von der
schweren Kopf- und Beinverletzung gezeichnet, die er sich bei einem Sturz in
seinem Haus in Oggersheim zugezogen hat. Er hat noch Probleme mit dem
Artikulieren. Aber die Rückkehr auf die große, historische Bühne tat ihm
sichtlich wohl. Er glänzte leider am 9. November am Brandenburger Tor durch Abwesenheit, und so gut
wie kein Redner noch TV-Journalist erwähnten seinen Namen. Dabei kann man Gift
darauf nehmen, dass in 20, 50 und 100 Jahren kaum einer der Anwesenden am
Brandenburger Tor mit der deutschen und europäischen Vereinigung in
Zusammenhang gebracht werden wird – mit Ausnahme von Helmut Kohl.
Nicht weniger wichtig und symbolträchtig war die Teilnahme der Bundeskanzlerin an der Gedenkfeier zum 11. November in Paris. Das französische Fernsehen TF1 hat nicht versäumt zu betonen, dass die deutsche Hymne zum ersten Mal am Pariser „Arc-de-Triomphe“ abgespielt wurde. Frau Merkel hat, dem Ritual entsprechend, die ewige Flamme am Grab des unbekannten Soldaten neu entfacht. In politischen Kreisen in Berlin hat man diese Geste des französischen Staatspräsidenten hoch geschätzt, die klarstellt, dass aus Feindschaft Freundschaft geworden ist und dass sich "das" nie wiederholen darf noch wird. „Vive l’amitié franco-allemande“ sagte Angela Merkel mit einem wunderschönen deutschen Akzent und erwiderte damit Nicolas Sarkozys Erklärung in deutscher Sprache vor dem Brandenburger Tor, als er sagte mit nicht weniger französischer Akzentuierung : „Wir sind alle Brüder. Wir sind Berliner“.
Der Franzose sprach in Paris vom „Schatz“ der deutsch-französischen Freundschaft. Die Kommentare und Leserbriefe in der französischen Presse waren durchmischt. Auch in Deutschland waren die Leserbriefe eher negativ (oder die Zeitungen haben solche vielleicht vorgezogen). Die sog. „Ewigkriegführenden“ haben sich über die Zweckentfremdung des Sieges von 1918 beklagt. Freunde Europas hoben jedoch hervor, wie bedeutsam und wohltuend diese deutsch-französische Begegnung an einem Tag war, wo beide Völker in der Trauer um die umsonst verstorbenen „Landser“ und „Poilus“ vereint sind und in eine friedliche Zukunft schauen. „Es berührte mich, dass Sarkozy der Leiden beider Völker in jenem entsetzlichen Krieg gleichermaßen gedachte, schrieb Ulrike Ruppel in der „B.Z.“ am 12. November. Die Kategorien Sieg und Niederlage – sie spielen im Gedächtnis unserer Völker keine Rolle mehr“.
Leider fehlt im Elysée-Palast ein kompetenter Deutschland-Berater des Staatspräsidenten, während im deutschen Kanzleramt mehrere Diplomaten sehr gut französisch sprechen und Frankreich kennen. Der Fehltritt vom 11. November, als auf dem Pariser Programm stand, dass die deutsche Hymne „Deutschland über alles“ abgespielt wird, sprach Bände. Dass es heute das „Deutschlandlied“ oder das „Lied der Deutschen“ heißt, wusste offensichtlich niemand in der Umgebung des Staatspräsidenten. Die französischen Politiker und die Franzosen allgemein sind in Sachen Deutschland das geblieben, was sie immer waren: Ignoranten. Wir haben also noch diesbezüglich eine ganze Menge Arbeit vor uns. (JPP)
● Wiedervereinigungskater und Ronald Reagan
Ich war dabei, ich habe sie fallen gesehen, die Berliner Dominomauer. Am 09.November 2009. Den Augenblick werde ich nie vergessen. Und viele andere auch nicht. Wir lagen uns nicht in den Armen und wir jubelten auch nicht, wir fotografierten und hielten uns an Regenschirmen fest. Präsentiert wurde die Deutschland-Show vom Wendegewinner Thomas Gottschalk, dem der Zusammenbruch des Ostblocks viele Millionen wehrlose Zuschauer in seine 'Wetten, dass...'-Arme trieb.
Als besondere Attraktion hatten sich die Organisatoren des Mauer-Events überlegt, rund um das Brandenburger Tor wieder ein Teilungsgefühl aufkommen zu lassen. Deswegen kam niemand von einer Seite auf die andere. Zwar wurde nicht geschossen, dafür aber angeblafft: „Hier is zu!“ So fühlte sich das damals also an, für die Ost-Berliner. Jetzt weiß man das auch. Dieses volkspädagogische Gruselkonzept wird viele wachgerüttelt haben. Wer die Sektorengrenzen dennoch überwinden wollte, musste am Montag in den Untergrund gehen. Die U-Bahnen fuhren deutschvölkerverständigend über jedes historische Stoppschild hinweg. Die S-Bahn auch.
Schon um 16.00 Uhr standen sich die Leute am Potsdamer Platz auf den Füßen, weil sie den staatstragenden Domino-Day bewundern wollten. Immer wieder zogen Hundertschaften von ZDF-Mitarbeitern durch die Reihen, auf dem Weg zu ihren Kameras und Ü-Wagen oder zum nächsten Interview mit genervten Vätern oder freundlichen Asiaten. Auf den Jacken einer Jugendgruppe stand, dass die Mauer friedlich und durch die Liebe gefallen ist. Genau diese Behauptung bringt den Erinnerungskult um die Wiedervereinigung auf den Punkt. Man verklärt sie so, wie man sie haben will.
Am Anfang vom Ende stand nämlich eine relativ unfriedliche Aufrüstung, mit der ein in Deutschland nicht gerade beliebter US-Präsident den Terrorstaat Sowjetunion in den Ruin trieb. Die Deutschen und Berlin verdanken Ronald Reagan viel, es spricht nicht gerade für die Ehrlichkeit im Umgang mit dem Mauerfall, dass sein Name praktisch nie erwähnt wird.
Reagan ist der Irre, der von größenwahnsinnigen Weltraum-Raketen-Projekten träumte, ein ehemaliger Schauspieler, der mit seinen Drohgebärden kaputt machte, was in Jahren dezenter Diplomatie erreicht wurde (es wurde übrigens gar nichts erreicht). Reagan ist so etwas wie der George W. Bush der 80er Jahre, er steht für alles, was nicht sein darf. Man kann ihn nicht würdigen, ohne dadurch die bundesdeutsche Grundüberzeugung aufzugeben, dass Reden, Reden, Reden immer zum Ziel führt und Kriegsdrohungen immer davon weg.
Diese Überzeugung wird nicht in Frage gestellt, sie ist für die deutsche Politik ein Naturgesetz. Da gibt es nichts zu diskutieren. Sonne, Wind, Regen, Diplomatie.
Und deswegen feiert man die Wiedervereinigung groß und laut und ohne den Mann zu ehren, dem Millionen Deutsche und Osteuropäer ihre Freiheit zu verdanken haben.
Verlogen könnte man das nennen, vor allem wird es aber diesem historischen Triumph über Terror und Unterdrückung nicht gerecht. Die Geschichte so zu verdrehen, dass am Ende der Wunsch der Ostdeutschen nach Freiheit die Mauer einstürzen ließ, klingt zwar verlockend und hört sich gut an, ist aber eben nur die halbe Wahrheit, wahrscheinlich sogar noch weniger. Ohne Ronald Reagan wäre der Ostblock nicht kollabiert, zumindest nicht 1989. Gut möglich, dass diese kommunistische Menschenvernichtungsmaschine heute immer noch existieren würde, während „aus der Geschichte gelernte“-Chefdiplomaten auf einen Wandel durch Annäherung hoffen. Jahr um Jahr um Jahrzehnt um Jahrzehnt (siehe Iran).
Nein, nein, die Macht der Liebe ist kein gutes Druckmittel, wenn es gegen Diktaturen geht. Solche Glückskekssprüche dürfen gerne auf den Jacken irgendwelcher Jugendgruppen stehen, aber sie hätten nicht zum inoffiziellen Motto der Veranstaltung werden dürfen.
Quelle: „Die Welt on line“
Seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise steckt das deutsch-französische Paar nach den Worten einer linken Pariser Zeitung in einem Psychodrama mit immer neuen Entwicklungen. Auf beiden Seiten des Rheins wird nach der Regel gespielt: ich zeige meinem Volk, dass ich es vor dem Ruin schütze und nicht dem Partner gehorche. Aber anschließend macht man diesem doch wieder Zugeständnisse, um einen Bruch zu vermeiden.
So wird der Tritt ins Fettnäpfchen der französischen Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde historisch bleiben. Am 15. März hatte sie in der "Financial Times" kritisiert, worauf die Deutschen besonders stolz sind: ihre Exportstärke. Sie forderte sie auf, ihre Löhne anzuheben, damit ihre Produkte teurer würden. Als sie noch hinzufügte: "Ich bin nicht sicher, dass es sich um ein nachhaltiges Modell für die gesamte Euro-Gruppe handelt. Wir brauchen offenbar mehr Konvergenz", glaubten viele Deutsche, dass sie das aus ihrer Sicht weniger effektive französische Wirtschaftsmodell übernehmen sollten. Auf diese "Lektion" hin tat ihr deutscher Kollege Wolfgang Schäuble das Unfassbare. Er lud sie ein, an der Sitzung des Bundeskabinetts am 31. März teilzunehmen. Indem er die Französin zu seinem Reformprojekt des Bankensystems konsultierte, baute er Spannungen zwischen Berlin und Paris ab. Danach wurde er seinerseits zu einer Kabinettssitzung nach Paris eingeladen.
Der nächste Zwischenfall fand am 18. Mai statt, als Berlin einseitig die sogenannten Leerkäufe von Staatsanleihen verbot und den Handel mit Kreditausfallversicherungen (CDS) einschränkte. Mit Leerverkäufen und CDS konnten Spekulanten auf die Pleite von Staaten oder auf fallende Kurse wetten. Dem wurde nun ein Riegel geschoben, aber Paris erfuhr es erst abends aus der Presse. So konnte Frau Merkel am Tag darauf im Bundestag die eiserne Kanzlerin geben und das in Deutschland ungeliebte Projekt einer 750-Milliarden-Stützung des Euros durchdrücken. Sie setzte noch eins darauf: "Der Euro ist in Gefahr".
Auch wenn die Gemeinschaftswährung in Deutschland in diesen Tagen wenig populär ist, wurden die Deutschen hellhörig. Immerhin kommen 55 Prozent des deutschen Außenhandelsüberschusses aus der Eurozone. Ohne den Euro wäre dieser Handel nicht so erfolgreich. Der Sarkozy-Klan wiederum konnte diesen deutschen Alleingang nicht durchgehen lassen und den Eindruck stehen lassen, er schwimme im deutschen Kielwasser. Am 20. Mai vormittags schoss sich Lagarde auf die "fragwürdige, weil ohne Konsultationen getroffene" Entscheidung der Kanzlerin in Sachen Spekulationsbekämpfung ein. Und grenzte sich auch sonst von Berlin ab: "Der Euro ist nicht schwach. Auf unsere Währung ist Verlass". Einige Stunden später auf einem Treffen über die Regulierung der Märkte in Berlin erwarteten Beobachter einen Eklat. Doch mitnichten! Lagarde bekundete, sie sei "voller Dankbarkeit gegenüber Wolfgang Schäuble für die Arbeit, die wir gemeinsam bewältigen". Kein Wort mehr über die Leerkäufe, dafür eine halbe Liebeserklärung: "Wolfgang und ich, wir gehen Hand in Hand."
In Paris sagten Pressesprecher, dass Merkel ihre öffentliche Meinung habe schonen müssen, sie sich jedoch immer wieder zu den "französischen Vorschlägen bekannt" habe. In Berlin wurde dagegen erklärt, dass Merkel im Alleingang habe entscheiden müssen, weil die Franzosen sich der deutschen Antispekulationspolitik verschlossen hätten – so viel verquerer "Konsens" war selten zwischen Paris und Berlin.
Aber schon kurz darauf eröffnete Sarkozy dem neuen englischen Premier, dass er mit Merkel total übereinstimme. Die Antiratingagenturen-Maßnahmen, die Besteuerung der Finanztransaktionen, die Kontrolle der Staatshauhalte, die Sanktionen gegen Länder, die über ihre Verhältnisse leben, bis zum Ausschluss aus dem Euro-Club, das war jetzt angeblich alles auf dem deutsch-französischen Mist gewachsen. Mit dieser Methode "getrennt marschieren, vereint schlagen", werden Paris und Berlin ihre Steuerzahlern und Wählern sicher noch so manche Kröte schlucken lassen.
Das Spiel ist durchsichtig, und nicht alle sind damit einverstanden. Aber da wird auch übertrieben. Als die Krise des Euros kam, erhielten die Euroskeptiker in Deutschland und Frankreich Aufwind. Wie Würmer im Regen krochen sie aus ihren Löchern, wohin die Erfolgsstory der gemeinsamen Währung sie verbannt hatte. Nicht nur das Leierlied der Professoren Schachtschneider, Nölling, Starbatty, Hankel, die auf verlorenem Posten den Euro bekämpfen, und die Euro-Kritiken ihrer französischen Amtskollegen Jean-Jacques Rosa, Gérard Lafay, Jacques Sapir und Alain Cotta, sondern schon das Rollen schwereren Geschützes wurde hörbar, als u. a. Günther Deschner im nationalistischen Nachrichtenmagazin “Zuerst” im Februar 2010 schrieb: “Schon Maastricht war laut ‘Figaro’ ein ‘Versailles ohne Krieg’. Dass Kohl als ‘Kanzler der Einheit’ vor solchen Zumutungen einknickte, hat uns Deutsche seither sehr viel Geld gekostet. ‘Le Boche payera tout!’ war das Motto des Versailler Friedensvertrags von 1920.” Niemand bestreitet den von Clemenceau 1919 angerichteten Schaden, auf dem Hitler später sein Süppchen kochte. Aber das geschah vor 71 Jahren! Inzwischen bezahlen auch die anderen und „Boches“ gibt es nicht mehr. Die Detuschen und die Franzosen sind seit einem halben Jahrhundert für einander zuverlässige Verbündete und Freunde geworden. Die Bevölkerung unserer Staaten bejaht dieses Bündnis. Was den grundlegend falschen Vergleich des Euros mit Versailles angeht, so muss man wissen, dass er aus der Feder des damaligen „Figaro“-Chefredakteurs stammt, der nie um ein Bonmot oder eine Provokation verlegen war. Ein Schöngeist, den kaum jemand damals schon ernst nahm. Ein kluger Beobachter der Politik muss schon zwischen Ernst und Ulk unterscheiden können.
Einen Dritten europäischen Bürgerkrieg wird es nicht geben. Der Pakt zwischen Deutschland und Frankreich ist zu tief in der Historie der letzten sechzig Jahre verankert, als dass er von Ewigkriegsführenden beiderseits gebrochen werden könnte. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben begriffen, dass es jetzt ums Eingemachte geht. Die Lage ist so ernst, dass sie gezwungen sind zu handeln. Beide haben die Verteidigung des Euros und der Europäischen Union zur Chefsache gemacht. (JPP)
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Ein vergessener Gründervater:
der Fundamentaloptimist Ludwig Erhard und seine Soziale Marktwirtschaft
von Daniel Koerfer
Die junge Journalistin aus Hamburg fuhr im Frühjahr 1948 nach Frankfurt am Main. Sie hatte vor dem Krieg in Königsberg und Basel Volkswirtschaft studiert und ihr Studium mit der Promotion abgeschlossen, anschließend in Ostpreußen ein großes Gut geleitet, den Untergang des Großdeutschen Reiches erlebt, war zu Pferd mit einem kleinen Treck nach Westen geflüchtet wie Millionen ihrer Landsleute auch. Jetzt war sie von der Redaktion einer neu lizensierten Wochenzeitung auf die Reise geschickt worden, um die erste Pressekonferenz des neuen Direktors der Verwaltung für Wirtschaft im bizonalen Wirtschaftsrat (Wirtschaftsrat der zusammengeschlossenen Besatzungszonen der USA und des Vereinigten Königreichs) zu verfolgen. Ihr Eindruck von dem bis dahin gänzlich unbekannten Mann, von seinen Visionen? Blankes Entsetzen. Marion Dönhoff berichtete anschließend ihren Redaktionskollegen von der ZEIT: „Wenn Deutschland nicht schon eh ruiniert wäre, dieser Mann mit seinem absurden Plan, alle Bewirtschaftungen in Deutschland aufzuheben, würde das ganz gewiss fertig bringen. Gott schütze uns davor, dass der einmal Wirtschaftsminister in Deutschland wird.“ Der Mann, vor dem sie so nachdrücklich warnte, hieß Ludwig Erhard – von 1949 bis 1963 Bundeswirtschaftsminister, anschließend für drei Jahre Adenauers Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers und einer der Gründerväter der zweiten deutschen Republik.
Würde Erhard heute wieder antreten und seine Konzeption vorstellen, die Geschichte würde sich wiederholen: Medialer Hohn und Spott, ja Verachtung für seine „neoliberalen“ Rezepte wären ihm sicher. Jene Soziale Marktwirtschaft, auf die sich heute alle Parteien bis hin zur Linken berufen, hat mit seiner eigenen Konzeption kaum noch etwas zu tun. Denn die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards verhält sich zum überdehnten, durch immer höhere Schuldenberge finanzierten Versorgungsstaat unserer Zeiten wie Feuer zu Wasser.
Wer in seinem gerade wieder aufgelegten Bestseller von 1957 – vermutlich wurde er schon damals vielfach gekauft und verschenkt, aber nie gelesen – mit dem programmatischen Titel "Wohlstand für alle" blättert und etwa das Kapitel „Versorgungsstaat – der moderne Wahn“ entdeckt, wird aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. 50 Jahre her – und doch ist's, als sei kein Tag vergangen. Dort steht etwa: „Das mir vorschwebende Ideal beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann: ‚Ich will mich aus eigener Kraft bewähren. Ich will das Risiko meines Lebens selbst tragen. Ich will für mein Schicksal selbst verantwortlich sein. Sorge Du, Staat dafür, dass ich dazu in der Lage bin.’ Der Ruf darf nicht lauten: ‚Du, Staat, komm mir zu Hilfe, schütze mich und helfe mir’, sondern umgekehrt: ‚Kümmere Du, Staat, Dich nicht um meine Angelegenheiten, sondern gib mir soviel Freiheit und lass mir vom Ertrag meiner Arbeit so viel, dass ich meine Existenz, mein Schicksal und dasjenige meiner Familie selbst zu gestalten in der Lage bin.’“
Welcher Politiker würde heute solche Sätze formulieren? Welche Partei würde solche Sätze in ihr Programm schreiben? Welche Partei würde daraufhin noch gewählt? Aber es geht noch weiter. Ludwig Erhard warnte schon 1956: „Die wachsende Sozialisierung der Einkommensverwendung, die um sich greifende Kollektivierung der Lebensplanung, die weitgehende Entmündigung des Einzelnen und die zunehmende Abhängigkeit vom Staat müssen die Folgen eines gefährlichen Weges sein, an dessen Ende der soziale Untertan und die bevormundete Garantierung der materiellen Sicherheit durch einen allmächtigen Staat, aber auch in gleicher Weise die Lähmung des wirtschaftlichen Fortschritts in Freiheit stehen wird.“
Soziale Marktwirtschaft
50 Prozent der Wirtschaftspolitik sei Psychologie – das wusste auch Erhard schon und nicht nur die medialen Plappermäulchen unserer Zeit. Aber was ist mit den anderen 50 Prozent? Kaum jemand wird Ihnen darauf heute eine vernünftige Antwort geben. Die anderen 50 Prozent, hat Erhard einst geantwortet, sind eine klare, durchdachte Ordnungspolitik im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft. Was war diese ominöse, diese rätselhafte und daher heute von jedem im eigenen Sinne ausgelegte Soziale Marktwirtschaft für ihn? Nicht der unbeschränkte, freie Markt! Das nannte er „Freibeutertum“. Nein, dem Staat wurde in seinem Konzept eine beträchtliche Rolle zugewiesen: Regeln, Rahmenbedingungen für den Wettbewerb festlegen, deren Einhaltung überwachen, Kartelle bekämpfen, qualifizierte Ausbildung für möglichst viele sichern, den Einzelnen vor den schlimmsten Folgen wirtschaftlichen Scheiterns bewahren – aber eben nicht eine immer umfassendere Versorgung und am Ende soziale Gleichheit auf niedrigstem Niveau.
Erhards Grundüberzeugungen, die er bisweilen etwas verschwurbelt vortrug, waren vergleichsweise einfach. Für den Fundamentaloptimisten Ludwig Erhard galt vor allem die Botschaft der Freiheit, und zwar der simplen, bürgerlichen Freiheiten: Freiheit der Arbeitsplatzwahl, Freiheit der Berufswahl, Freiheit des Reisens und der Konvertierbarkeit der Währungen bis hin zu den politischen Rechten und Freiheiten. Er war schon früh ein überzeugter Verfechter der Globalisierung, des weltumfassenden freien Handels, verachtete und bekämpfte Handelsbeschränkungen und das Abschotten von Märkten, weil Wohlstand möglichst vielen Menschen zukommen sollte, auch außerhalb der eigenen Landesgrenzen. Denn von einem war er zutiefst überzeugt: Kein Staat, keine Partei, kein Politiker ist klüger und gerechter als der Markt, der Wettbewerb. Jede Intervention von Staatsseite – etwa über Subventionen, Zölle, gesetzliche Beschränkungen oder Bürgschaften, auch Garantien in Millionen- oder Milliardenhöhe – verzerrt, verfälscht, reduziert die Kraft des Marktes als unbestechlicher Schiedsrichter und zieht stets mehr Probleme nach sich als sie löst. K.T. zu Guttenberg stand in jener Nacht, als im Kabinett über die staatlichen Opel-Garantien debattiert wurde und er seine Skepsis zu Protokoll gab, weit stärker in der Tradition seines fränkischen Landsmannes und Amtsvorvorgängers, als er selbst wohl ahnte.
Zur Sozialen Marktwirtschaft Erhards gehört neben der Solidarität – etwa mit Millionen von Vertriebenen – und der Forderung nach Vermögensbildung breiter Schichten durch eigene Kraft, Anstrengung und Entbehrung stets auch als wesentliches Kernelement die Möglichkeit der Krise, sogar die Möglichkeit des brutalen Scheiterns. Wer würde wagen, derlei heute offen auszusprechen? Er würde isoliert; ihm würde im medialen Diskurs soziale Kälte vorgeworfen werden, nicht allein von den Parteien auf der Linken des politischen Spektrums, denn die Sozialdemokratisierung der Republik ist mittlerweile soweit fortgeschritten, dass die SPD überflüssig zu werden scheint.
Diese harte Seite der Sozialen Marktwirtschaft wird bei uns zunehmend ausgeblendet. Es bleibt eines der großen Rätsel unserer derzeitigen Gesellschaft, wie wenig geschichtliche und ökonomische Grundkenntnisse in ihr verbreitet sind. „Profundes Halbwissen“ dominiert gerade bei den wichtigsten Multiplikatoren im Fernsehen und Internet. „Je weniger wir von einer Sache verstehen, desto unerschütterlicher ist unsere Überzeugung“, lautet mittlerweile das Mantra dieser Gesellschaft.
Harte Zeiten
Der Mann und seine Wirtschaftsordnung waren beide härter, als im Rückblick scheinen mag. Noch im ausgehenden 19. Jahrhundert, 1897 geboren, erkrankte Erhard als Kind an spinaler Kinderlähmung, lernte – übrigens darin Angela Merkel vergleichbar – erst spät und mühsam laufen, biss sich durch, wurde nach der Realschulausbildung und dem „Einjährigen“ im Ersten Weltkrieg – sein älterer Bruder Max war schon gefallen – zur Bayerischen Artillerie „gezogen“ und in Belgien bei Ypern linksseitig an Arm und Schultern schwer verwundet. Ein langer Lazarettaufenthalt, hohe – später tabuisierte – Morphiumdosen waren die Folge. Kaum jemand wusste oder erfuhr in seiner Ministerzeit davon.
Unfähig, im elterlichen Betrieb, einer kleinen Textilhandlung in Fürth, mitzuarbeiten, geriet dieser Franke eher zufällig an die neu eröffnete Wirtschaftshochschule in Nürnberg. Dort traf er seine drei wichtigsten akademische Lehrer und Förderer Wilhelm Rieger, den jüdischen Gelehrten und großen Sozial-Liberalen Franz Oppenheimer – der in Frankfurt sein Doktorvater werden sollte – und Wilhelm Vershofen, der ihn in den dreißiger Jahren an sein Institut für Wirtschaftsbeobachtung und Konsumforschung holte, wo Erhard in einer Art „Nische“ das Dritte Reich überstand.
Prägend für ihn, wie für seine späteren liberalen Mitstreiter Walter Eucken, Alexander Rüstow, Wilhelm Röpke oder Alfred Müller-Armack (letzterer prägte den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ und wurde Erhards Staatssekretär im Wirtschaftsressort), war vor allem die bittere Erfahrung der Hyperinflation 1922/23: Ein Ei kostete plötzlich zwei Billionen Mark und die gesamten Rücklagen und Sparmittel des väterlichen Betriebes lösten sich in Luft auf, so dass er 1928 Konkurs anmelden musste. Keine andere Erfahrung hat den breiten Mittelstand so verstört, erbittert und geschwächt. Als bald darauf die Weltwirtschaftskrise und Brünings Sparpolitik noch die letzten Wohlstandsreste angriffen, Massenarbeitslosigkeit und -elend immer weitere Gruppen der Gesellschaft bedrohten und betrafen, waren Millionen von Deutschen bereit, sich dem größten Demagogen ihrer Zeit auszuliefern – Adolf Hitler.
Prägend war für Erhard gleichermaßen die Erfahrung des ersten deutschen Wirtschaftswunders, das der braune Diktator auslöste. Dieser finanzierte sein Wohnungsbau- und noch gewaltigeres Aufrüstungsprogramm über hohe Steuern und eine Ausweitung der Staatsverschuldung bei wachsender Devisenknappheit, preisgestoppter Inflation, niedrigen Löhnen und hohen Überstundenzuschläge. Auf diese Weise „gewann“ er auch die Arbeiter für sein Regime. Erhard durchschaute den faulen Zauber, formulierte 1943/44 in seiner nach dem Krieg wiederentdeckten berühmten Denkschrift über Kriegsfinanzierung und Schuldenkonsolidierung für den Reichsverband der Deutschen Industrie bereits Hinweise, wie man mit den unsichtbaren Formen der gewaltigen Staatsverschuldung umgehen müsse. Er skizzierte darin Möglichkeiten der radikalen Beseitigung der Schulden sowie die Grundzüge eines marktwirtschaftlich orientierten Wiederaufbaus. Da Hitler jedoch jegliches Nachdenken über Entwicklungen und Schritte für die Zeit nach dem Krieg schon vor der Entstehung der Denkschrift bei Todesstrafe verboten hatte und Carl Goerdeler im Vorfeld des „20. Juli“ eben diese Denkschrift mit sich führte und sogar verbreitete, hätte die schriftlich niedergelegte Form seines „Brainstormings“ für Erhard leicht fatale, ja tödliche Folgen haben können. Doch er hatte Fortune. Sein Papier blieb zunächst unentdeckt. Erst nach dem Krieg soll es den Amerikanern in die Hände geraten sein und sie holten ihn als unbelasteten Wirtschaftsfachmann in die Politik.
Die Zeiten waren bitterhart damals. Nachdem die Kanonen endlich aufgehört hatten zu donnern, gehörten Hunger- und Kältetote zum Alltag. Unterernährung, das Aufleben von Tuberkulose als Volkskrankheit gerade der kleinen Leute und ihrer Kinder, Demontagen von Industrieanlagen und Schwarzmarkt prägten das Leben. Die von Hitler – wie später in der DDR Ulbrichts und Honeckers – heimlich inflationierte Währung galt zwar noch, war aber nichts mehr wert. Die "Zigarettenwährung" galt. Auch die Zwangsbewirtschaftung des Dritten Reiches galt fort. Noch war das Regime nicht wirklich untergegangen. Über Zuteilungen und Lebensmittelkarten oder -marken erhielt man mit etwas Glück weiterhin seine täglichen Rationen.
Die Erbitterung in der Bevölkerung war groß, denn die Läden blieben leer. „Tausche gesamte britische Militärregierung gegen deutsches Naziregime“, stand noch im Herbst 1947 an Häuserwänden in Köln. Wen wundert es: Die Zeit war links. Der Wahlsieg der britischen Labour-Regierung mit einem ebenso farb- wie ahnungslosen Gewerkschaftsführer gegen den Kriegspremier Churchill und die Regierungsbeteiligung der Kommunisten in Paris entsprachen dem Zeitgeist. Selbst ein so prononcierter Verteidiger des Kapitalismus wie Joseph Schumpeter meinte, das ruinierte Europa habe nur noch eine Chance, wenn es sozialistisch werde. Und sogar die CDU formulierte im Februar 1947 in Nordrhein-Westfalen ihr „Ahlener Programm“, redete wie die anderen deutschen Parteien Verstaatlichungen von Schlüsselindustrien das Wort.
Gegenwind für die „reine Lehre“
In dieser Situation stellte sich Erhard – mit Billigung und Rückendeckung der wichtigsten Besatzungsmacht, der Amerikaner – gegen diesen linken Zeitgeist. Dass ihn dafür vor allem die Sozialdemokraten scharf attackierten, die nahezu sämtliche Wirtschaftsminister in den Länderregierungen der westlichen Zonen stellten, hat er ihnen nie vergessen. Tatsächlich wurde Erhards Liberalisierungspolitik brutal bekämpft mit Misstrauensvoten in Wirtschaftsrat und Bundestag – und durch den Aufruf von DGB und SPD zum bislang einzigen Generalstreik der deutschen Nachkriegsgeschichte im November 1948 gegen ihn und seine Politik. „Erhard an den Galgen“, stand damals auf den Transparenten der Demonstranten. Das hat Erhard den Sozialdemokraten bis ins hohe Alter schwer übel genommen, hat sie bis zu seiner politischen Partnerschaft, ja Freundschaft mit Karl Schiller in den frühen siebziger Jahren für wirtschaftspolitische Toren gehalten und eine Große Koalition mit ihnen 1966 sogar noch abgelehnt, als er dadurch seine Kanzlerschaft hätte retten können.
Die Einführung der Marktwirtschaft im Jahre 1948 war kein Zuckerschlecken. Sie ging einher mit der Abschaffung der Kriegsplan- und Bezugsscheinwirtschaft mit ihren vielen Verordnungen, Produktionsreglementierungen und Bewirtschaftungsregeln. Parallel dazu machte Hitlers Milliarden-Schuldenberg eine brutale Währungsreform, das heißt eine Abwertung der alten Währung gegenüber der neuen D-Mark im Verhältnis von 10:1, erforderlich. Nach dem fulminanten Start und der Initialzündung, als sich über Nacht die Schaufenster füllten, geriet die neue Wirtschaftsordnung rasch in schwere See. Die Preise stiegen, die Löhne blieben niedrig. Die Leute murrten immer vernehmlicher und gingen schließlich auf die Straßen. Selbst in den Schubladen von Erhards eigener Verwaltung lagen schon die fertigen Druckbögen, um wieder zur Bewirtschaftung zurückzukehren. Doch Erhard ließ sich nicht beirren. Und die Besatzungsmacht half, die Löhne durften etwas steigen, ein „Jedermann-Programm“ offerierte besonders preiswert aus Kriegs- und Regierungsbeständen wichtige Waren des täglichen Bedarfs wie Schuhe und Kochgeschirr.
Aber die Lage blieb dramatisch. 15 Millionen Flüchtlinge, meist ohne Hab und Gut, sowie die heimkehrenden Kriegsgefangenen galt es zu integrieren. Ein kleiner Lastenausgleich kam, denn die Währungsreform hatte Sachwertbesitzer von Immobilien oder Aktien über die Massen begünstigt, Besitzer von Geldvermögen schwer getroffen. Die Arbeitslosigkeit schoss aber kurz nach Gründung der Bundesrepublik in Richtung fünf Millionen. Kanzler Adenauer, der Erhard als wortmächtigen Kämpfer mit klarem Gegenprogramm zur planwirtschaftlich orientierten SPD zur Union gelockt und mit seiner Hilfe die erste Bundestagswahl gewonnen hatte – Erhard begegnet uns in den damaligen Meinungsumfragen als der bekanntere Mann, als Zugpferd der Union, nicht Adenauer – wurde unruhig. Nach dem Ausbruch des Korea-Krieges im Juni 1950 drängten sogar die Amerikaner die Bundesregierung angesichts der unsicheren Versorgungslage bei wichtigen Rohstoffen wie Öl, Treibstoff, Zucker, Lebensmitteln zur Bewirtschaftung und staatlichen Rationierung zurückzukehren. Adenauer, der sich in den frühen dreißiger Jahren mit Aktienspekulationen fast ruiniert hätte, bekannte im CDU-Vorstand, er sei kein prinzipieller Anhänger der Marktwirtschaft; wenn der Erfolg ausbleibe, müsse der Staat immer intervenieren. Im kleinen Kreis sprach er sogar noch offener: Nicht ökonomischer Wettbewerb und harte Konkurrenz, bei der das schmerzlich-bittere Scheitern des Unterlegenen dazu gehöre, sondern der fürsorgende Geist der katholischen Soziallehre entspreche eher seinen wirtschaftlichen Vorstellungen. Dass Adenauer in dieser Phase seinen Wirtschaftsminister fast fallen gelassen und gegen den Berliner Bankier Friedrich Ernst ausgetauscht hätte, war für Erhard menschlich enttäuschend.
Aber es geht hier nicht um das persönliche Sentiment. Erhard musste erleben, dass selbst in der Union und im Kanzleramt seiner Konzeption nicht vertraut, sondern zunehmend dem Staatsinterventionismus das Wort geredet wurde. Dabei war ihm selbst klar, dass seine „reine Lehre“ in der Bundesrepublik von Anfang an von einem gerüttelt Maß an Staatsausgaben, an staatlicher Intervention und Regulierung sowie staatlichem Industriebesitz von Eisenbahn, Post, Telekommunikation, Luftlinien bis hin zu Volkswagen begleitet gewesen ist. Das nahm er als unvermeidliche Sündenfälle hin wie auch die Einführung der paritätischen Mitbestimmung im Montanbereich, mit der sich Adenauer die Zustimmung der Gewerkschaften zur Wiederbewaffnung „erkaufte“.
Als eine seiner bittersten Niederlagen hat Erhard allerdings 1957 die Verabschiedung eines am Ende bis zur Unkenntlichkeit verwässerten Kartellgesetzes empfunden. Was für ihn das „Grundgesetz“ seiner Sozialen Marktwirtschaft hatte werden sollen, durfte am Ende Adenauers „Vorabbefriedigung der organisierten Interessengruppen und Lobbyisten“ (Theodor Eschenburg) nicht wirklich im Wege stehen. Eine zweite schwere Schlappe war für ihn die fast zeitgleich erfolgte Verabschiedung der Rentenreform, das heißt die Einführung einer an den Lohnfortschritt gekoppelten „dynamisierten“ Rente in Verbindung mit einem Umlageverfahren, unter Verzicht auf jegliche Kapitaldeckung.
Zusammen mit Finanzminister Fritz Schäffer hatte er sich lange und mit guten Argumenten dagegen gestemmt, weil für ihn mit dieser Änderung der Weg in den Wohlfahrts- und Schuldenstaat eingeschlagen worden war und gewarnt: „Die Blindheit und intellektuelle Fahrlässigkeit, mit der wir auf den Versorgungs- und Wohlfahrtsstaat zusteuern, kann nur zu unserem Unheil ausschlagen. Dieser Drang und Hang ist mehr als alles andere geeignet, die echten menschlichen Tugenden wie Verantwortungsfreudigkeit, Nächstenliebe, das Verlangen nach Bewährung und die Bereitschaft zur Selbstversorge allmählich, aber sicher absterben zu lassen. Am Ende steht vielleicht nicht die klassenlose, wohl aber die seelenlos mechanisierte Gesellschaft … man will offenbar nicht erkennen, dass wirtschaftlicher Fortschritt und leistungsmäßig fundierter Wohlstand mit einem System umfassender kollektiver Sicherheit unvereinbar sind“. Dass er durch Umfragen in den fünfziger Jahren erfahren musste, dass eine wachsende Mehrheit der Deutschen der festen Überzeugung war, die Soziale Marktwirtschaft sei im Kern eine sozialdemokratische Erfindung und Umverteilung das zentrale Prinzip, hat ihn maßlos geärgert. Mit eigenen Werbekampagnen, mit Comicstrips, kleinen Cartoons und Anzeigen hat er dagegen anzugehen versucht – mit geringem Erfolg.
Gewiss, auch Erhard verstieß später als erschöpfter, von den Nachfolgekabalen zermürbter Kanzler ohne Machtwillen, Mut und Charisma gegen seine eigenen Grundsätze: Mit Wahlgeschenken an Rentner, Landwirte, Kriegsopfer und Hinterbliebene versuchte er, Wähler zu gewinnen. Aber immerhin wusste er um diese „Fehler“, wie er im Rückblick eingestand. Bis an sein Lebensende trieb ihn die Sorge um, dass die von ihm mit konzipierte Wirtschaftsordnung missverstanden, missbraucht und am Ende zerstört werde. Kurz vor seinem Tod im Jahr 1977 sagte er: „Ich habe als Bundesminister 80 Prozent meiner Kraft dazu verwenden müssen, gegen ökonomischen Unfug anzukämpfen“. In dieser letzten Phase seines Lebens hat er sich mit Karl Schiller – dem neben ihm einzigen weiteren fundierten Ökonom in der deutschen Politik, Helmut Schmidt war vor allem ein geschickter Propagandist seines eigenen Images – verbündet und gegen den wachsenden „Opportunismus“ des Verteilerstaates angekämpft, bei dem das erwirtschaftete Sozialprodukt von Parteien, Parlamenten, Bürokratien in erster Linie unter dem Gesichtspunkt betrachtet wird, wie es am besten verteilt werden kann, um damit Gruppeninteressen von den Rentnern bis zu den Landwirten zu befriedigen oder mächtige Lobbyisten zufriedenzustellen.
Erhards zentrale Frage, wie Werte und Wohlstand überhaupt geschaffen werden und wie derjenige belohnt und nicht bestraft werden muss, der sie schafft, war in dieser Phase der Republikgeschichte schon weitgehend aus dem Blick geraten. Lautete in den siebziger Jahren seit Willy Brandt nicht das Motto der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik eigentlich „Wir wollen mehr Versorgungsstaat wagen“? 1970/71 schwadronierte man in den Sozialministerien geradezu wahnhaft von Überschüssen in den Rentenkassen in Höhe von 150 bis 200 Mrd. DM bis zum Jahr 1985; die Personalausgaben der öffentlichen Hand wurden durch Neueinstellungen allein 1971 um 15 Prozent gesteigert. Gleichzeitig stieß man die Tür in den Verschuldungsstaat weit auf: Die Berufung auf die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts (Ausnahmereglung des Art. 115 GG) wurde in den Haushaltsdebatten Routine und mit milliardenschweren, aber letztlich nutzlosen Konjunkturprogrammen sollte die heraufziehende neue Massenarbeitslosigkeit bekämpft werden. Erhard hat all das noch mit großer Sorge registriert und immer wieder warnend seine Stimme erhoben. Doch mittlerweile wirkte er wie ein Fossil aus einer versunkenen Epoche. Wie berechtigt seine Warnungen gewesen sind, mussten und müssen wir erst allmählich lernen. Es kann noch eine bittere und schmerzliche Lektion werden. Ein neuer Ludwig Erhard ist nicht in Sicht. Die Ordnungspolitiker der deutschen Politik waren offenbar vom Stamme der Mohikaner – sie sind mittlerweile ausgestorben. (DK)
Daniel Koerfer lehrt als Honorarprofessor Neuere Geschichte am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin und ist Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens in Köln. Von ihm erschien u.a. Erhard und Adenauer – Der Kampf ums Kanzleramt (1987ff.)
Ein Buch von Bettina Röhl, ein historischer Markstein...
Spaß muss nicht immer lustig sein
*
Mit einem Buch über den Lebensweg ihrer Mutter Ulrike Meinhof bis 1968 dokumentiert Bettina Röhl, dass die angeblich „spontane, 68er Studentenrevolte" einem Masterplan der Stasi entsprang.
Ulrike Meinhofs „erstem Leben" bis 1968 hat deren Tochter Bettina Röhl dieses epochale Buch von 641 Seiten plus Anhang gewidmet. Mit flotter Feder und literarischem Talent hat die Hamburger Journalistin zahlreiche Interviews mit Zeitzeugen und Weggefährten ihrer Mutter und ihres Vaters geführt und beweist, dass ein Sachbuch nicht langweilig sein muss. Das 1,1 Kilogramm schwere Buch (ich habe es gewogen) ist leicht verdaulich, lebhaft und spannend. Einfach faszinierend!
Es ist der fakten- und dokumentenreiche Roman des Lebens der tragischsten Figur der linken deutschen Szene vor dreißig Jahren mitsamt Umfeld und Ambiente der damaligen Gesellschaft. Die Tochter, die den Namen ihres Vaters Klaus Rainer Röhl trägt, ist mit dem Thema seit über zehn Jahren, eigentlich seit ihrer Geburt konfrontiert. Irgendwann musste die Nabelschnur durchschnitten werden. Das Odium einer solchen Mama abzuschütteln, war sicher nicht einfach. Sie tut es in Liebe zur politisch Gestrauchelten und mit Respekt vor einem Menschen, der später seinen Irrtum, ja seinen Wahn, bis zur Selbstvernichtung durchlebte. Die post mortem Anamnese ist einfühlsam.
Die Ulrike M. erscheint dort als eine hochintelligente, aber vereinsamte und wenig zum Lachen neigende und im Kern starrsinnige, komplizierte Person, die - typisch deutsch - alles Einfache schwer machte und die Schicksalsschläge (ihre Operation an einem Hirntumor und die Trennung von ihrem Mann) nicht locker verarbeitete sondern im Sinne Nietzsches mit einem Kraftakt „überwand". Bei allen Details einer mit viel Humor aufgezeichneten Familiengeschichte verliert Frau Röhl jedoch den Wald vor lauter Bäumen nicht aus dem Blick.
Denn dieses empfehlenswerte Buch ist ein Stück deutscher Vergangenheitsbewältigung. Man kann die Reaktionen der Exegeten aus der akademischen Welt vorwegnehmen: „subjektiv", „voreingenommen", „mit Wertungen und Emotionen beladen", „unwissenschaftlich", obwohl die Recherche exakt und sachlich war. Ich sehe schon die Klischees im Anmarsch, mit denen jemand der nicht der hehren Zunft der patentierten Hochgelehrten gehört, von den Studenten fern hält. Wobei es gerade für Studenten gut wäre, es zu lesen, weil es vor totalitärer Beeinflussung warnt, denn „der Schoss ist fruchtbar noch"...
Bettina Röhls Schreibe ist weder subjektiv noch emotional. Der Ton ist gesetzt, sachlich, oft eine Idee ironisch. Der Drang nach Gerechtigkeit und die Lust zum Risiko treiben die Verfasserin zwar wie ihre Mutter an, aber sie hat die Frohnatur, den Spieltrieb und die Lässigkeit ihres Vaters geerbt. Bettina nimmt nichts tierisch ernst. Sie mag das Leben und die Leute. Das Beispiel der Mutter hat „a contrario" aus ihr eine antitotalitäre Kämpferin gemacht - hochempfindlich für Vorboten schleichender Diktatur. Deshalb passt das Buch nicht in die heutige „political correctness". Oder ändert sich das Klima seit dem Untergang des rotgrünen Geisterschiffs? Kann sie mit der Gunst der Stunde rechnen?
Sie hat lange genug gewartet. Um eine solche „Übermutter", die sie im Grunde kaum erlebt hat, facettenreich darzustellen, ohne aus ihr eine Märtyrerin zu machen, muss man schon viel durchgemacht haben. Sie ist aber daran gewöhnt, dass man ihr ihre doch ziemlich normale Kindheit vorhält, um Zweifel an ihrer Wahrhaftigkeit zu säen. Als sie am 4. Januar 2001 das terroristische Vorleben des Josef Martin Fischers, seines Standes Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, entlarvte, hetzten die Medien gegen die „Hysterikerin Röhl",
die „durchgeknallte Terroristentochter"(im „Spiegel"), die „psychisch gestörte Hasserin aller 68er", die „hinter jedem Baum einen Kommunisten oder einen Terroristen witterte". Die Glaubwürdigkeit ihrer Anklage gegen den jahrelang beliebtesten Politiker der Deutschen (so war es doch laut Umfragen, Ihr liebe Deutsche!) sollte ja erschüttert werden. Bettina Röhl hat sich in dem Buch von Groth und Schäffer „Stigmatisiert – Der Terror der Gutmenschen"" (Aton Verlag, Unna, 2003) ausführlich dazu geäußert.
Immerhin schaffte sie es, den Unantastbaren vor Gericht zu bringen: eine beeindruckende Leistung! Dass die forensische Aktion gegen „Joschka" aufhörte, bedeutet nicht, dass die Sache jetzt erledigt ist. Produktiv und informiert wie Bettina Röhl ist, darf man da noch auf einiges gefasst sein. Es ist gut, dass es in Deutschland Freischärler, freie Geister wie sie gibt. Deutschlands intellektuelle Szene leidet an zu viel Harmonie. Im Umgang mit ihr hat man dennoch mit einer ruhigen, aufmerksamen, dialogfähigen und extravertierten Person zu tun.
In diesem, in bestimmter Hinsicht autobiographischem Buch kann man ihr jedenfalls keine familiäre Parteinahem vorwerfen. Streng und stringent geht die begabte Tochter gegen die Eltern vor. Der Vater hat sich aber geläutert, er hat rechtzeitig Busse getan. „Ich wusste zum damaligen Zeitpunkt von dem kommunistischen Hintergrund meiner Eltern nur wenig", schreibt Bettina (S. 31). Die Schuppen sind ihr während der Arbeit von den Augen gefallen.
Es war Zufall, Glück sogar, dass sie bei der Suche nach der Story der Zeitschrift ihrer Eltern „Konkret", die über Jahre die meistgelesene und einflussreichste Studentenzeitschrift war und über die Studenten hinaus von der linken Schickeria gelesen wurde, Ungeheuerliches entdeckte, und zwar, dass „Konkret" ein mit 40 000 DM monatlich – damals ein kleines Vermögen - von der Stasi dotiertes Instrument der verdeckten kommunistischen Agitation zur Destabilisierung der Bundesrepublik Deutschland war. Diese Zeitschrift hat „eine Schlüsselrolle beim Aufbau des Kommunismus in Westdeutschland gespielt" (ebenda).
Anders als viele irregeleitete Studenten von damals, die sie wissentlich hinters Licht führten, waren Klaus Röhl und seine Frau Ulrike keine jugendbewegten intellektuellen Romantiker, sondern harte Kommunisten, die zur Geburt ihrer Zwillinge 1962 einen Strauss roter Rosen aus Ostberlin erhielten. Sie waren DDR-Einflussagenten, Illegale. Sie erhielten regelmäßig in konspirativen Wohnungen Ostberlins ihre Anweisungen von der verbotenen KPD, die all diese Gespräche protokolliert hat. Die professionellen Besserwisser, sprich die Kommunisten hielten ihre Desinformationsvermittler an der kurzen Leine.
„Bewusst wurde mir auch, schreibt die Autorin, dass Ulrike Meinhof, lange bevor sie 1970 in den Untergrund ging und bis zu ihrem Tod, vor allem Kommunistin gewesen war und dies nicht nur in ihrem Parteibuch. Der Kommunismus war ihre große Leidenschaft, ohne die ihr Tun kaum zu erklären ist". Der Mythos der freien Anarchistin bricht zusammen.
Mit der Entdeckung der „Akte Konkret" im Bundesarchiv (S.60 ff) beweist exemplarisch die hoch motivierte Verfasserin, dass der angeblich „spontane Zorn der Studenten" und deren scheinbar „antiautoritäre Bewegung" einem poststalinistischen Masterplan entsprachen. Die Unterwanderung aus Ostberlin beschränkte sich nicht auf Sonderfälle wie „Konkret". Die Dokumente sprechen für eine breit angelegte Stasi-Offensive in der intellektuellen Jetset im Westen, die sich recht infantil und gutgläubig benahm. Die Studentenrevolte der 68er, die nicht in Berkeley wie behauptet, nicht in Paris, sondern in der Frontstadt Berlin startete, spross nicht plötzlich aus dem Nichts hervor. Sie wurde von langer Hand mit Geld und von Agenten aus dem Osten vorbereitet.
Anfangs, 1951, hieß die Westberliner Kabarettgruppe von Peter Rühmkorf und Klaus Röhl die „Pestbeule", ein Unwort, womit die berüchtigte DDR-Justizministerin Hilde Benjamin Berlin-West schmückte. 1955 wurde in Ostberlin, von Erich Honecker abgesegnet, die Gründung des Vorgängers von „Konkret", des „Studenten-Kuriers", vorgenommen, um die 120 000 westdeutsche Studenten der liberalen Demokratie zu entfremden. Selbst Ulbricht hatte später ein Auge auf „Konkret".
1960 diskutierte der Autor dieses Beitrages als ausländischer Stipendiat der FU vor dem Henry-Ford-Bau in Berlin-Dahlem mit Ostberliner Studenten. Sie kamen aus einem mit Geldern der Westabteilung des Zentralkomitees der SED 1958 in der Friedrichstrasse 81 gegründeten „Studienkreis für Hochschulfragen in Berlin", wie er erst Jahre später erfuhr. Sie verteilten ihre Zeitschrift „tua res", die den „Kampf gegen den Atomtod" verkündete, ein Schlagwort, das Chruschtschow danach übernahm. Naive und wissgierige westliche Studenten drängten sich um sie.
Der marxistische Agitator und Journalist Erich Kuby hielt im Januar 1959 in der FU eine virulente Schimpfrede gegen diese „alma mater" und bekam Hausverbot. Im Februar 1959 (dokumentiert durch ein Bild in Bettina Röhls Buch) machte „Konkret" darauf aufmerksam, dass die so genannten „Studenten" die „Adenauer-Politik" angeprangert und die ulbrichtsche, „deutsche Konföderation" propagiert hatten, natürlich immer ganz spontan... Später kamen die Spaltung des SDS und der Kampf gegen die Notstandsgesetze. Bettina Röhl, die die Aussagen ihrer Zeugen mit den Dokumenten vergleicht, hat den „Führungsoffizier" ihrer Eltern, Manfred Kapluck, befragt.
Als „Tochter von Ulrike" ist sie für diese Leute ansprechbar. Er erklärte ihr, wie „zwischen 1956 und 1960 ausgesuchte Jugendliche aus Westdeutschland, ausgewiesen gute Schüler", in die DDR zum Studium geschickt wurden und später im Westen politisch tätig wurden. „Wir reisten, von der Stasi, die damals noch nicht so hieß, mit Ausweisen ausgestattet", gesteht der ehemalige Agent. Er erzählt von der Unterwanderung der Naturfreunde, der Jusos und der Falken, von den „großen Friedenskongressen, die uns Hunderte von neuen Parteimitgliedern einbrachten, die dann wieder als Illegale für uns arbeiteten".
„Erst später, schreibt Bettina Röhl, als ich tiefer in die Arbeit in den Archiven und die Akten der Gauck-Behörde einstieg, wurde mir das Ausmaß der kommunistischen Unterwanderung klarer, das Kapluck mir damals zu erklären versuchte" (S.80, 81).
Das sind Beispiele unter vielen.
Es ist das Verdienst von Bettina Röhl, den Sumpf von damals durchleuchtet zu haben. Sie nennt bekannte Namen. Es werden aus der Birthler-Behörde noch Namen herauskommen. Man hat die kommunistische Durchdringung der Antiatomtod-, Friedens-, Emanzipations- und APO-Bewegung durch die Stasi einfach ignoriert, bis nach 1990 die Akten sprachen. Die Universitäten und später die Schulen waren ein Schwachstelle, das „schwächste Glied der Kette", gewesen. Der lange Marsch durch die Institutionen, den Dutschke empfohlen hatte, während Ulrike Meinhof und die RAF den bewaffneten Kampf vorzogen, ist zum Glück im Herbst 2005 im Wesentlichen in den Sand verlaufen.
Klaus Röhl und seine Freunde hatten Ostberlin überzeugt, dass den Söhnen und Töchtern der Bourgeoisie ein „Kommunismus light" verabreicht werden sollte. Sie selbst stammten aus dieser Schicht. Das West-Cocktail der Genossen bestand aus Happenings, Sit-ins, aktiven Demos („Ho-Ho-Ho-ChiMihn"), exotischen Idolen wie der „Che", Verhöhnung der Lehrkräfte („Unter den Talaren..."), ein bisschen Gewalt und viel Drohung, Regel- und Tabuverletzungen. Dieser andere Kommunismus machte Spaß, machte Furore – ausgerechnet in Berlin! unweit der grauen DDR, der Sowjetpanzer, der Mauer, wofür man auf dem linken Auge blind wurde.
Demokratie und Wohlstand sind langweilig, wenn man sie nicht in eine Spass gesellschaft umwandelt, wie die grünen Epigonen es versuchten. Totalitarismus macht dagegen Spaß. Ja wirklich. Der Nationalsozialismus hatte der Jugend damals Spaß gemacht und Spaß hatten die Schergen Hitlers und Stalins an ihren Opfern. Ein kalter, einseitiger Spaß ist es, womit nicht zu spaßen ist. Denn Spaß muss nicht immer lustig sein. Er kann grausam sein. Mit dem Titel ihres Buches hat Bettina Röhl den Nagel auf den Kopf getroffen. (Jean-Paul Picaper)
AUCH DIESES BUCH MACHTE GESCHICHTE...
Jean-Paul Picaper/Ludwig Norz,
Nach dem schnellen Sieg 1940 der deutschen Truppen gegen Frankreich, befahl Hitler seinen Soldaten, sich in der besetzten Zone vorbildlich zu benehmen. Man spekulierte auf einen zukünftigen Verbündeten im Kampf gegen England und den Rest der Welt. Vielerorts, besonders auf dem Lande, war die Ankunft der Deutschen das
Ereignis. Frankreich war rückständig. Man lebte ohne fließendes Wasser, ohne Telefon, mancherorts ohne Elektrizität und hörte kaum Radio.Die Soldaten, die sich, von weither kommend, sportlich und braungebrannt mit nacktem Oberkörper im Dorfbrunnen wuschen, zogen bewundernde Blicke an. „In der menschlichen Geschichte ist der Patriotismus sicherlich eine vergleichsweise junge und weniger verankerte Errungenschaft als die Erotik", vermerkt Picaper ebenso geistreich und wie richtig. „Deutschland stellte quasi das Amerika der damaligen Zeit da."
Obgleich Mars das Sagen hatte oder gerade, weil das so war, schlug Amor kräftig zu. Picaper: „Was gibt es Verboteneres und Exotischeres als einen Besatzungsoldaten?" Die Folge: zweihunderttausend Kinder, in der Mehrzahl Folgen „echter, wenn auch flüchtiger Momente der Liebe dem Haß der Zeiten abgetrotzt", wie Picaper wiederum vorzüglich formuliert.
Wie es weiterging ist bekannt: die deutschen Väter tot oder verschwunden, junge Französinnen mit geschorenen Köpfen, ihr Balg auf dem Arm inmitten feixender Massen. Vorwurf: „Horizontale Kollaboration". Weniger bekannt, was aus diesen Kindern wurde. Viele dieser „Kinder der Schande" erlebten entsetzliche Kindheiten, verurteilt und geprügelt für Vergehen, von denen sie nichts wußten. Später suchten viele ihre Väter oder deren Familien. Picaper/Norz zeichnen hochinteressante Einzelschicksale auf und schildern den „drôle de guerre", diesen komischen Krieg in Frankreich 1940/41 ohne Angst vor Tabus. Daniel Dubbe (ndr)
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Warum
die Umweltpropheten heute in der Klemme sitzen
Wir erleben derzeit ein seltsames Klima. Bei Sonne steigen die Temperaturen überdurchschnittlich. Kommen Wolken, da sinken sie unter den normalen Durchschnitt. Wir hatten im Jahre 2010 einen heißen Sommer und in vielen Regionen Westeuropas kaum Niederschlag, ja sogar Dürre. Bis in den Oktober erlebte der Süden unseres Kontinents unterhalb der Main- und Loire-Linie heiße Tage mit über 30 Grad-Temperaturen. Da kamen in der zweiten Hälfte des Monats Oktober unterdurchschnittliche, fast winterliche Temperaturen mit Schnee in den Bergen bis auf 500 Meter herunter. Darauf folgten im Februar überdurchschnittlich warme Temperaturen und der Schnee schmolz mit Überschwemmungen als Folge. Kann man von einer Erderwärmung in Europa reden? Es sieht eher so aus, dass das Klima verrücktspielt und sich aur Extreme einpendelt. Eine echte Klimaschaukel! Sonst kommt auch viel Bewegung in die Natur: starke Winde, heftige Regengüsse, die Überschwemmungen auslösen, oder Dürre und infolgedessen Waldbrände. Wir haben alle die Namen der Erdteile im Kopf, wo solche Katastrophen im Sommer 2010 stattgefunden haben.
Nun versprechen uns die Meteorologen den härtesten Winter seit 100 Jahren. Fast 50 Jahre ist es jedenfalls her, als die Flüsse in Nordeuropa vereist waren und dass Eisbrechen den Rhein „freischaufeln“ mussten. Damals maß man 5,5 Minusgrade im Durchschnitt. Das könnte laut Experten in diesem Jahr nochmal passieren. Einerseits staut sich im Norden Europas ein ausgeprägtes Kälte polster auf, andererseits transportiert der Golfstrom deutlich weniger Wärme als üblich. Schon in den letzten zwei Jahren hatte der Golfstrom deutlich weniger Wärme transportiert, in diesem Jahr ist er noch weiter geschwächt. Würde er zum Erliegen kommen, droht Europa eine neue Eiszeit. So weit ist es sicherlich nicht. Aber die Ölkatastrophe im April im Golf von Mexiko hat dazu beigetragen. „Um das Öl aufzusaugen, hat BP mehr als 7,5 Millionen Liter der Chemikalie Corexit ins Meer geschüttet. Das könnte ein Grund sein, warum der Golfstrom nicht mehr gleichmäßig fließt und am äußeren Küstenabschnitt von North Carolina –USA) regelrecht auseinander bricht“, teilte der Meteorologe Dominik Jung der deutschen Zeitung „Bild“. Allerdings teilen nicht alle Experten diese Ansicht. „Es gibt dazu keine seriösen wissenschaftlichen Studien. Der Golfstrom ist nach unseren Messungen stabil“. Fest steht trotzdem: Der Oktober ist nach Januar, Februar, Mai und in Deutschland September schon der fünfte Monat in diesem Jahr, der deutlich zu kalt ist. Das gab es seit zehn Jahren nicht mehr.
Wir drucken hier deshalb weiter hier
einen Bericht über die Erkenntnisse eines dänischen Wissenschaftlers, der sich
nicht ohne Erfolg bemüht hat zu beweisen, dass die Wolken nicht die Folge
sondern die Ursache des Klimawandels sind und dass ihre Dichte nicht von den
Menschen sondern von der Sonne abhängt. Seine Position unterscheidet sich
gewaltig von den landläufigen Meinungen zum Klimawandel. Deswegen muss sie uns
aufmerksam machen.
Wir hatten in der
Herbstausgabe 2009 von „Eurbag Magazin“ darauf aufmerksam gemacht. Das
Zusammentreffen war mehr als verwirrend! Da versammelte sich in Kopenhagen im
Dezember 2009 eine Weltkonferenz mit dem Ziel, die Klimaerwärmung zu bekämpfen,
und gleichzeitig überfiel eine beispiellose Kältewelle Europa. Was unvermeidlich
die Frage aufwarf: Werden wir nicht eher von der Kälte als von der Hitze
bedroht?
Und wir erinnerten daran, dass der britische Geologe William Patterson in den
Sedimenten eines irischen Sees gelesen hatte, dass innerhalb von nur sechs
Monaten vor 13 000 Jahren die gemäßigte Klimazone Europas für die nächsten 1 300
Jahre von Eis bedeckt wurde. Die Strömung des Golfstroms war vom Abfluss eines
eiskalten kanadischen Sees in die Gewässer des Arktischen und des Atlantischen
Ozeans plötzlich gebremst worden, was diese Zwischeneiszeit verursachte.
Ohne näher zu untersuchen, ob wir am Vorabend einer Kältewelle statt einer
Erwärmung sind, da niemand diese Frage beantworten kann, drängt sich die Frage
nun auf, ob die menschliche Industrie das Klima wirklich so stark beeinflusst,
wie es uns einige seit mehr als dreißig Jahren versichern, oder ob unser Klima
nicht eher von Kräften abhängt, die der Mensch nicht beherrschen kann.
Infolgedessen ist es angebracht, unsere Blicke auf die Sonne zu richten, die uns
wärmt, wenn sie scheint, und uns vor Kälte zittern lässt, wenn sie verschwindet,
wie es jeder von uns aus Erfahrung weiß.
Anfang Januar hatten wir festgestellt, dass die Sonnenflecken, die nachweisbar
eine Wärmequelle sind, auf sich warten ließen, obwohl sie normalerweise seit
2002 hätten zunehmen müssen. Seit über einem Jahr hat der lautstark angekündigte
Temperaturanstieg aufgehört. Am 15. Januar schrieb unser Kollege Christophe Doré
in den Wissenschaftsseiten des „Figaro“, dass „die Sonne zwei Jahre lang eine
beunruhigende Pause gemacht hat.“ „Die Experten“, setzte dieser Journalist fort,
„versuchen zu verstehen, warum sie in einem „minimalen Tief“ über so lange Zeit
geblieben ist, und in Erfahrung zu bringen, ob dieser Winterschlaf der Sonne
unmittelbare Folgen für die Erde hat.“
Steuerten wir auf einen Trendwechsel zu? Zwischendurch ist das Tagesgestirn in
etwas besserer Form. Einen Sonnenausbruch der Stärke M8.3, der stärkste seit
2004, hat am 12. Februar um 11:26 Uhr GMT stattgefunden, wie das
Lebedev-Physikinstitut (FIAN) in Moskau mitgeteilt hat. Aber eine Schwalbe macht
noch keinen Sommer. Im Herbst und um Weihnachten hatte die Sonne bereits einige
Zuckungen erlebt, wie die NASA es vermerkt hatte, aber dieses Aufwachen war
nicht wichtig genug, um daraus schließen zu können, dass wir in den normalen
Aktivitätszyklus zurückkehrten, der sich alle elf Jahre bemerkbar macht. Auf
jeden Fall war unser Stern gleich wieder erloschen. Während 266 Tage war das
Zentralgestirn von dunklen Sonnenflecken frei geblieben, die sonst immer eine
neue Periode der Aktivität ankündigen. Das hatte man seit Beginn des 20.
Jahrhunderts nicht mehr erlebt!
Grund genug, beunruhigt zu sein, denn das Überleben des Planeten hängt von der
Sonnenaktivität ab. Das bedeutet nicht, dass wir alle vor Kälte zitternd sterben
werden, aber ein direkter Zusammenhang zwischen den Übergängen vom Warmen zum
Kalten und umgekehrt auf unserem Planeten ist von zwei Wissenschaftlern
festgestellt worden, die ihre Entdeckungen zusammengetan haben. Der kanadische
Paläontologe Jan Veyzer hatte festgestellt, als er fossile Muscheln untersuchte,
dass sich Kälte und Wärme auf Erden in Abständen von 140 Millionen Jahren
abwechseln. Aber er hatte keine Erklärung für diese Temperaturänderungen, die er
auf der Grundlage von geochemischen Daten erarbeitet hatte. Der israelische
Astrophysiker Nir Shaviv hat sie ihm gegeben: Alle 150 Millionen Jahre
durchquert unser Sonnensystem, das durch die Milchstraße, wie man unsere Galaxie
nennt, wandert, einen „Arm“ derselben. Danach kehrt es für eine ungefähr gleiche
Zeitspanne in das Vakuum zwischen zwei Armen der Galaxie zurück. Wenn es einen
„Arm“ durchquert, nimmt das magnetische Feld der Sonne, also die
Sonnenaktivität, an Intensität zu, und es nimmt dann im Zwischenraum wieder ab.
Es bestand also ein Zusammenwirken zwischen dem Geschehen im Weltraum und dem
Auf und Ab der Erdtemperaturen. Aber wie funktionierte die Steuerung, die das
Erdenklima beeinflusste? Es konnten nicht allein die Sonnenstrahlen sein, die
sicherlich eine Wirkung haben können: wärmer mit ihnen und kälter ohne sie. Aber
die Sache war viel komplizierter. Ein dritter Wissenschaftler hatte die
Erklärung. Er heißt Henrik Svensmark und ist Direktor der Klimastudien am
Nationalen Weltraumcenter Dänemarks. Die Dänen haben immer vor dem Rätsel
gestanden, dass ihre Ahnen, die Wikinger, die große Insel aus Stein, Schnee und
Eis im Atlantik, die ihnen gehört, „Grönland“, also das grüne Land genannt
haben. Sie konnten sogar vor ca. eintausend Jahren deren Küstenverlauf zeichnen.
Aber Svensmark entdeckte, dass die Erde kälter wird, wenn sich dichte Wolken in
niedriger Höhe bilden und dass die Bildung dieser Wolken von der kosmischen
Strahlung abhängt. Wenn die Sterne unserer Galaxie explodieren und zu Supernovae
werden, verbreiten sie eine starke kosmische Strahlung, die auf unsere Erde
niederprasselt. Da die Sternexplosionen häufig sind, findet diese Strahlung so
gut wie ständig statt. Die Ionen aus der kosmischen Strahlung fördern die
Bildung von Aerosolen, welche die Wiege der Wolken sind. Svensmark konnte das
kürzlich mit einem Experiment beweisen, das er und seine Mitarbeiter sehr
sorgfältig in einem Zeitrahmen von vier Jahren vorbereitet hatten.
Angriffe, die gegen unseren Leitartikel vom Jahresbeginn geführt wurden, haben
uns dazu bewegt, diese Recherchen zu unternehmen. Sie bestätigten, dass wir ins
Schwarze getroffen hatten. Kein Wunder, dass sich eine Lobby aus NGO, Parteien,
Instituten zusammengerottet hat, die von der Ankündigung der Erderwärmung lebt.
Diese „Pressure Group“, die in Europa fest verwurzelt ist und sich jetzt in den
USA entwickelt, kassiert seit fast vierzig Jahren einen Proviant an
Staatszuschüssen mit dem Vorwand, dass sie hilft, die Temperaturerwärmung zu
verhindern. Ihre apokalyptischen Feldzüge erzeugen eine Globalpanik, die sich
mit den atavistischen Angstwellen im Mittelalter und mit mystischen Prophetien
vergleichen lässt, die die Menschheitsgeschichte abstecken. Ganz abgesehen von
den politischen Auswirkungen. Scharfmacher und Opportunisten benutzen solche
Ängste, um Wählerstimmen zu sammeln. Ein Zeugnis dafür sind die Wahlerfolge der
Grünen und in Frankreich der Bewegung „Europe Ecologie“. Man erinnert sich, dass
die Kälte- und Feuchtigkeitswelle im 18. Jahrhundert, die die Ernten über
Jahrzehnte verdorben und den Brotpreis emporgetrieben hatte, eine der Ursachen
der Französischen Revolution war.
Kein Wunder also, dass die Arbeiten von Svensmark und seinen Kollegen auf
Widerstand in der internationalen Wissensgemeinschaft stießen. Erst nach
sechzehn Monaten Bemühungen konnte er in einer englischen Zeitschrift die
Ergebnisse seines letzten, sehr überzeugenden Experimentes veröffentlichen. Sie
waren „politically uncorrect“. Aber seitdem man von Mystifizierung spricht, weil
die « New York Times » bewiesen hat, dass der Klima-UNO-Rat (IPCC) all
diejenigen Gutachten sperrt, die einen Niedergang der Temperaturen in den
letzten Jahrzehnten feststellen. So geschah es, als diese Zeitung am 20.
November des letzten Jahres E-Mails der Universität Norwich in Großbritannien
publizierte, die Hacker aufgefangen hatten, in denen dieses zu lesen war.
Daraus ergab sich, dass die menschliche Tätigkeit, und zwar die Emission von
CO2, nur geringfügig, und die Sonne ganz stark auf das Erdenklima einwirken.
Ganz abgesehen davon ist die Reinheit von Luft, Wasser und Boden natürlich für
die Gesundheit der Menschen sehr wichtig, und unsere Städte und die ländlichen
Gebiete müssen sauber bleiben, selbst dann, wenn dieser Umweltschutz keine
entscheidende Auswirkung auf die Größe der Gletscher und des Polareises, auf die
Höhe des Meeresspiegels der Ozeane und auf Wärme und Kälte auf Erden hat.
(JPP)
Veröffentlichungen
von Henrik Svensmark
Artikel und Aufsätze: Henrik Svensmark (1998). "Influence of Cosmic Rays on Earth's Climate". Physical Review Letters 81: 5027–5030. doi:10.1103/PhysRevLett.81.5027.
Henrik Svensmark, Jens Olaf P. Pedersen, Nigel D. Marsh, Martin B. Enghoff & Ulrik I. Uggerhøj (2007). "Experimental evidence for the role of ions in particle nucleation under atmospheric conditions". Proceedings of the Royal Society A: Mathematical, Physical and Engineering Sciences 463 (2078): 385–396. doi:10.1098/rspa.2006.1773. http://rspa.royalsocietypublishing.org/content/463/2078/385.full.pdf.
Henrik Svensmark (2007). "Astronomy & Geophysics Cosmoclimatology: a new theory emerges". Astronomy & Geophysics 48 (1): 1.18–1.24. doi:10.1111/j.1468-4004.2007.48118.x. http://www.blackwell-synergy.com/doi/full/10.1111/j.1468-4004.2007.48118.x.
Buch: Svensmark, Henrik ; Calder, Nigel (2007). The Chilling Stars: A New Theory of Climate Change. Totem Books. ISBN 978-184046815
Kurzporträt: 1958 geboren ist Henrik Svensmark. Er ist ein anerkannter Experte der kosmischen Strahlung als Ursache der Bildung von Wolken in Zusammenwirkung mit dem Sonnenwind. So geriet er in Konflikt mir der vorherrschenden Theorie der Erderwärmung, die allerdings zugeben musste, dass frühere Klimawechsel möglicherweise darauf zurückführen seien, aber die weiter negiert, dass diese kosmischen Phänomene die Ursache der aktuellen Klimaerwärmung seien. Warum eigentlich nicht? Am Sonntag 13. Dezember 2009 war Henrik Svensmark während der dänischen TV-Sendung Klima 09 Opfer eines Herzanfalls. Er hat sich aber inzwischen davon erholt. Das zeigt auf jeden Fall, welchem Stress ein Wissenschaftler wie er ausgesetzt ist, wenn er sich der vorherrschenden Lehre widersetzt. Unwahrscheinlich ist es, dass er Opfer eines Anschlages auf seine Gesundheit war, um ihn zum Schweigen zu zwingen. Er war anlässlich des UNO-Gipfels über die Klimaerwärmung eingeladen worden, an einer Debatte teilzunehmen. Man konnte seinen Zusammenbruch im Fernsehen beobachten.
DEUTSCHER FUSSBALLPATRIOTISMUS

Das war mal im Jahre 2006... Der Hauptbahnhof von Berlin war gerade fertiggestellt worden... Der Sommer war sehr gross...
Es war eine durch und durch europäische WM in Deutschland mit den Italienern an der Spitze, von den Franzosen und von den Deutschen gefolgt. Es fehlten in der Spitzengruppe nur die beiden anderen Mitgründer der EWG (heute der EU), Belgien und Holland. Auf die vierte Stelle kamen die Portugiesen, auch EU. Darüber hinaus ist alles gut gelaufen, keine Krawalle, keine Anschläge, nur Friede und Freude und ein neuer fahnenschwenkender, leichtfüssiger deutscher Patriotismus wurde geboren, wie wir uns ihn immer gewünscht hatten. Die nächste WM wird in Südafrika sein. Eine andere Welt.
Es war fast ein Wunder, das neue „Wunder von Ber(li)n“, als die Deutschen die gefährlichen Argentinier besiegt hatten (gedankt sei Jens Lehmann). Das Wunder wiederholte sich, als sie im Kampf um den begehrten dritten Platz die Portugiesen besiegten (gedankt sei Oliver Kahn und Bastian Schweinsteiger). Dieses (fast) Endspiel Deutschland-Portugal war ohne Zweifel das schönste und beste der ganzen WM. Aber die Franzosen waren zum Schluss gar nicht so glücklich, da sie genau so knapp und im Grunde genommen genau so ungerecht, wie die Deutschen gegen die Italiener verloren.
„Allez les Bleus!“, schrieen deutsche Fans am 5. Juli 2006 am Brandenburger Tor und schwenkten französische Fahnen. „Klar, dass am folgenden Sonntag die Deutschen, vor allem die Jugend zur der Domenech-Mannschaft stehen werden“, äußerte mein Tankstellenwart. „Die Italiener, wie die Portugiesen, sind Heulsusen. Kaum, dass man sie berührt, werfen sie sich hin und tun, als ob man ihnen einen Arm gebrochen hätte“ sagte mir die Dame von der Sparkasse. Selten wurde deutsch-französische Solidarität so demonstrativ plakatiert. Nachdem sie zwei Tage davor fast geweint hatten, setzten die deutsche Fans nun ihre Hoffnung auf die „Grande Nation“, wie man hier manchmal noch Frankreich nennt.
Wer hätte es gedacht, dass die „alte“ französische Mannschaft, „l’équipe“, mit ihrer ausgetüftelten Technik, mit zwar nicht mehr so schnellen, dafür jedoch erfahrenen Spielern es so weit gebracht hätte. Das Ambiente vor dem Riesenbildschirm am Brandenburger Tor vor der herrlichen Quadriga-Kulisse war wirklich irre. Die Franzosen wollten diesmal gegen Italien Ihren Sieg von 1998 über Brasilien wiederholen. Aber die Italiener waren gefährlich und spielten wie rabiat. So hatten sie die Deutschen in der letzten Minute im Hauruckverfahren besiegt. Es wohnen in Berlin 25.000 Französischmuttersprachler, davon ca. 13.000 Franzosen, und 30.000 Italiener. Gegner, aber keine Feinde.
Auch keine Feinde der Deutschen, wie man es in dem exzellenten Film von Sönke Wortmann „Deutschland. Ein Sommermärchen“ feststellen kann, wenn man den italienischen Koch der deutschen Mannschaft am Werkeln sieht und seine Pizza bewundert. Dennoch haben die Italiener auch die Franzosen besiegt. Ebenfalls knapp und diesmal laut Meinung von Angenzeugen unehrenhaft. Das bedeutete den Untergang von zwei Träumen, vom Traum des deutschen Weltcup-Pokals und vom Traum des französischen Weltcup-Sieges. Kein Jubel am Arc-de-Triomphe, kein Jubel am Brandenburger Tor? Oder doch?
Ja, auf Seiten Deutschlands, weil im Spiel Deutschland-Portugal die „Mannschaft“ von Klinsmann und Ballack wieder gutgemacht hat, was sie gegen Italien an Elan und Ansehen eingebüsst hatte. Diesmal konnte man feststellen, dass nicht nur in Frankreich sondern auch in Deutschland zumindest dann gesungen wird, wenn (fast) alles gut ausgegangen ist. Das Fest am Brandenburger Tor konnte stattfinden. Für Oliver Kahn war das Portugal-Spiel ein fantastischer Abklang. Wie der degradierte Torwart davor den Kopf seines Rivalen Jens Lehmann vor dem Spiel gegen Argentinien, wo Lehmann tatsächlich die Ehre der Nation rettete, gestreichelt hatte, um ihm Mut zu machen, war wirklich eine schöne Geste, die man in diesem wunderbaren Film sehen kann.
Schön ist der Film trotz aller Kritik (aber Kritik ist immer und überall) vor allem deswegen, weil man dort große Stars intim erlebt. Zwar nicht privat, aber intim. Die Charaktere werden sichtbar, auch eine gewisse Nonchalance und etwas Laisser-aller, normalerweise keine deutschen Tugenden, sind auch dabei spürbar. Selbst die Besuche von Angela Merkel und von Horst Köhler bei der Mannschaft sind gelungen. Die Bilder der Spalier stehenden Fans aus allen Bevölkerungsgruppen und die Bilder der Konfrontationen auf dem Spielfeld sind mit total guter Begleitmusik große Klasse. Man hat das Gefühl, Kämpfe von Giganten zu erleben. Ein Bravo für den Regisseur! Schade dass die französische Mannschaft sich geweigert hat, einen ähnlichen Film über sich selbst drehen zu lassen. Allerdings fand die Ehrenrettung in Frankreich auf andere Art und Weise. Einmal mehr haben die Franzosen gezeigt, dass in ihrem Lande alles, auch die Katastrophen, mit Liedern und Gesang endet. „En France, tout finit par des chansons“.
Da war der Kopfstoss von Zinédine Zidane gegen den Italiener Marco Materazzi. Normalerweise eine Schande für die Nation und für diesen nationalen Helden. Dadurch wirkte der Abgang der Franzosen vor des Squadra Azura bei weitem nicht so edel. Egal, was ihm der Italiener gesagt hatte, war das Benehmen von Zidane unschön, zumal es den Franzosen in diesem WM-Endspiel nicht gelungen ist, die Deutschen zu rächen. Aber es geht jetzt ein Lied durch Frankreich: „Zidane, il a tapé“, „Zidane, er hat zugeschlagen“. Ursprünglich war es ein anderes Lied: „Zidane, il va marquer“, „Zidane, er wird ein Tor schießen“. Der Siegesschlager, sagen wir: der „Mutmacher“ war von dem Fernsehjournalisten Cauet und seinen Kollegen von Fun Radio mit großem Erfolg noch vor dem Endspiel, genauer gesagt, als die „équipe“ gar nicht so glänzte, verfasst worden. Wenige Tage danach, nach dem Debakel vom 9. Juli vor Italien verfasste die Gruppe „La Plage“, die nach der WM 2006 im Nu geboren wurde, das Gegenstück : „Zidane, il a tapé“, mit dem Titel „Kugelstoss“ („Coup de boule“: Slang für „Kopfstoss“).
Dieses mitreißende Lied war in Frankreich der große Erfolg des Sommers 2006 und hat aus der Niederlage einen Erfolg gemacht, wie die Franzosen das so gut können. Zidane kletterte damit gleich wieder an die Spitze der Meinungsumfragen. Er hatte dem Italiener eine verpasst…
Nach der Überraschungsniederlage von Klinsmanns Mannschaft gegen Italien schrieb mir ein amerikanischer Kollege ein paar strenge, um nicht zu sagen bitterböse Takte zu dem Fußball-Rummel im Lande: „Lieber Freund, schrieb er, wir sind endlich erlöst von der Überheblichkeit des Beckenbauers, des Köhlers (Prognose: "zwei zu eins für Deutschland") und der Allgemeinheit. Gott sei dank war es 2:0 und nicht nur 1:0 (also ganz klare Verhältnisse), sonst hätten wir wohl wochenlang eine Beschimpfung des Schiedsrichters ertragen müssen. Jetzt werden wir wahrscheinlich lediglich die typischen und ewigen innerdeutschen Schuldzuweisungen miterleben müssen. Die Italiener haben eindeutig besser gespielt, sowohl der einzelne Spieler (exzellente Ballbeherrschung!) als auch die Mannschaft unter- und miteinander. Hier ist es ganz still und ruhig auf der Straße. Schön! "Volkstrauertag", der endlich eine Bedeutung hat. Morgen gibt es aber bestimmt aus Freude 50 % Rabatt auf Pizzas in vielen freundlichen italienischen Restaurants. Wenn die Deutschen gewonnen hätten, wäre dagegen der Preis bei den unersättlichen deutschen Gastronomen für Bratwurst, Sauerbraten und Königsberger Klopse sicherlich übernacht um 20 % gestiegen (...und dann auf die Juden schimpfen, nicht wahr?!)). So ist das. Davon bin ich (aus Erfahrung) leider überzeugt! Ich kenne meine Pappenheimer zur Genüge....They don't fool me! Gruß, Dein …“
„Lieber Freund, antworte ich, hiermit, bis auf die Bemerkung über die Juden fand ich Deinen Brief lustig und nett. Das mit den Juden ist, denke ich, in dem Zusammenhang fehl am Platze, denn gerade der Sport allgemein und diese WM insbesondere haben stark dazu beigetragen, rassistische und fremdenfeindliche Vorurteile zu beseitigen. Es wehte bei aller drückenden Hitze ein frischer globaler Wind über Deutschland. Außerdem hättest Du wie manche hier eher auf die französische „équipe“ die Blicke lenken sollen, dass hätte ich erwartet, die zu zwei Dritteln rabenschwarz oder schokoladenbraun ist. Eine Lehrerin bemühte sich, in den letzten Tagen jungen Afrikanern aus der französischen Schule in Berlin zu erklären, dass Henry, Thuram, Willtord, Makelele, Malouda, Vieira, Silvestre, usw. wie sie alle heißen, echte Franzosen sind. Schau mal beim Abspielen der „Marseillaise“. Die schwarzen Sportler kennen die Worte und singen mit, während die weißen Ribery, Zidane und Barthez den Mund halten. Aber die Juden? Im Grossen und Ganzen finde ich, dass die Juden hierzulande heutzutage ein eher privilegiertes Dasein fristen, weil die Deutschen ein schlechtes Gewissen ihnen gegenüber haben. Aber so exklusiv und fremdenfeindlich, wie Du meinst, ist die deutsche Nation nicht mehr. Immerhin bringen Odonkor und Asamoah etwas Farbe aufs Spielfeld, während Klose, Podolski und Borowski Polen und Neuville Belgien gut repräsentieren.
Schlimm fand ich die Bemerkung einer „fortschrittlichen“ Landsmännin aus Frankreich, die mir sagte, „ man sollte die Hymnen gar nicht abspielen, das sei nationalistisch!“. Im Gegenteil gehören die Hymnen, denke ich, zu der Mythologie des Sports. Sport statt Krieg. Fairplay statt Tötung. Regel statt Dschungel. Es entstand bei dieser WM auch eine Menge Internationalität: die Franzosen sagen jetzt „la Mannschaft“ und die Deutschen „die équipe“. Hymnen und Nationalfarben sind ergreifend. Der Mensch braucht ein Mindestmass an Emotion, an Herz, an Freudentränen. Ich empfand das Fahnenschwenken, die Raketen, kurz das Fussballdelirium in Deutschland nach den ersten Erfolgen als sehr positiv. Dieses deutsche Volk muss sich doch mit etwas identifizieren dürfen, zu seiner Einheit bekennen. Der Sport ist dafür ein harmloser Anlass. Möge dieser fröhliche Patriotismus hier wie in Frankreich weiter leben, wo man die Nation mit Bällen, Musik und Feuerwerken hochleben lässt“.
Deux livres importants :
Ein europäisches Kulturwerk
Das neue deutsch-französische
Geschichtsbuch
Franzosen und Deutsche sind dabei, Bildungslücken über das jeweils andere Volk zu füllen. Abhilfe schafft jetzt ein gemeinsam erstelltes Schulbuch. Dem Zeitabschnitt „Europa und die Welt seit 1945“ war der erste Band gewidmet, der 2006 erschien. Die zweite Folge befasst sich mit der Geschichte Europas und der Welt „Vom Wiener Kongress bis 1945“ (Klett-Verlag und Nathan Verlag, 2008). Immerhin ein Buch, das mit gleichem Text und mit gleichen Bildern der Jugend in beiden Staaten das selbe - durchaus kritische und selbstkritische - Geschichtsbild vermittelt. Die Zeit der "Ewigkriegsführenden" und der Vorurteile ist endgültig vorüber, was natürlich nicht aussschliesst, dass Deutsche und Franzosen Grund haben, über die Leistungen ihrer Vaterländer stolz zu sein. Kein Nationalismus also, aber Patriotismus schon. Es ist in diesem Zusammenhang wichtig, daran zu erinnern, dass der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) der Initiator dieses Projektes war.
Mit der Totalitarismustheorie, die Parallelen zwischen Nationalsozialismus und Stalinismus suchte, taten sich die deutschen Historiker schwerer als ihre französischen Kollegen. Schlimmer als Stalin musste für die Deutschen Hitler sein. Das entspricht natürlich nicht ganz der historischen Wahrheit, denn Stalin war auf seine andere Art und Weise auch ein schlimmer, blutrünstiger Tyrann.
Die Franzosen maßen hingegen Kolonialismus und Dekolonialisierung eine größere Bedeutung bei als die Deutschen. Der Versuch einiger deutscher 68er ein künstliches antikolonialistisches Bewusstsein in Deutschland zu schaffen, ging nicht weiter als der Che-Guevara-Kult. Deutschland hatte schon 1918 seine Kolonien verloren.
Die Franzosen maßen hingegen Kolonialismus und Dekolonialisierung eine größere Bedeutung bei als die Deutschen. Der Versuch einiger deutscher 68er ein künstliches antikolonialistisches Bewusstsein in Deutschland zu schaffen, ging nicht weiter als der Che-Guevara-Kult. Deutschland hatte schon 1918 seine Kolonien verloren.
Dagegen tritt für die Deutschen der Erste Weltkrieg, für die Franzosen die „Grande Guerre“, in seiner Bedeutung weit zurück hinter den mit NS-Diktatur und Holocaust verwobenen Zweiten Weltkrieg. Die Phase der „épuration“, der Säuberung, in der Frankreich nach der Befreiung „Kollaborateure“ zunächst ungnädig verfolgte, ist deutschen Schülern eher unbekannt, wahrend ihre französischen Altersgenossen lange Zeit den verklärenden Eindruck vermittelt bekamen, nahezu das ganze Volk habe in der Résistance Widerstand geleistet.
Derartige
Nuancen im historischen Gedächtnis der beiden Nachbarvölker erschwerten die
Arbeit an einem gemeinsamen deutsch-französischen Geschichtsbuch. Dass jetzt
dennoch der zweite Band des Projekts vorgelegt wird, zeigt, dass die
Übereinstimmung in der Betrachtung der Historiker längst überwiegt.
Zugelassen ist das Gemeinschaftswerk für die Oberstufen beziehungsweise das
Lycée in deutschen und französischen Schulen. Es soll ein dritter Band über
die Epochen von der Antike bis zum 19. Jahrhundert dieses anspruchsvolle und
innovative Bildungswerk komplettieren.
Während es bei den Nachbarn nur des Segens des zentralen Bildungsministeriums bedurfte, brauchte es im föderalen Deutschland die Zulassung aller 16 Kultusbehörden. Dass dies gelang. ist schon ein bemerkenswerter Vorgang.
Das Projekt nahm seinen Anfang 2003, als das Deutsch-Französische Jugendparlament bei einer Veranstaltung in Berlin den Wunsch nach einem binationalen Geschichtsbuch formulierte. Bei der Realisierung war der Umgang mit den kleineren Hindernissen in der Vermittlung der insgesamt konsensual beurteilten Historie weniger schwierig als die unterschiedliche Unterrichtsdidaktik, erzählt das Körner-Wellershaus, Leiter des Klett-Verlags, der das Werk gemeinsam mit der Pariser Edition Nathan entwickelte. Wahrend französische Schulen stärker Fakten vermitteln, wie die Deutschen es glauben, steht im deutschen Unterricht der diskursive Umgang mit Quellentexten im Vordergrund. In Wirklichkeit hat sich der Unterricht in Frankreich wesentlich verändert und Diskussionen über die Fakten, die immer noch gelernt werden müssen, stehen heute im Vordergrund in den Lycées und Collèges, während oft bemängelt wird, dass die deutsche Methode selbstständigen Lernens die Schüler zu wenig mit dem Wissen „füttert“, wofür man in jungen Jahre aufnahmebereit ist.
Der neue Band sollte ein Anliegen des Berliner Senats werden, das für die Schulen der deutschen Hauptstadt zuständig ist, werden. Unser Kollege Richard Schneider hat in diesem Zusammenhang einen Test gemacht. „Schön, schrieb er uns, dass das in der Geschichte einmalige Projekt gemeinsamer Schulbücher für Deutsche und Franzosen in deutschen Zeitungen rezensiert wurde. Ich als Journalist konnte nur eine merk- und denkwürdige Interesselosigkeit von Seiten des Berliner Senats verspüren: Weder telefonisch noch per E-Mail erhielt ich von Bürgermeister Wowereit oder seinem Mitarbeiter Rainer Seider eine Antwort auf meine journalistische Bitte um eine Stellungnahme zum deutsch-französischen Schulbuch. Kein einziges Wort ließen die „Beauftragten für deutsch-französische Beziehungen“ verlauten. Die Herren waren entweder in Sitzungen, auf Dienstreise oder vorübergehend (Anrufbeantworter) nicht erreichbar. Dass das deutsch-französische Schulbuchprojekt bei solch interesselosen Politikern landete, solch schlechte Fürsprecher erhielt, ist schlichtweg traurig und zeugt von wenig politischem Einsatzwillen. Damit wird klar, das die Interessen dieser Berlin-Politiker in eine ganz andere Richtung gehen, was für unsere Zukunft keineswegs hoffnungsfroh stimmt“.
●
Ein vergessener Gründervater: der Fundamentaloptimist Ludwig Erhard und seine
Soziale Marktwirtschaft
von Daniel Koerfer
Die junge Journalistin aus Hamburg fuhr im Frühjahr 1948 nach Frankfurt am Main. Sie hatte vor dem Krieg in Königsberg und Basel Volkswirtschaft studiert und ihr Studium mit der Promotion abgeschlossen, anschließend in Ostpreußen ein großes Gut geleitet, den Untergang des Großdeutschen Reiches erlebt, war zu Pferd mit einem kleinen Treck nach Westen geflüchtet wie Millionen ihrer Landsleute auch. Jetzt war sie von der Redaktion einer neu lizensierten Wochenzeitung auf die Reise geschickt worden, um die erste Pressekonferenz des neuen Direktors der Verwaltung für Wirtschaft im bizonalen Wirtschaftsrat (Wirtschaftsrat der zusammengeschlossenen Besatzungszonen der USA und des Vereinigten Königreichs) zu verfolgen. Ihr Eindruck von dem bis dahin gänzlich unbekannten Mann, von seinen Visionen? Blankes Entsetzen. Marion Dönhoff berichtete anschließend ihren Redaktionskollegen von der ZEIT: „Wenn Deutschland nicht schon eh ruiniert wäre, dieser Mann mit seinem absurden Plan, alle Bewirtschaftungen in Deutschland aufzuheben, würde das ganz gewiss fertig bringen. Gott schütze uns davor, dass der einmal Wirtschaftsminister in Deutschland wird.“ Der Mann, vor dem sie so nachdrücklich warnte, hieß Ludwig Erhard – von 1949 bis 1963 Bundeswirtschaftsminister, anschließend für drei Jahre Adenauers Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers und einer der Gründerväter der zweiten deutschen Republik.
Würde Erhard heute wieder antreten und seine Konzeption vorstellen, die Geschichte würde sich wiederholen: Medialer Hohn und Spott, ja Verachtung für seine „neoliberalen“ Rezepte wären ihm sicher. Jene Soziale Marktwirtschaft, auf die sich heute alle Parteien bis hin zur Linken berufen, hat mit seiner eigenen Konzeption kaum noch etwas zu tun. Denn die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards verhält sich zum überdehnten, durch immer höhere Schuldenberge finanzierten Versorgungsstaat unserer Zeiten wie Feuer zu Wasser.
Wer in seinem gerade wieder aufgelegten Bestseller von 1957 – vermutlich wurde er schon damals vielfach gekauft und verschenkt, aber nie gelesen – mit dem programmatischen Titel "Wohlstand für alle" blättert und etwa das Kapitel „Versorgungsstaat – der moderne Wahn“ entdeckt, wird aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. 50 Jahre her – und doch ist's, als sei kein Tag vergangen. Dort steht etwa: „Das mir vorschwebende Ideal beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann: ‚Ich will mich aus eigener Kraft bewähren. Ich will das Risiko meines Lebens selbst tragen. Ich will für mein Schicksal selbst verantwortlich sein. Sorge Du, Staat dafür, dass ich dazu in der Lage bin.’ Der Ruf darf nicht lauten: ‚Du, Staat, komm mir zu Hilfe, schütze mich und helfe mir’, sondern umgekehrt: ‚Kümmere Du, Staat, Dich nicht um meine Angelegenheiten, sondern gib mir soviel Freiheit und lass mir vom Ertrag meiner Arbeit so viel, dass ich meine Existenz, mein Schicksal und dasjenige meiner Familie selbst zu gestalten in der Lage bin.’“
Welcher Politiker würde heute solche Sätze formulieren? Welche Partei würde solche Sätze in ihr Programm schreiben? Welche Partei würde daraufhin noch gewählt? Aber es geht noch weiter. Ludwig Erhard warnte schon 1956: „Die wachsende Sozialisierung der Einkommensverwendung, die um sich greifende Kollektivierung der Lebensplanung, die weitgehende Entmündigung des Einzelnen und die zunehmende Abhängigkeit vom Staat müssen die Folgen eines gefährlichen Weges sein, an dessen Ende der soziale Untertan und die bevormundete Garantierung der materiellen Sicherheit durch einen allmächtigen Staat, aber auch in gleicher Weise die Lähmung des wirtschaftlichen Fortschritts in Freiheit stehen wird.“
Soziale Marktwirtschaft
50 Prozent der Wirtschaftspolitik sei Psychologie – das wusste auch Erhard schon und nicht nur die medialen Plappermäulchen unserer Zeit. Aber was ist mit den anderen 50 Prozent? Kaum jemand wird Ihnen darauf heute eine vernünftige Antwort geben. Die anderen 50 Prozent, hat Erhard einst geantwortet, sind eine klare, durchdachte Ordnungspolitik im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft. Was war diese ominöse, diese rätselhafte und daher heute von jedem im eigenen Sinne ausgelegte Soziale Marktwirtschaft für ihn? Nicht der unbeschränkte, freie Markt! Das nannte er „Freibeutertum“. Nein, dem Staat wurde in seinem Konzept eine beträchtliche Rolle zugewiesen: Regeln, Rahmenbedingungen für den Wettbewerb festlegen, deren Einhaltung überwachen, Kartelle bekämpfen, qualifizierte Ausbildung für möglichst viele sichern, den Einzelnen vor den schlimmsten Folgen wirtschaftlichen Scheiterns bewahren – aber eben nicht eine immer umfassendere Versorgung und am Ende soziale Gleichheit auf niedrigstem Niveau.
Erhards Grundüberzeugungen, die er bisweilen etwas verschwurbelt vortrug, waren vergleichsweise einfach. Für den Fundamentaloptimisten Ludwig Erhard galt vor allem die Botschaft der Freiheit, und zwar der simplen, bürgerlichen Freiheiten: Freiheit der Arbeitsplatzwahl, Freiheit der Berufswahl, Freiheit des Reisens und der Konvertierbarkeit der Währungen bis hin zu den politischen Rechten und Freiheiten. Er war schon früh ein überzeugter Verfechter der Globalisierung, des weltumfassenden freien Handels, verachtete und bekämpfte Handelsbeschränkungen und das Abschotten von Märkten, weil Wohlstand möglichst vielen Menschen zukommen sollte, auch außerhalb der eigenen Landesgrenzen. Denn von einem war er zutiefst überzeugt: Kein Staat, keine Partei, kein Politiker ist klüger und gerechter als der Markt, der Wettbewerb. Jede Intervention von Staatsseite – etwa über Subventionen, Zölle, gesetzliche Beschränkungen oder Bürgschaften, auch Garantien in Millionen- oder Milliardenhöhe – verzerrt, verfälscht, reduziert die Kraft des Marktes als unbestechlicher Schiedsrichter und zieht stets mehr Probleme nach sich als sie löst. K.T. zu Guttenberg stand in jener Nacht, als im Kabinett über die staatlichen Opel-Garantien debattiert wurde und er seine Skepsis zu Protokoll gab, weit stärker in der Tradition seines fränkischen Landsmannes und Amtsvorvorgängers, als er selbst wohl ahnte.
Zur Sozialen Marktwirtschaft Erhards gehört neben der Solidarität – etwa mit Millionen von Vertriebenen – und der Forderung nach Vermögensbildung breiter Schichten durch eigene Kraft, Anstrengung und Entbehrung stets auch als wesentliches Kernelement die Möglichkeit der Krise, sogar die Möglichkeit des brutalen Scheiterns. Wer würde wagen, derlei heute offen auszusprechen? Er würde isoliert; ihm würde im medialen Diskurs soziale Kälte vorgeworfen werden, nicht allein von den Parteien auf der Linken des politischen Spektrums, denn die Sozialdemokratisierung der Republik ist mittlerweile soweit fortgeschritten, dass die SPD überflüssig zu werden scheint.
Diese harte Seite der Sozialen Marktwirtschaft wird bei uns zunehmend ausgeblendet. Es bleibt eines der großen Rätsel unserer derzeitigen Gesellschaft, wie wenig geschichtliche und ökonomische Grundkenntnisse in ihr verbreitet sind. „Profundes Halbwissen“ dominiert gerade bei den wichtigsten Multiplikatoren im Fernsehen und Internet. „Je weniger wir von einer Sache verstehen, desto unerschütterlicher ist unsere Überzeugung“, lautet mittlerweile das Mantra dieser Gesellschaft.
Harte Zeiten
Der Mann und seine Wirtschaftsordnung waren beide härter, als im Rückblick scheinen mag. Noch im ausgehenden 19. Jahrhundert, 1897 geboren, erkrankte Erhard als Kind an spinaler Kinderlähmung, lernte – übrigens darin Angela Merkel vergleichbar – erst spät und mühsam laufen, biss sich durch, wurde nach der Realschulausbildung und dem „Einjährigen“ im Ersten Weltkrieg – sein älterer Bruder Max war schon gefallen – zur Bayerischen Artillerie „gezogen“ und in Belgien bei Ypern linksseitig an Arm und Schultern schwer verwundet. Ein langer Lazarettaufenthalt, hohe – später tabuisierte – Morphiumdosen waren die Folge. Kaum jemand wusste oder erfuhr in seiner Ministerzeit davon.
Unfähig, im elterlichen Betrieb, einer kleinen Textilhandlung in Fürth, mitzuarbeiten, geriet dieser Franke eher zufällig an die neu eröffnete Wirtschaftshochschule in Nürnberg. Dort traf er seine drei wichtigsten akademische Lehrer und Förderer Wilhelm Rieger, den jüdischen Gelehrten und großen Sozial-Liberalen Franz Oppenheimer – der in Frankfurt sein Doktorvater werden sollte – und Wilhelm Vershofen, der ihn in den dreißiger Jahren an sein Institut für Wirtschaftsbeobachtung und Konsumforschung holte, wo Erhard in einer Art „Nische“ das Dritte Reich überstand.
Prägend für ihn, wie für seine späteren liberalen Mitstreiter Walter Eucken, Alexander Rüstow, Wilhelm Röpke oder Alfred Müller-Armack (letzterer prägte den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ und wurde Erhards Staatssekretär im Wirtschaftsressort), war vor allem die bittere Erfahrung der Hyperinflation 1922/23: Ein Ei kostete plötzlich zwei Billionen Mark und die gesamten Rücklagen und Sparmittel des väterlichen Betriebes lösten sich in Luft auf, so dass er 1928 Konkurs anmelden musste. Keine andere Erfahrung hat den breiten Mittelstand so verstört, erbittert und geschwächt. Als bald darauf die Weltwirtschaftskrise und Brünings Sparpolitik noch die letzten Wohlstandsreste angriffen, Massenarbeitslosigkeit und -elend immer weitere Gruppen der Gesellschaft bedrohten und betrafen, waren Millionen von Deutschen bereit, sich dem größten Demagogen ihrer Zeit auszuliefern – Adolf Hitler.
Prägend war für Erhard gleichermaßen die Erfahrung des ersten deutschen Wirtschaftswunders, das der braune Diktator auslöste. Dieser finanzierte sein Wohnungsbau- und noch gewaltigeres Aufrüstungsprogramm über hohe Steuern und eine Ausweitung der Staatsverschuldung bei wachsender Devisenknappheit, preisgestoppter Inflation, niedrigen Löhnen und hohen Überstundenzuschläge. Auf diese Weise „gewann“ er auch die Arbeiter für sein Regime. Erhard durchschaute den faulen Zauber, formulierte 1943/44 in seiner nach dem Krieg wiederentdeckten berühmten Denkschrift über Kriegsfinanzierung und Schuldenkonsolidierung für den Reichsverband der Deutschen Industrie bereits Hinweise, wie man mit den unsichtbaren Formen der gewaltigen Staatsverschuldung umgehen müsse. Er skizzierte darin Möglichkeiten der radikalen Beseitigung der Schulden sowie die Grundzüge eines marktwirtschaftlich orientierten Wiederaufbaus. Da Hitler jedoch jegliches Nachdenken über Entwicklungen und Schritte für die Zeit nach dem Krieg schon vor der Entstehung der Denkschrift bei Todesstrafe verboten hatte und Carl Goerdeler im Vorfeld des „20. Juli“ eben diese Denkschrift mit sich führte und sogar verbreitete, hätte die schriftlich niedergelegte Form seines „Brainstormings“ für Erhard leicht fatale, ja tödliche Folgen haben können. Doch er hatte Fortune. Sein Papier blieb zunächst unentdeckt. Erst nach dem Krieg soll es den Amerikanern in die Hände geraten sein und sie holten ihn als unbelasteten Wirtschaftsfachmann in die Politik.
Die Zeiten waren bitterhart damals. Nachdem die Kanonen endlich aufgehört hatten zu donnern, gehörten Hunger- und Kältetote zum Alltag. Unterernährung, das Aufleben von Tuberkulose als Volkskrankheit gerade der kleinen Leute und ihrer Kinder, Demontagen von Industrieanlagen und Schwarzmarkt prägten das Leben. Die von Hitler – wie später in der DDR Ulbrichts und Honeckers – heimlich inflationierte Währung galt zwar noch, war aber nichts mehr wert. Die "Zigarettenwährung" galt. Auch die Zwangsbewirtschaftung des Dritten Reiches galt fort. Noch war das Regime nicht wirklich untergegangen. Über Zuteilungen und Lebensmittelkarten oder -marken erhielt man mit etwas Glück weiterhin seine täglichen Rationen.
Die Erbitterung in der Bevölkerung war groß, denn die Läden blieben leer. „Tausche gesamte britische Militärregierung gegen deutsches Naziregime“, stand noch im Herbst 1947 an Häuserwänden in Köln. Wen wundert es: Die Zeit war links. Der Wahlsieg der britischen Labour-Regierung mit einem ebenso farb- wie ahnungslosen Gewerkschaftsführer gegen den Kriegspremier Churchill und die Regierungsbeteiligung der Kommunisten in Paris entsprachen dem Zeitgeist. Selbst ein so prononcierter Verteidiger des Kapitalismus wie Joseph Schumpeter meinte, das ruinierte Europa habe nur noch eine Chance, wenn es sozialistisch werde. Und sogar die CDU formulierte im Februar 1947 in Nordrhein-Westfalen ihr „Ahlener Programm“, redete wie die anderen deutschen Parteien Verstaatlichungen von Schlüsselindustrien das Wort.
Gegenwind für die „reine Lehre“
In dieser Situation stellte sich Erhard – mit Billigung und Rückendeckung der wichtigsten Besatzungsmacht, der Amerikaner – gegen diesen linken Zeitgeist. Dass ihn dafür vor allem die Sozialdemokraten scharf attackierten, die nahezu sämtliche Wirtschaftsminister in den Länderregierungen der westlichen Zonen stellten, hat er ihnen nie vergessen. Tatsächlich wurde Erhards Liberalisierungspolitik brutal bekämpft mit Misstrauensvoten in Wirtschaftsrat und Bundestag – und durch den Aufruf von DGB und SPD zum bislang einzigen Generalstreik der deutschen Nachkriegsgeschichte im November 1948 gegen ihn und seine Politik. „Erhard an den Galgen“, stand damals auf den Transparenten der Demonstranten. Das hat Erhard den Sozialdemokraten bis ins hohe Alter schwer übel genommen, hat sie bis zu seiner politischen Partnerschaft, ja Freundschaft mit Karl Schiller in den frühen siebziger Jahren für wirtschaftspolitische Toren gehalten und eine Große Koalition mit ihnen 1966 sogar noch abgelehnt, als er dadurch seine Kanzlerschaft hätte retten können.
Die Einführung der Marktwirtschaft im Jahre 1948 war kein Zuckerschlecken. Sie ging einher mit der Abschaffung der Kriegsplan- und Bezugsscheinwirtschaft mit ihren vielen Verordnungen, Produktionsreglementierungen und Bewirtschaftungsregeln. Parallel dazu machte Hitlers Milliarden-Schuldenberg eine brutale Währungsreform, das heißt eine Abwertung der alten Währung gegenüber der neuen D-Mark im Verhältnis von 10:1, erforderlich. Nach dem fulminanten Start und der Initialzündung, als sich über Nacht die Schaufenster füllten, geriet die neue Wirtschaftsordnung rasch in schwere See. Die Preise stiegen, die Löhne blieben niedrig. Die Leute murrten immer vernehmlicher und gingen schließlich auf die Straßen. Selbst in den Schubladen von Erhards eigener Verwaltung lagen schon die fertigen Druckbögen, um wieder zur Bewirtschaftung zurückzukehren. Doch Erhard ließ sich nicht beirren. Und die Besatzungsmacht half, die Löhne durften etwas steigen, ein „Jedermann-Programm“ offerierte besonders preiswert aus Kriegs- und Regierungsbeständen wichtige Waren des täglichen Bedarfs wie Schuhe und Kochgeschirr.
Aber die Lage blieb dramatisch. 15 Millionen Flüchtlinge, meist ohne Hab und Gut, sowie die heimkehrenden Kriegsgefangenen galt es zu integrieren. Ein kleiner Lastenausgleich kam, denn die Währungsreform hatte Sachwertbesitzer von Immobilien oder Aktien über die Massen begünstigt, Besitzer von Geldvermögen schwer getroffen. Die Arbeitslosigkeit schoss aber kurz nach Gründung der Bundesrepublik in Richtung fünf Millionen. Kanzler Adenauer, der Erhard als wortmächtigen Kämpfer mit klarem Gegenprogramm zur planwirtschaftlich orientierten SPD zur Union gelockt und mit seiner Hilfe die erste Bundestagswahl gewonnen hatte – Erhard begegnet uns in den damaligen Meinungsumfragen als der bekanntere Mann, als Zugpferd der Union, nicht Adenauer – wurde unruhig. Nach dem Ausbruch des Korea-Krieges im Juni 1950 drängten sogar die Amerikaner die Bundesregierung angesichts der unsicheren Versorgungslage bei wichtigen Rohstoffen wie Öl, Treibstoff, Zucker, Lebensmitteln zur Bewirtschaftung und staatlichen Rationierung zurückzukehren. Adenauer, der sich in den frühen dreißiger Jahren mit Aktienspekulationen fast ruiniert hätte, bekannte im CDU-Vorstand, er sei kein prinzipieller Anhänger der Marktwirtschaft; wenn der Erfolg ausbleibe, müsse der Staat immer intervenieren. Im kleinen Kreis sprach er sogar noch offener: Nicht ökonomischer Wettbewerb und harte Konkurrenz, bei der das schmerzlich-bittere Scheitern des Unterlegenen dazu gehöre, sondern der fürsorgende Geist der katholischen Soziallehre entspreche eher seinen wirtschaftlichen Vorstellungen. Dass Adenauer in dieser Phase seinen Wirtschaftsminister fast fallen gelassen und gegen den Berliner Bankier Friedrich Ernst ausgetauscht hätte, war für Erhard menschlich enttäuschend.
Aber es geht hier nicht um das persönliche Sentiment. Erhard musste erleben, dass selbst in der Union und im Kanzleramt seiner Konzeption nicht vertraut, sondern zunehmend dem Staatsinterventionismus das Wort geredet wurde. Dabei war ihm selbst klar, dass seine „reine Lehre“ in der Bundesrepublik von Anfang an von einem gerüttelt Maß an Staatsausgaben, an staatlicher Intervention und Regulierung sowie staatlichem Industriebesitz von Eisenbahn, Post, Telekommunikation, Luftlinien bis hin zu Volkswagen begleitet gewesen ist. Das nahm er als unvermeidliche Sündenfälle hin wie auch die Einführung der paritätischen Mitbestimmung im Montanbereich, mit der sich Adenauer die Zustimmung der Gewerkschaften zur Wiederbewaffnung „erkaufte“.
Als eine seiner bittersten Niederlagen hat Erhard allerdings 1957 die Verabschiedung eines am Ende bis zur Unkenntlichkeit verwässerten Kartellgesetzes empfunden. Was für ihn das „Grundgesetz“ seiner Sozialen Marktwirtschaft hatte werden sollen, durfte am Ende Adenauers „Vorabbefriedigung der organisierten Interessengruppen und Lobbyisten“ (Theodor Eschenburg) nicht wirklich im Wege stehen. Eine zweite schwere Schlappe war für ihn die fast zeitgleich erfolgte Verabschiedung der Rentenreform, das heißt die Einführung einer an den Lohnfortschritt gekoppelten „dynamisierten“ Rente in Verbindung mit einem Umlageverfahren, unter Verzicht auf jegliche Kapitaldeckung.
Zusammen mit Finanzminister Fritz Schäffer hatte er sich lange und mit guten Argumenten dagegen gestemmt, weil für ihn mit dieser Änderung der Weg in den Wohlfahrts- und Schuldenstaat eingeschlagen worden war und gewarnt: „Die Blindheit und intellektuelle Fahrlässigkeit, mit der wir auf den Versorgungs- und Wohlfahrtsstaat zusteuern, kann nur zu unserem Unheil ausschlagen. Dieser Drang und Hang ist mehr als alles andere geeignet, die echten menschlichen Tugenden wie Verantwortungsfreudigkeit, Nächstenliebe, das Verlangen nach Bewährung und die Bereitschaft zur Selbstversorge allmählich, aber sicher absterben zu lassen. Am Ende steht vielleicht nicht die klassenlose, wohl aber die seelenlos mechanisierte Gesellschaft … man will offenbar nicht erkennen, dass wirtschaftlicher Fortschritt und leistungsmäßig fundierter Wohlstand mit einem System umfassender kollektiver Sicherheit unvereinbar sind“. Dass er durch Umfragen in den fünfziger Jahren erfahren musste, dass eine wachsende Mehrheit der Deutschen der festen Überzeugung war, die Soziale Marktwirtschaft sei im Kern eine sozialdemokratische Erfindung und Umverteilung das zentrale Prinzip, hat ihn maßlos geärgert. Mit eigenen Werbekampagnen, mit Comicstrips, kleinen Cartoons und Anzeigen hat er dagegen anzugehen versucht – mit geringem Erfolg.
Gewiss, auch Erhard verstieß später als erschöpfter, von den Nachfolgekabalen zermürbter Kanzler ohne Machtwillen, Mut und Charisma gegen seine eigenen Grundsätze: Mit Wahlgeschenken an Rentner, Landwirte, Kriegsopfer und Hinterbliebene versuchte er, Wähler zu gewinnen. Aber immerhin wusste er um diese „Fehler“, wie er im Rückblick eingestand. Bis an sein Lebensende trieb ihn die Sorge um, dass die von ihm mit konzipierte Wirtschaftsordnung missverstanden, missbraucht und am Ende zerstört werde. Kurz vor seinem Tod im Jahr 1977 sagte er: „Ich habe als Bundesminister 80 Prozent meiner Kraft dazu verwenden müssen, gegen ökonomischen Unfug anzukämpfen“. In dieser letzten Phase seines Lebens hat er sich mit Karl Schiller – dem neben ihm einzigen weiteren fundierten Ökonom in der deutschen Politik, Helmut Schmidt war vor allem ein geschickter Propagandist seines eigenen Images – verbündet und gegen den wachsenden „Opportunismus“ des Verteilerstaates angekämpft, bei dem das erwirtschaftete Sozialprodukt von Parteien, Parlamenten, Bürokratien in erster Linie unter dem Gesichtspunkt betrachtet wird, wie es am besten verteilt werden kann, um damit Gruppeninteressen von den Rentnern bis zu den Landwirten zu befriedigen oder mächtige Lobbyisten zufriedenzustellen.
Erhards zentrale Frage, wie Werte und Wohlstand überhaupt geschaffen werden und wie derjenige belohnt und nicht bestraft werden muss, der sie schafft, war in dieser Phase der Republikgeschichte schon weitgehend aus dem Blick geraten. Lautete in den siebziger Jahren seit Willy Brandt nicht das Motto der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik eigentlich „Wir wollen mehr Versorgungsstaat wagen“? 1970/71 schwadronierte man in den Sozialministerien geradezu wahnhaft von Überschüssen in den Rentenkassen in Höhe von 150 bis 200 Mrd. DM bis zum Jahr 1985; die Personalausgaben der öffentlichen Hand wurden durch Neueinstellungen allein 1971 um 15 Prozent gesteigert. Gleichzeitig stieß man die Tür in den Verschuldungsstaat weit auf: Die Berufung auf die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts (Ausnahmereglung des Art. 115 GG) wurde in den Haushaltsdebatten Routine und mit milliardenschweren, aber letztlich nutzlosen Konjunkturprogrammen sollte die heraufziehende neue Massenarbeitslosigkeit bekämpft werden. Erhard hat all das noch mit großer Sorge registriert und immer wieder warnend seine Stimme erhoben. Doch mittlerweile wirkte er wie ein Fossil aus einer versunkenen Epoche. Wie berechtigt seine Warnungen gewesen sind, mussten und müssen wir erst allmählich lernen. Es kann noch eine bittere und schmerzliche Lektion werden. Ein neuer Ludwig Erhard ist nicht in Sicht. Die Ordnungspolitiker der deutschen Politik waren offenbar vom Stamme der Mohikaner – sie sind mittlerweile ausgestorben. (DK)
Daniel Koerfer lehrt als Honorarprofessor Neuere Geschichte am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin und ist Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens in Köln. Von ihm erschien u.a. Erhard und Adenauer – Der Kampf ums Kanzleramt (1987ff.)